CC Art. 330 -

Einleitung zur Rechtsnorm CC:



Art. 330 CC de 2024

Art. 330 Code civil suisse (CC) drucken

Art. 330 C. Entretien des enfants trouvés

1 L’enfant trouvé est entretenu par la commune dans laquelle il a été incorporé.

2 Lorsque son origine vient être constatée, la commune peut exiger de ceux des parents qui lui doivent des aliments et, subsidiairement, de la corporation publique tenue de l’assister, le remboursement des dépenses faites pour son entretien.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
90 II 443Dienstvertrag. Entgegennahme von Diensten, deren Leistung nach den Umständen nur gegen Lohn zu erwarten ist (Art. 320 Abs. 2 OR). Fall eines im Elternhause lebenden Bäckers und Konditors, der als voraussichtlicher Geschäftsnachfolger seines Vaters jahrelang in dessen Betrieb arbeitet, ohne einen Barlohn zu beziehen. Stillschweigende Einigung über die Stundung der Lohnforderung. Hinderung und Stillstand der Verjährung. Begriff des Dienstboten im Sinne von Art. 134 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Brenn; Franz; Dienste; Vater; Geschäft; Entgelt; Urteil; Lohnforderung; Verjährung; ähren; Dienstbote; Familie; Dienstboten; Bäcker; Beruf; ährend; Klage; Beklagten; Kinder; Umstände; Forderung; Dienstherr; Umständen; Arbeit; Bundesgericht; äterliche; Haushalt; Dienstvertrag; Leistung; Vaters