Zivilgesetzbuch (ZGB)
Art. 300 ZGB vom 2024
Art. 300 (1)
1 Wird ein Kind Dritten zur Pflege anvertraut, so vertreten sie, unter Vorbehalt abweichender Anordnungen, die Eltern in der Ausübung der elterlichen Sorge, soweit es zur gehörigen Erfüllung ihrer Aufgabe angezeigt ist.
2 Vor wichtigen Entscheidungen sollen die Pflegeeltern angehört werden.
(1) Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 25. Juni 1976, in Kraft seit 1. Jan. 1978 ([AS 1977 237]; [BBl 1974 II 1]).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 300 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PQ230003 | Beschwerde | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Kindes; Impfung; Recht; Entscheid; Impfungen; Elterliche; Eltern; Sorge; Vorinstanz; Beistand; Bundesgericht; Pflege; Unentgeltlich; Unentgeltliche; Kindesschutz; Masern; Entscheidung; Verfahren; Kinder; Urteil; Bezirk; BR-act; Schutz; Kindeswohl; Empfehlung; Umstände; Gesundheit |
| ZH | LC200021 | Ehescheidung | Beklagten; Partei; Parteien; Phase; Betreuung; Vorinstanz; Koste; Woche; Unterhalt; Wochen; Berufung; Recht; Kinder; Polen; Geraden; Klägers; Einkommen; Unterhalts; Obhut; Vorsorge; Eltern; Scheidung; Alter; Bezahlen; Verpflichten; Über; Rechnen; Entscheid; Verfahren |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 143 III 65 (5A_299/2016) | Art. 300 Abs. 2 und Art. 422 f. ZGB; Anhörung der Pflegeeltern; Entlassung der Beiständin. Die Pflicht zur Anhörung der Pflegeeltern beschränkt sich von Gesetzes wegen auf die für das Pflegekind wichtigen Entscheidungen. Keine wichtige Entscheidung für das Pflegekind bedeutet in der Regel der Wechsel der Beistandsperson im Falle von Berufsbeistandschaft (E. 3 und 4). Die Entlassung einer Beistandsperson aus wichtigem Grund beruht auf Ermessen. Sie kann begründet sein, wenn die objektive Beurteilung der Frage, ob und wann ein Pflegekind zu seinen leiblichen Eltern zurückgeführt wird, nicht mehr gewährleistet ist (E. 5 und 6). | Beschwer; Beschwerde; Entscheid; Pflegeeltern; Beistand; Beschwerdeführer; Beiständin; Kindes; Entscheidung; Anspruch; Verwaltungsgericht; Anhörung; Beistandsperson; Mutter; Urteil; Entlassung; Pflegekind; Wichtigen; Leiblichen; Recht; Eltern; Gehör; Entscheidungen; Rechtliches; Sinne; Beistandswechsel; Person; Behörde; Entlassen |
| 128 IV 154 | Art. 220 StGB (Entziehen von Unmündigen); faktisches Familienverhältnis, Registerelternschaft. Geschütztes Rechtsgut (E. 3.1). Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Kindesentziehung bzw. zum Besuchsrechtsmissbrauch unter Scheidungsparteien (E. 3.2). Objektiver Tatbestand, Begriff des Inhabers der elterlichen "Gewalt" bzw. Sorge; Anwendbarkeit der familien- bzw. kindesrechtlichen Regeln (E. 3.3). Die elterliche Obhut des Registervaters, die ihm durch richterlichen Entscheid zugewiesen wurde, wird von der Registermutter verletzt, wenn sie das Kind in Überschreitung ihres Besuchsrechts ins Ausland verbringt und es nicht zurückbringt (E. 3.4-3.6). Art. 28 Abs. 1 StGB (Strafantrag); Rechtsmissbrauch. Der gegen die Registermutter erhobene Strafantrag des Registervaters, der während 11 Jahren die Elternfunktion ausgeübt hat, ist auch dann nicht rechtsmissbräuchlich, wenn der Registervater gemeinsam mit der Registermutter den unzutreffenden Registereintrag erschlichen hat (E. 4). | Beschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; Kindes; Register; Eltern; Beschwerdegegner; Private; Elterliche; Familie; Recht; Privaten; Besuch; Faktisch; Schweiz; Besuchsrecht; Gewalt; Kindesverhältnis; Familien; Massnahmen; Elternteil; Elterlichen; Antrag; Sorge; Nordzypern; Ehemann; Faktische; Urteil; Erziehung; Rechtlich |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-2678/2016 | Rente | Beschwerde; Eltern; Erziehung; Erziehungsgutschrift; Elterliche; Recht; Sorge; Erziehungsgutschriften; Beschwerdef?hrer; Beschwerdef?hrerin; Rente; Vorinstanz; Anspruch; SAK-act; Elternrecht; ?bertragung; Einsprache; Pflege; Elterlichen; Partei; Parteien; Angerechnet; Verf?gung; Schweiz; Urteil; Anrechnung; Rentenberechnung; Entscheid; Leibliche |
| C-1180/2016 | Rente | Erziehung; Pflege; Erziehungsgutschrift; Beschwerde; Elterliche; Erziehungsgutschriften; Sorge; Beschwerdef?hrer; Pflegekinder; Anrechnung; Recht; Vorinstanz; Altersrente; Eltern; Rente; Sexies; Anspruch; Kinder; Elterlichen; Schweizer; Bundesverwaltungsgericht; Obhut; Pflegeeltern; Renten; Verfahren; Parteien; Einspracheentscheid; Schweizerischen; Jahreseinkommen; Vormundschaft |
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