Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Zusammenfassung der Rechtsnorm ZPO:

Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) ist ein Gesetzbuch, das die Regeln und Verfahren für Zivilprozesse in der Schweiz festlegt, wie z.B. Streitigkeiten über Verträge, Schadensersatzansprüche oder Familienrecht. Sie regelt die Zuständigkeit der Gerichte, den Ablauf des Verfahrens, die Beweisführung, die Urteilsfindung und die Vollstreckung von Urteilen, um den Parteien ein faires Verfahren zu gewährleisten und Rechtsansprüche durchzusetzen. Die ZPO ist ein wichtiges Instrument zur Regelung von Streitigkeiten und zur Sicherung der Rechtsordnung in der Schweiz.

Art. 295 ZPO vom 2024

Art. 295 Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen ⁽¹⁾ Grundsatz

Für selbstständige Klagen über den Unterhalt von minder- und volljährigen Kindern und weitere Kinderbelange gilt das vereinfachte Verfahren.

⁽¹⁾ Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. März 2023 (Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung), in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2023 491; BBl 2020 2697).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 295 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	RZ180006	Unterhalt	Verfahren; Recht; Verfügung; Unterhalt; Vorinstanz; Klage; Beklagten; Kläger; Klägers; Verfahrens; Gemeinwesen; Vorderrichter; Einzelgericht; Entscheid; Sozialhilfe; Anträge; Berufung; Rechtsmittel; Anspruch; Gericht; Streitwert; Rechtsschutzinteresse; Verfügungen; Unterhaltsanspruch; Protokoll; Akten; Stellungnahme; Rechte; Forderung
ZH	RZ180002	Unterhalt (Entschädigungsfolgen)	Parteien; Vorinstanz; Parteientschädigung; Klage; Verfahren; Recht; Gericht; Verfügung; Mehrwertsteuer; Frist; Nichteintreten; Prozessvoraussetzung; Unterhalt; Hauptverhandlung; Schlichtungsverfahren; Klägers; Ziffer; Entscheid; Verfahrens; Unterhalts; Klagebewilligung; Beklagten; Dispositiv-Ziffer; Nichteintretens; Obergericht; Abänderung; Festsetzung; Rechtsanwendung

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VO120124	Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege	Recht; Gesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Verfahren; Gericht; Einkommen; Bestellung; Klage; Abänderung; Unterhalt; Gesuchstellers; Kanton; Obergerichts; Entscheid; Friedensrichteramt; Beurteilung; Schlichtungsverfahrens; Anspruch; Verhältnisse; Hauptsache; Kantons; Obergerichtspräsident; Antrag; Bedürftigkeit; Ehegattin
SO	ZKBER.2021.56	-	Berufung; Unterhalt; Recht; Apos; Berufungsklägerin; Tochter; Vorderrichterin; Kinder; Mutter; Ausbildung; Unterhaltsbeiträge; Phase; Elter; Verfügung; Vater; Ausbildungszulage; Ausbildungszulagen; Eltern; Rechtsanwalt; Parteien; Berufungsbeklagte; Verfahren; Scheidungsverfahren; Phase:; Volljährige; Ehefrau; Vorinstanz

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
127 III 474	Rechtsmittel gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide über gerichtliche Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Bestätigung der Rechtsprechung). Begriff des Endentscheides im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG (E. 1a). Letztinstanzliche kantonale Entscheide über gerichtliche Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft stellen grundsätzlich keine Endentscheide im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG dar und können daher nicht mit eidgenössischer Berufung angefochten werden. Daran hat auch Art. 114 ZGB in der Fassung vom 26. Juni 1998 nichts geändert (E. 2a und b).	Eheschutz; Eheschutzmassnahmen; Recht; Berufung; Entscheid; Endentscheid; Verfahren; Massnahme; Massnahmen; Endentscheide; Rechtsprechung; Gesuchsgegner; Entscheide; Sachverhalt; Bundesgericht; Berufungsfähigkeit; Kanton; Verhältnisse; Scheidung; Rechtsmittel; Sinne; Beweismittel; Schaffhausen; Ehegatte; Unterhaltsbeitrag