Art. 29 LEF dal 2024
Art. 29 ... (1)
(1) Abrogato dall’all. 1 n. II 17 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, con effetto dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593).Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.
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Art. 29 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS140079 | Pfändungsankündigung / Betreibung (Beschwerde über ein Betreibungsamt) | Recht; Betreibung; Rechtsvorschlag; Verfügung; Vorinstanz; Entscheid; SchKG; Urteil; Betreibungsamt; Einsprache; Verfahren; Bestreitung; Fortsetzung; Zusammenhang; Verfügungen; Vermögens; Mitteilung; Pfändung; Pfändungsankündigung; Entscheide; Urteile; Einsprechers; Gericht; Frist; ültig |
VD | 2024/703 | Invalidité; ’il; Assuré; ’assuré; ’invalidité; ’OAI; était; écision; ’activité; ’assurance; Assurance-invalidité; ’est; ’assurance-invalidité; édical; érence; édé; établi; égal; édecin; éférence; édéral; également; ériode; éciation; ésent |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | SCBES.2022.38 | - | Steigerung; Betreibungsamt; Lastenverzeichnis; Aufsichtsbehörde; Steigerungsbedingungen; Verwertung; Grundstück; Urteil; SchKG; Recht; Bundesgericht; SCBES; Verfahren; Schuldbetreibung; Konkurs; Schätzung; Stadt; Lastenbereinigung; Bundesgerichts; Apos; Sodann; Ausstand; Gericht; Solothurn; Rechtskraft; Versteigerung |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
150 III 137 (5A_169/2023) | Regeste Art. 295b SchKG ; Verlängerung der Stundung. Nur der Sachwalter ist berechtigt, beim Nachlassgericht einen Antrag gemäss Art. 295b SchKG zur Verlängerung der definitiven Stundung zu stellen. Wird vor Ablauf der bewilligten Stundungsdauer kein Verlängerungsantrag gestellt, zieht dies die Konkurseröffnung nach sich (E. 3 und 4). | SchKG; Stundung; Verlängerung; Sachwalter; Antrag; Lassstundung; Sachwalters; Konkurs; Gläubiger; Schuldner; Lassgericht; Kantons; Urteil; Kantonsgericht; Entscheid; BAUER/LUGINBÜHL; Stundungsdauer; Wortlaut; Lassverfahren; Verlängerungsantrag; Verfahren; Schuldbetreibung; Regelung; Appenzell; Ausserrhoden; Obergericht; Auffassung; Sanierung; Bundesgesetz; Zusammenhang |
147 III 226 (5A_827/2019) | Regeste Art. 293a, Art. 294 Abs. 3, Art. 298 Abs. 2 SchKG ; Nachlassstundung; Unternehmensverkauf während der provisorischen Stundung. Frage der Nichtigkeit der provisorischen Stundung. Wird die definitive Stundung von der Beschwerdeinstanz verweigert, so eröffnet sie den Konkurs mit dem Datum ihres Entscheides (E. 3). | SchKG; Stundung; Lassgericht; Ermächtigung; Gläubiger; Konkurs; Nichtigkeit; Entscheid; Sanierung; Sachwalter; Lassstundung; Obergericht; Recht; Lassschuldner; HUNKELER; Lassschuldnerin; Verkauf; Lassgerichts; Anlagevermögen; Lassvertrag; Ermächtigungsentscheid; Verfügung; Sachwalters; Antrag; Lassvertrages; Bewilligung |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
B-5644/2012 | Finanzmarktaufsicht (Übriges) | Vorinstanz; Konkurs; Verfügung; FINMA; Akten; Gläubiger; Recht; Banken; Untersuchungsbeauftragte; Akteneinsicht; Untersuchungsbeauftragten; Verfahren; Interesse; Quot;; Konkurs; Bankenkonkurs; Konkursverfahren; Zahlung; Anfechtung; Einsicht; Verfahrens; Bundes; Forderung; Bankengesetz; Vermögensinteresse; Zahlungen; Beschwerdeführer |
A-1620/2006 | Mehrwertsteuer | Vorsteuer; MWSTG; Forderung; Forderung; Steuer; SchKG; Dividende; Lassverfahren; Einsprache; Verfahren; Lassvertrag; Vorsteueranspruch; Entgelt; Vorsteuerabzug; Verrechnung; Gläubiger; Steuerforderung; Höhe; Antrag; Quot;; Vorsteuern; Einspracheentscheid; Zeitpunkt; Schätzung; Abrechnung; Sistierung; Entscheid; Forderungen; Rechnung |