Art. 275 SchKG (Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite

Art. 275 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PS220111	Arrest	Arrest; SchKG; Entscheid; Forderung; Recht; Schweiz; Gläubiger; LugÜ; Entscheide; Betreibung; Arrestbefehl; Arrestgr; Schuldner; Kosten; Beschwerdegegner; Vorinstanz; Gericht; Raiffeisen; Raiffeisenbank; Kantons; Zivil; Verfügung; Konto; Forderungen; Horgen; Bezirksgericht; Frist; Entscheides
ZH	PS190110	Arresturkunde (Beschwerde über ein Betreibungsamt)	Arrest; Betreibungsamt; Arresturkunde; Vorinstanz; Beschwer; SchKG; Sicherstellung; Recht; Verfahren; Verfügung; Liquidationsanteil; Arreste; Schuldner; Betreibungsamtes; Sicherstellungsverfügung; Konto; Arresturkunden; Liegenschaft; Anträge; Vermögenswerte; Entscheid; Arrestbefehl; Eingabe; Grundbuch; Erbengemeinschaft; Verarrestierung

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	SR.2001.00016	Die Sicherstellung von mutmasslich geschuldeten Bussen, Zinsen auf der Nachsteuer und Bezugskosten ist ebenso zulässig wie die Sicherstellung der Nachsteuer selbst. Stichworte: AKZESSORIUM	Steuer; Sicherstellung; Steuer; SchKG; Busse; Steueramt; Rekurs; Steuerbezug; Recht; Bussen; Zinsen; Verwaltungsgericht; Vollstreckung; Steuergesetz; Steuerforderung; Deckung; Steuern; Betrag; Sicherstellungsverfügung; Rekurrent; Voraussetzungen; Bezugskosten; Abweisung; Rekurses; Schweiz; Steuergesetzes; Steuerbetrags; Unterabschnitt; Steuererlass
SO	SCBES.2024.18	-	Betreibung; Betreibungs; Betreibungsamt; Arrest; Beschwerde; Anzeige; Betreibungsamtes; Liegenschaft; Olten; Olten-Gösgen; Mietzinse; Schätzung; Arresturkunde; Liegenschaften; Beschwerdeführers; Beschwerdegegner; Pfändung; Aufsichtsbehörde; Stellung; Mietzinsen; Beilage; Kanton; Locarno; Stellungnahme; SchKG; Anzeigen; Mieter; Arrestverfahren; Neuschätzung; Bundesgericht

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
140 III 512 (5A_723/2013)	Art. 99 SchKG; Pfändung von Bankguthaben, die der Betriebene mit Wohnsitz im Ausland bei einer ausländischen Zweigniederlassung der schweizerischen Bank als Drittschuldnerin hält. Eine Forderung, welche auf Beziehungen des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung des in der Schweiz domizilierten Drittschuldners beruht, gilt als an dessen schweizerischem Wohnsitz belegen (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3 ).	Pfändung; Forderung; Zweigniederlassung; Recht; Drittschuldner; Schweiz; Vorinstanz; Arrest; Betreibung; Urteil; SchKG; Ausland; Zuständigkeit; Rechtsprechung; Drittschuldners; Betreibungsamt; Singapur; Wohnsitz; Forderungen; Bundes; Belegenheit; Schuldbetreibung; Konkurs; Drittschuldnerin; Hauptsitz; Pfändungsurkunde; Aufsichtsbehörde
114 III 92	Anmeldung des Drittanspruchs an arrestierten und in der Folge gepfändeten Vermögenswerten; Frage der Rechtzeitigkeit (Art. 107 Abs. 4 SchKG). Die Pflicht, seinen Anspruch an arrestierten oder gepfändeten Vermögenswerten rechtzeitig beim Betreibungsamt anzumelden, trifft den Dritten grundsätzlich erst vom Zeitpunkt an, da er persönlich von der vollstreckungsrechtlichen Beschlagnahme hinlänglich Kenntnis erhalten hat (Erw. 1b) und ferner rechtskräftig feststeht, dass der Arrest zulässig ist bzw. dass die in Frage stehenden Vermögenswerte pfändbar sind (Erw. 1c). Eine rechtsmissbräuchliche Verzögerung der Anmeldung liegt nicht vor, wenn zwischen der Kenntnisnahme des Ansprechers vom Arrest und dem Zeitpunkt, da das Betreibungsamt zur Pfändung schreiten wollte bzw. eine leere Pfändungsurkunde ausstellte, rund ein Monat verstrich und der Dritte mit der Anmeldung noch zugewartet hat bis zum rechtskräftigen Entscheid über die Pfändbarkeit der fraglichen Vermögenswerte (Erw. 3a). Den formellen Erfordernissen der Anmeldung ist Genüge getan, wenn der Dritte dem Betreibungsamt die Kopie eines an den Pfändungsgläubiger gerichteten Schreibens zustellt, worin er geltend macht, an den mit Beschlag belegten Vermögenswerten berechtigt zu sein (Erw. 3b).	Arrest; Betreibung; Betreibungsamt; Pfändung; Rekurs; Recht; Rekursgegner; Anmeldung; SchKG; Vermögenswert; Vermögenswerte; Anspruch; Rückgewährungsansprüche; Entscheid; Grundschulden; Zeitpunkt; Rekurrentin; Vermögenswerten; Beschlag; Urteil; Kammer; Hinweis; Arrestvollzug; Drittanspruchs; äftig

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-1531/2015	Amtshilfe	Quot;; Sicherstellung; Sicherstellungsverfügung; Amtshilfe; Bundes; Umsatz; Umsatzsteuer; Steuer; MWSTG; Recht; Einziehung; Forderung; Verfahren; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Schweiz; Arrest; Betrag; Ersuchen; Umsatzsteuerforderung; Verfahren; Vertrag; BVGer; Vertragspartei; Arrestbefehl; Vermögenswerte

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Kostkiewicz	19. Aufl., Zürich	2016
Adrian Staehelin, Hans	Basler Kommentar Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I	2011

Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) Art. 275

Zusammenfassung der Rechtsnorm LP: