Art. 263 CPS dal 2024
Art. 263 Atti commessi in istato di irresponsabilit colposa
1 Chiunque, essendo in istato di irresponsabilit a cagione di ebbrezza colposa, prodotta da alcool o da altra intossicazione, commette un fatto represso come crimine o delitto, è punito con una pena pecuniaria. (1)
2 La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole, agendo in tale stato di irresponsabilit , ha commesso un crimine punibile con la sola pena detentiva. (2)
(1) Nuovo testo di parte del per. giusta il n. II 1 della LF del 19 giu. 2015 (Modifica della disciplina delle sanzioni), in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2016 1249; FF 2012 4181).(2) Nuovo testo giusta il n. II 1 cpv. 16 della LF del 13 dic. 2002, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 3459; FF 1999 1669).
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Art. 263 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB210368 | Vorsätzliche Tötung etc. | Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Privatklägerin; Aussage; Vorinstanz; Recht; Sinne; Aussagen; Ketamin; Urteil; Beschwerdegegner; Schuld; Berufung; Massnahme; Dossier; Verfahren; Schuldfähigkeit; Gutachter; Entscheid; Dispositiv; Gutachten; Ausführungen |
ZH | SB170302 | Mord | Beschuldigte; Beschuldigten; Opfer; Vorinstanz; Verteidigung; Berufung; Privatklägerin; Schuld; Recht; Verletzung; Aussage; Urteil; Sinne; Gutachten; Verletzungen; Aussagen; Staat; Massnahme; Tatbestand; Wohnung; Staatsanwalt; Schläge; Staatsanwaltschaft |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2004.00089 | Aufhebung eines Warnungsentzugs wegen stark verminderter Zurechnungsfähigkeit und überlanger Verfahrensdauer | ähig; Entscheid; Rekurs; Voraussetzungen; Verstoss; Regierungsrat; Rekursverfahren; Verfügung; Zusammenhang; Massnahme; Zustellung; Bundesgericht; Kammer; Erwägung:; Auffangtatbestandes; Lücke; Bestrafung; Hauptdeliktes; Zustand; Körperverletzung; Felix; Bommer; Basler; Kommentar |
SO | VWBES.2019.80 | - | Entzug; Verwaltungsgericht; Entzugs; Motorfahrzeug; Verfügung; Führerausweis; Entzugsdauer; Beschwerde; Recht; Massnahme; Verfahren; Widerhandlung; Verfahren; Zustand; Entscheid; Sicherheit; Auflagen; Urteil; Beschwerdeführers; Führerausweise; Gericht; Führerausweisentzug; Verkehrsregeln; Sistierung; Kontrolluntersuchung; Verfahrens; Taxifahrer; Verwaltungsgerichts |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
129 IV 202 | Art. 263 BStP; Abweichen vom gesetzlichen Gerichtsstand. Gründe, aus denen ausnahmsweise und insbesondere aus prozessökonomischen Gründen vom gesetzlichen Gerichtsstand abgewichen werden kann (E. 2). | Kanton; Gerichtsstand; Nidwalden; Abweichen; Taten; Kantons; Verhöramt; Gallen; Kantone; Schwergewicht; Anklagekammer; Urteil; Gründen; Kantonen; Anzahl; SCHWERI; Fälle; Verfahrens; Staatsanwaltschaft; Behörden; Verfahren; Stellungnahme; Drittel; Regel; Fällen; Gerichtsstands |
129 II 92 | Art. 16 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 31 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 VZV, Art. 12 und 263 StGB; Führerausweisentzug, Verübung einer Tat in selbstverschuldeter Unzurechnungsfähigkeit. Die Anordnung eines Warnungsentzugs setzt - abgesehen vom Tatbestand der Verwendung eines Motorfahrzeugs zur Begehung eines Verbrechens oder mehrfacher vorsätzlicher Vergehen (Art. 16 Abs. 3 lit. f SVG) - eine schuldhaft begangene Verkehrsregelverletzung voraus (E. 2.1). Diese Voraussetzung ist bei der Verurteilung eines Täters wegen Verübung einer Tat in selbstverschuldeter Unzurechnungsfähigkeit nicht gegeben. Allenfalls kommt ein Sicherungsentzug in Betracht (E. 2.2). | Warnung; Warnungs; Verkehr; Warnungsentzug; Verkehrsregelverletzung; Führer; Obergericht; Führerausweis; Strassen; Kantons; Sicherungsentzug; Betracht; Entscheid; Entzug; Verschulden; Urteil; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Verübung; Unzurechnungsfähigkeit; Voraussetzung; Verurteilung; Polizeidirektion; Führerausweises; Strassenverkehr; Lenker; Führerausweisentzug; Anordnung; Verwendung; Motorfahrzeugs |