Obligationenrecht (OR)

Zusammenfassung der Rechtsnorm OR:

Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 257 OR vom 2025

Art. 257 Zahlung des Mietzinses und der Nebenkosten 1. Mietzins

Der Mietzins ist das Entgelt, das der Mieter dem Vermieter für die Überlassung der Sache schuldet.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2025 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 257 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HE230050	Rechtsschutz in klaren Fällen	Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Mietzins; Gericht; Miete; Verzug; Verzugszins; Parteien; Mieter; Zahlung; Vermieter; Ausweisung; Frist; Schadenersatz; Rückgabe; Höhe; Kündigung; Stadt; Mietzinse; Mieterin; Mietobjekt; Betreibungs; Parteientschädigung; Rechtsschutz; Parkplatz; Stadtammannamt; Vermieterin; Mietvertrag
ZH	PF220050	Rechtsschutz in klaren Fällen / Ausweisung	Beschwerde; Vorinstanz; Mietzins; Entscheid; Verfahren; Beschwerdeführer; Frist; Eigentümerin; Zahlung; Wohnung; Beschwerdeführern; Mietzinse; Ausweisung; Eigentümerinnen; Kündigung; Gesuch; Streitwert; Mietzinses; Mietvertrag; Erwägung; Bundesgericht; Obergericht; Oberrichterin; Gesuchsgegner; Audienz; Bezirksgerichtes; Mietverhältnis; Zahlungsverzugs; Einzelgericht; Eingabe

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	ZKBER.2022.90	-	Berufung; Mietzins; Berufungsbeklagte; Recht; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagten; Zahlung; Gesuch; Mietzinse; Miete; Kündigung; Ziffer; Vereinbarung; Ausweisung; Urteil; Verfahren; Parteien; Rechtsschutz; Gesuchsgegnerinnen; Vorinstanz; Zahlungsaufforderung; Rechtslage; Zeitpunkt; Fällen; Betrieb

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 III 218 (4A_571/2020)	Regeste Art. 259g OR ; Hinterlegung des Mietzinses; Erfüllungswirkung. Hinterlegt ein Mieter im Zeitpunkt der Hinterlegung bereits fällige Mietzinse, bewirkt die Hinterlegung keine Tilgung der Mietzinsschuld (E. 3.3).	Mietzins; Hinterlegung; Mietzinse; Mieter; Vermieter; Zahlung; Mieterin; Voraussetzungen; Erfüllungswirkung; Vermieterin; Auslegung; Recht; Urteil; Entscheid; Zweck; Lagerraum; Mietvertrag; Frist; Zivilgericht; Zahlungsfrist; Mietzinses; Mangel; GIGER; Element; Botschaft; Zahlungsverzugs
142 III 557	Art. 259d OR; Mietzinsherabsetzung wegen Mangel. Eine Herabsetzung des Mietzinses gemäss Art. 259d OR kann auch noch nach der Beseitigung eines Mangels oder der Beendigung des Mietverhältnisses verlangt werden (E. 8).	Herabsetzung; Miete; Mieter; Mietzins; Mangel; Vermieter; Mängel; Recht; Herabsetzungs; Mangels; Urteil; Gestaltung; Gestaltungs; Mietverhältnis; Mietverhältnisses; Vertrag; Beendigung; Herabsetzungserklärung; Mietzinse; Mieters; Gestaltungsrecht; Zeitpunkt; Abgabe; Auslegung; Hinweis; Anspruch; Mietzinses

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
BVGE 2013/18	Sozialhilfe an Auslandschweizer	Sozialhilfe; Bundes; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Ausland; Sicherheit; Schweiz; Unterstützung; Recht; Auslegung; Auslandschweizer; Zuständig; Sicherheitsleistung; Zuständigkeit; Urteil; Bundesamt; Person; Mietkautionen; Bundesverwaltungsgericht; Zeitraum; Zweck; Vermieter; Leistung
C-5883/2010	Sozialhilfe an Auslandschweizer	Bundes; Sozialhilfe; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Recht; Schweiz; Vorinstanz; Ausland; Sicherheit; Bundesverwaltungsgericht; Unterstützung; Mietkautionen; Aufenthalt; Kantone; Auslegung; Vermieter; Zuständig; Bundesamt; Auslandschweizer; Leistung; Sicherheitsleistung; Urteil; Zuständigkeit

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
SK.2013.26	Qualifizierter wirtschaftlicher Nachrichtendienst, Geldwäscherei, Verletzung des Geschäftsgeheimnisses, Verletzung des Bankgeheimnisses.	Apos;; Münze; Münzen; Münztableau; Linder; Subject:; Franken; Verfahren; Attachments:; Beschuldigte; Urteil; Freitag; Bundes; Münzset; Herrenarmbanduhr; Recht; Anklage; Beschuldigten; Betrag; Gedenk; Daten; Anklageschrift; Urteils; Höhe; Gericht; Vermögenswerte; Gedenkmünze; Ersatzforderung; Hauptverhandlung

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Schweizer	Hand zur Schweizeri- schen Zivilprozessordnung Art. 1-408, Zürich	2021
Schweizer	Hand zur Schweizerischen Zivilprozessordnung Art. 1–408, Zürich	2021