Art. 210 4. Vorschlag
1 Was vom Gesamtwert der Errungenschaft, einschliesslich der hinzugerechneten Vermögenswerte und der Ersatzforderungen, nach Abzug der auf ihr lastenden Schulden verbleibt, bildet den Vorschlag.
2 Ein Rückschlag wird nicht berücksichtigt.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LB200044 | Erbteilung / Rückweisung | Beklagten; Lichen; Vorinstanz; Gewerbe; Erben; Berufung; Verfahren; Partei; Parteien; Urteil; Entscheid; Landwirtschaftlich; Landwirtschaftliche; Ertrag; Ertrags; Ertragswert; Klägers; Dispo; Erbengemeinschaft; Rechtlich; Liegenschaft; Dispositiv; Schätzung; Recht; Verfahrens; Beanstandet; Ziffer; Berufungsverfahren; Erwähnt; Kammer |
ZH | LC210022 | Ehescheidung | Recht; Auskunft; Auskunfts; Gesellschaften; Ttmm; Klägers; Beklagten; Unterhalt; Rechtlich; Unterhalts; Edition; Berufung; Gesellschaften; Offenlegung; Auskunftsbegehren; Rechtsbegehren; Sämtlicher; Entscheid; Ansprüche; Relevant; Rechtsschutzinteresse; Vorderrichter; Dispositiv; Vermögens; Güter; Informationen; Kreditkarten; Güterrechtlich; Dispositivziffer; Partei |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | EL 2015/34 | Entscheid Art. 43 Abs. 2 ATSG, Art. 9 Abs. 1 ELG. Bevor der Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistungen berechnet werden kann, muss der massgebliche Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Insbesondere muss für die Ermittlung des anrechenbaren Vermögens vor der erbrechtlichen eine fiktive güterrechtliche Auseinandersetzung vorgenommen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2017, EL 2015/34). |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
135 III 66 (5A_767/2007) | Art. 163, 176, 276 und 285 ZGB; Unterhaltsrecht, Frage der Mankotragung. Dem Unterhaltsverpflichteten ist in jedem Fall das Existenzminimum zu belassen, womit ein allfälliges Manko einseitig von den Unterhaltsberechtigten zu tragen ist (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2-10). | Unterhalt; Recht; Manko; Unterhalts; Ehelich; Ehegatte; Eheliche; System; Kinder; Fürsorge; Mankoteilung; Ehelichen; Minimum; Existenzminimum; Ehegatten; Mankoüberbindung; Familie; Verpflichtet; Unterstützung; Verpflichtete; Kindes; Fürsorgebehörde; Alimente; Rechtsprechung; Eltern; Problem; Sozialhilfe; Scheidung; Unterhaltspflicht |
133 III 57 (5C.77/2006) | Nachehelicher Unterhalt; Finanzierung des Mankos (Art. 125 ZGB). Ein Ehegatte, der mangels (genügender) Unterhaltsbeiträge Sozialhilfe beziehen muss, kann zur Finanzierung deren eventuellen Rückzahlung nicht eine Verlängerung der Unterhaltspflicht des anderen Ehegatten fordern (E. 3). | Unterhalt; Unterhalts; Sozialhilfe; Ehegatte; Schuld; Urteil; Ehegatten; Unterhaltsbeiträge; Gemeinsame; Eheliche; Schulden; Güter; Berufung; Rückzahlung; Ehefrau; Kinder; Manko; Scheidung; Sozialhilfeschulden; Begehren; Ehelichen; Rechtsprechung; Existenzminimum; Begründet; Unterhaltspflicht; Aufgr; Gemeinsamen; Anspruch; Güterrechtlichen |