CCS Art. 19c -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 19c CCS dal 2025

Art. 19c Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 19c Diritti strettamente personali (1)

1 Le persone capaci di discernimento che non hanno l’esercizio dei diritti civili esercitano in piena autonomia i diritti strettamente personali; sono fatti salvi i casi nei quali la legge prevede il consenso del rappresentante legale.

2 Il rappresentante legale agisce in nome delle persone incapaci di discernimento, sempre che un diritto non sia tanto strettamente connesso con la personalità da escludere ogni rappresentanza.

(1) Introdotto dalla cifra I n. 2 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391).

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Art. 19c Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY220015Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)Berufung; Beklagten; Hypothek; Vorinstanz; Verfügung; Liegenschaft; Parteien; Grundbuchsperre; Erlass; Ausführungen; Bezug; Begründung; Rechtsmittel; Massnahmen; Verfahren; Urteil; Bundesgericht; Kanzlei; Entscheid; Kündigung; Hypothekarzinsen; Sinne; Begehren; Berufungsverfahren; Anträge; Frist; Hypotheken
ZHPC180033Ehescheidung, Art. 114 ZGB (Kindesvertretung)Kindes; Recht; Kindesvertreter; Vorinstanz; Rechtsanwalt; Verfahren; Kindesvertretung; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Beschwerdegegner; Entscheid; Gericht; Scheidung; Eltern; Beschwerdeverfahren; Antrag; Bestellung; Verfügung; Verfahrens; Scheidungsverfahren; Kindesvertreters; Zuständigkeit; Bundesgericht; Gesuch; Meilen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2020.314-Beistand; Eltern; Namen; Recht; Namensänderung; Gesuch; Kindsmutter; Kindes; Interesse; Interessen; Verwaltungsgericht; Tochter; Vertretung; Beistandschaft; Sorge; Befugnis; Aufgabe; Aufgaben; Beschwerde; Parteien; Befugnisse; Vertreter; Apos; Elternteil; Gericht; Volkswirtschaftsdepartement; Vater; Kindsvater
SGB 2019/225, B 2019/229Entscheid Art. 80a und Art. 82 AsylG; Sozialhilfe bzw. Nothilfe für abgewiesene Asylbewerber, Zuweisung an Gemeinde. Art. 82 Abs. 1 AsylG beschränkt den Rechtssetzungsspielraum der Kantone, indem abgewiesenen Asylbewerbern, die innerhalb der Ausreisefrist und auch später die Schweiz nicht verlassen, lediglich ein Anspruch auf Nothilfe zukommt. Deshalb bedarf die Reduktion der Unterstützung auf Nothilfe weder einer eigenständigen kantonalen Rechtsgrundlage noch einer entsprechenden Verfügung. Die Zu- oder Umteilung von Nothilfebezügern greift grundsätzlich nicht in die Rechtsstellung des Nothilfeempfängers ein und kann somit regelmässig formlos ergehen. Sie ist damit in der Regel auch nicht anfechtbar. Anders kann es sich dann verhalten, wenn ein legitimes Rechtsschutzinteresse der Nothilfebezüger im Raum steht. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn die Einheit der Familie durch die Zuweisung nicht gewahrt würde (Verwaltungsgericht, B 2019/225, B 2019/229). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 9. Juni 2020 abgewiesen (Verfahren 8C_225/2020, vorher 2D_14/2020). Recht; Nothilfe; Sozial; Sozialhilfe; Beschwerdeführerinnen; Verfahren; Migration; Ausreise; Migrationsamt; Gemeinde; Verfügung; Quot; Zuweisung; Dossier; Kanton; Entscheid; Vilters; Verwaltungsgericht; Nothilfezentrum; Gewährung; Kinder; Bezug; Schweiz; Rechtsvertreter; Asylsuchende; Vilters-Wangs; Beschwerdeverfahren; Person
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-6556/2016Asyl und WegweisungBeschwerdeführers; Wegweisung; Verfügung; Person; Recht; Sinne; Bundesverwaltungsgericht; Vollzug; Vorinstanz; Verfahren; Flüchtling; Äthiopien; Akten; Urteil; Befragung; Zusammenhang; Asylgesuch; Anhörung; Heimatstaat; Schweiz; Vater; Familie; Behörde; Heimatland; ändig
C-5250/2014Krankheits- und UnfallbekämpfungQuot;; Recht; Beschwerdeführende; Beschwerdeführenden; Bundes; Kampagne; Realakt; Kinder; Interesse; Verfügung; Quot;Love; BVGer; Vorinstanz; Lifequot;; Jugendliche; Person; Rechte; Rechtsschutz; Gesuch; Verfahren; Streit