Art. 190 BV (Costituzione federale della Confederazione Svizzera

Art. 190 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PS230110	Mitteilung des Verwertungsbegehrens usw. / Betreibung Nr. ... / Pfändung Nr. ... / Verwertung Nr. ...	Betreibung; Verwertung; SchKG; Betreibungsamt; Verwertungsbegehren; Beschwerde; Pfändung; Beschwerdegegner; Recht; Verwertungsbegehrens; Gläubiger; Schuldner; Mitteilung; Betreibungsamtes; Vorinstanz; Begehren; Beschwerdeführer; Betreibungsämter; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeführers; Pfändungsurkunde; Vermögenswerte; Nichtigkeit; Betreibungshandlung; Entscheid; Frist; Antrag
ZH	SU220056	Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung etc.	Beschuldigte; Berufung; Sicherheitspersonal; Verordnung; Urteil; Maske; Covid; Covid-; Vorinstanz; Beschuldigten; Sicherheitspersonals; -Verordnung; Attest; Busse; Gericht; Maskentragpflicht; Stadtrichteramt; Fassung; Sinne; Transport; Recht; Verfahren; Entscheid; Gesichtsmaske; Widerhandlung; Einsprecher; Missachtens; Anordnungen; Sicherheitsorgane

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB190008	Aufsichtsbeschwerde gegen eine Friedensrichterin	Obergericht; Aufsicht; Bezirksgericht; Aufsichts; Friedensrichter; Gemeinde; Aufsichtsbehörde; Meilen; Recht; Massnahme; Massnahmen; Obergerichts; Gericht; Zuständigkeit; SchKG; Verfahren; Amtsenthebung; Verwaltungskommission; Beschluss; Kantons; Friedensrichteramt; Anordnung; Instanz; Hauser/Schweri; Entscheid; Kommentar; Instanzenzug
ZH	VR180011	Rekurs gegen Verrechnungsanzeige	Verrechnung; Rekurs; Rekurrent; Abtretung; Verfahren; Rekursgegnerin; Recht; Prozessentschädigung; Rekurrenten; Forderung; Verfahrens; Verwaltungskommission; Entschädigung; Auslegung; Prozess; Interesse; Verfahren; Bestimmungen; Obergericht; Beschluss; Verfügung; Vollmacht; Prozessordnung; Bezirksgericht; Bülach; Gerichtskosten

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
146 V 224 (9C_590/2019)	Regeste Art. 4 Abs. 2 lit. a und Art. 10 Abs. 1 AHVG ; Art. 6ter lit. a und Art. 28 Abs. 1 AHVV ; Beitragsfestsetzung. Das Erwerbseinkommen, das Personen mit Wohnsitz in der Schweiz als Inhaber oder Teilhaber von Betrieben oder von Betriebsstätten in einem Nichtvertragsstaat zufliesst, stellt weder tatsächliches noch fiktives Renteneinkommen dar. Insoweit ist die Wegleitung des BSV über die Versicherungspflicht in der AHV/IV (WVP) in Rz. 1038.1 rechtswidrig (E. 4.6 und 4.7).	Rente; Renten; Renteneinkommen; Person; Erwerbseinkommen; Einkünfte; Nichterwerbstätige; Nichtvertragsstaat; Einkommen; Erwerbstätigkeit; Betrieb; Beiträge; Personen; Bundesrat; Ausgleichskasse; Ausland; Verhältnis; Schweiz; Nichterwerbstätigen; Beitragserhebung; Verhältnisse; Inhaber; Teilhaber; Einkommens; Recht; Vermögens; Aufwand; ätte
145 III 85 (4A_489/2018)	Art. 5 und Art. 6 des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen (NZSchG); Weiterbenützungsrecht, Eintragungsverbot. Wer ein nach NZSchG geschütztes Zeichen vor der Veröffentlichung des Kennzeichens der betreffenden zwischenstaatlichen Organisation zu benützen begonnen hat, darf das Zeichen jedenfalls dann nicht in das Markenregister eintragen lassen, wenn es sich von der vorbenützten Version unterscheidet (E. 3.2).	Zeichen; NZSchG; Organisation; Marke; Schutz; Kennzeichen; MSchG; Organisationen; Eintragung; Weiterbenützungsrecht; Recht; Nationen; Sigel; Bundesgesetz; Schweiz; Wappen; Zeichens; Eigentum; Vereinten; Veröffentlichung; Markenschutz; Botschaft; Swissness; Gebrauch; Verfügung; ADB

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-1692/2017	Invalidenversicherung (Übriges)	Recht; Verfahren; IV-act; Vorinstanz; Akten; Verfügung; Untersuchung; Schweiz; Rente; IVSTA; Revision; Bericht; Begutachtung; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Beurteilung; Verfahrens; Zwischenverfügung; Abklärung; Gesundheitszustand; Sachverhalt; Arztbericht; ändige
BVGE 2010/49	Energie (Übriges)	StromVG; Endverbraucher; StromVV; Netznutzung; Übertragung; Übertragungs; Übertragungsnetz; Rechnung; Kraftwerk; Endverbrauchern; Netznutzungsentgelt; Überwälzung; Kraftwerke; Netzbetreiber; Regel; Verteilnetz; Energie; Netze; Verteilnetzbetreiber; Leistung; Verordnung; Elektrizität; Spannung; Spannungs; Regelung; Kraftwerken; Vorinstanz; Tarif; Schweiz

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
-	2. Aufl., Zürich	2008
Oberholzer	2. Aufl.	2008

Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) Art. 190

Zusammenfassung der Rechtsnorm CCS: