Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
Art. 190 BV vom 2024
Art. 190 Massgebendes Recht
Bundesgesetze und Völkerrecht sind für das Bundesgericht und die anderen rechtsanwendenden Behörden massgebend.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 190 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PS230110 | Mitteilung des Verwertungsbegehrens usw. / Betreibung Nr. ... / Pfändung Nr. ... / Verwertung Nr. ... | Betreibung; Beschwerde; Verwertung; SchKG; Betreibungsamt; Verwertungsbegehren; Beschwerdeführer; Pfändung; Beschwerdegegner; Verwertungsbegehrens; Gläubiger; Schuldner; Gepfändete; Mitteilung; Betreibungsamtes; Rechtshilfeweise; Vorinstanz; Gepfändeten; Begehren; Verfrüht; Zustellen; Betreibungsämter; Genswerte; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeführers; Pfändungsurkunde; Aufschiebende; Vermögenswerte; Gesetzlich; Nichtigkeit |
| ZH | SU220056 | Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung etc. | Schuldig; Beschuldigte; Berufung; Sicherheitspersonal; Verordnung; Urteil; Maske; Covid; Covid-; Vorinstanz; Beschuldigten; Sicherheitspersonals; -Verordnung; Attest; Busse; Gericht; Maskentragpflicht; Stadtrichteramt; Fassung; Sinne; Transport; Medizinische; Recht; Treffe; Vorinstanzlich; Verfahren; Entscheid; Vorinstanzliche; Gesichtsmaske; Zutreffend |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB190008 | Aufsichtsbeschwerde gegen eine Friedensrichterin | |
| ZH | VR180011 | Rekurs gegen Verrechnungsanzeige | |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 V 224 (9C_590/2019) | Regeste Art. 4 Abs. 2 lit. a und Art. 10 Abs. 1 AHVG ; Art. 6ter lit. a und Art. 28 Abs. 1 AHVV ; Beitragsfestsetzung. Das Erwerbseinkommen, das Personen mit Wohnsitz in der Schweiz als Inhaber oder Teilhaber von Betrieben oder von Betriebsstätten in einem Nichtvertragsstaat zufliesst, stellt weder tatsächliches noch fiktives Renteneinkommen dar. Insoweit ist die Wegleitung des BSV über die Versicherungspflicht in der AHV/IV (WVP) in Rz. 1038.1 rechtswidrig (E. 4.6 und 4.7). | Rente; Renten; Renteneinkommen; Person; Einkünfte; Nichterwerbstätige; Erwerbseinkommen; Nichtvertragsstaat; Einkommen; Erzielt; Erwerbstätigkeit; Beiträge; Erwerbstätigen; Personen; Erzielte; Bundesrat; Ausgleichskasse; Beschwerde; Ausland; Verhältnis; Schweiz; Nichterwerbstätigen; Beitragserhebung; Verhältnisse; Inhaber; Teilhaber; Einkommens; Recht; Sozialen; Vermögens |
| 145 III 85 (4A_489/2018) | Art. 5 und Art. 6 des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen (NZSchG); Weiterbenützungsrecht, Eintragungsverbot. Wer ein nach NZSchG geschütztes Zeichen vor der Veröffentlichung des Kennzeichens der betreffenden zwischenstaatlichen Organisation zu benützen begonnen hat, darf das Zeichen jedenfalls dann nicht in das Markenregister eintragen lassen, wenn es sich von der vorbenützten Version unterscheidet (E. 3.2). | Zeichen; NZSchG; Organisation; Marke; Schutz; Kennzeichen; MSchG; Beschwerde; Organisationen; Eintragung; Recht; Weiterbenützungsrecht; Nationen; Zwischenstaatlicher; Zwischenstaatlichen; Beschwerdeführerin; Sigel; Bundesgesetz; Schweiz; Geschützt; Zeichens; Wappen; Eigentum; Vereinten; Veröffentlichung; Markenschutz; Botschaft; Gebrauch; Lasse; Benützten |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-1692/2017 | Invalidenversicherung (Übriges) | Beschwerde; Beschwerdef?hrer; Recht; Verfahren; IV-act; Vorinstanz; Medizinisch; Medizinische; Akten; Verf?gung; Untersuchung; Schweiz; Rente; IVSTA; Revision; Bericht; Medizinischen; Begutachtung; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Psychiatrische; Beurteilung; Verfahrens; Zwischenverf?gung; Abkl?rung; Gesundheitszustand; Sachverhalt; Arztbericht |
| BVGE 2010/49 | Energie (Übriges) | StromVG; Endverbraucher; StromVV; Netznutzung; Individuell; ?bertragung; ?bertragungs; ?bertragungsnetz; Rechnung; Kraftwerk; Endverbrauchern; Netznutzungsentgelt; Angeschlossen; ?berw?lzung; Kraftwerke; Netzbetreiber; Beschwerde; Regel; Verteilnetz; Angeschlossene; Energie; Netze; Verteilnetzbetreiber; Leistung; Verordnung; Elektrizit?t; Spannung; Elektrische; Spannungs; Consid |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| YVO HANGARTNER | Kommentar, 2. Aufl., Zürich | 2008 |
| HANGARTNER | Kommentar, 2. Aufl. | 2008 |
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