Art. 19 LStup dal 2023
Art. 19 (1)
1
2 L’autore è punito con una pena detentiva non inferiore a un anno se: (2)
3
4 È altresì punibile in virtù delle disposizioni di cui ai capoversi 1 e 2 chiunque ha commesso l’atto all’estero, si trova in Svizzera e non è estradato, sempreché l’atto sia punibile anche nel luogo in cui è stato commesso. Si applica però la legge di tale luogo se è più favorevole all’autore. L’articolo 6 del Codice penale (3) è applicabile.
(1) Nuovo testo giusta il n. I della LF del 20 mar. 2008, in vigore dal 1° lug. 2011 (RU 2009 2623, 2011 2559; FF 2006 7879 7949).(2) Nuovo testo giusta il n. I 29 della LF del 17 dic. 2021 sull’armonizzazione delle pene, in vigore dal 1° lug. 2023 (RU 2023 259; FF 2018 2345).
(3) RS 311.0
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Art. 19 Legge sugli stupefacenti (BetmG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SZ | BEK 2023 129 | Widerruf der amtlichen Verteidigung | Verteidigung; Staatsanwaltschaft; Beschuldigte; Verteidigerin; Beschuldigten; Schwierigkeiten; Kantonsgericht; Freiheitsstrafe; Recht; Widerruf; Verfügung; BetmG; Verfahren; Untersuchung; U-act; Gericht; Antrag; Bagatellfall; Beschwerdeverfahren; Abteilung; Landesverweisung; Mitbeschuldigten; KG-act; Beschwerdeantwort; Interesse; Probleme; Akten; öglich |
SZ | BEK 2023 102 | Überwachung | Beschuldigte; Zufallsf; Beschuldigten; Staat; Überwachung; Staatsanwaltschaft; Genehmigung; Kantonsgericht; Zwangsmassnahmengericht; Zufallsfunde; Einzelrichter; KG-act; Genehmigungsentscheid; Anordnung; Tatverdacht; Recht; Zufallsfundes; Kantonsgerichts; Verdacht; Telefon; Abteilung; Verfügung; Einzelrichters; Drogenhanf; Verteidiger; Aussagen; Zeitpunkt; Jean-Richard-dit-Bressel |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | BKBES.2023.101 | - | Recht; Urteil; Amtsgericht; Vollstreckung; Justiz; Schweiz; Amtsgerichts; Beschwerdekammer; Aussetzung; Betäubungsmittel; Justizvollzug; Freiheitsstrafe; Verfahren; Voraussetzung; Beschwerdeführers; Deutschland; Solothurn; Vollzug; Voraussetzungen; Entscheid; Rechtsmittel; Beschluss; Auslieferung; Verteidiger; Staat; Beschwerdeverfahren; Urteils; Bundesgericht |
SO | STBER.2023.59 | - | Beschuldigte; Marihuana; Gramm; Richt; Apos; Beschuldigten; Recht; Urteil; Tatort; Beweis; Verfahren; Vorhalt; Betäubungsmittel; Täter; Beruf; Berufung; Waffe; Vergehen; Einvernahme; Verfahrens; Waffen; Betäubungsmittelgesetz; Verfahren; Urteils; Hinweis; Hausdurchsuchung; Aussage; Person |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 IV 340 (6B_1178/2019) | Regeste Art. 21 und 24 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 (SIS-II-Verordnung) und der Verordnung (EU) 2018/1861; Voraussetzungen für die Ausschreibung von Einreiseverboten im Schengener Informationssystem (SIS). Art. 24 Abs. 2 Bst. a SIS-II-Verordnung setzt weder eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr voraus, noch verlangt die Bestimmung einen Schuldspruch wegen einer Straftat, die mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr bedroht ist. Insoweit genügt, wenn der entsprechende Straftatbestand eine Freiheitsstrafe im Höchstmass von einem Jahr oder mehr vorsieht. Indes ist im Sinne einer kumulativen Voraussetzung stets zu prüfen, ob von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht (Art. 24 Abs. 2 SIS-II-Verordnung). An die Annahme einer solchen Gefahr sind keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Nicht verlangt wird, dass das "individuelle Verhalten der betroffenen Person eine tatsächliche, gegenwärtige und hinreichend schwere Gefährdung darstellt, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt" (E. 4.4-4.8). | Verordnung; SIS-II-Verordnung; Ausschreibung; Landes; Landesverweisung; Urteil; Einreise; Schengen; Gefahr; Sicherheit; Freiheit; Recht; Verurteilung; Freiheitsstrafe; Einreiseverbot; Person; Sinne; Schengener; Entscheid; Schweiz; Aufenthalt; Verfahren; Recht; Drittstaatsangehörige; Kantons; Verletzung; Schwere; Europäischen; ässig |
147 IV 176 (6B_1302/2020) | Regeste Art. 19 Abs. 2 lit. c BetmG ; qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz durch gewerbsmässigen Handel. Bei bandenmässiger Tatbegehung nach Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG ist der von der Bande erzielte grosse Umsatz oder erhebliche Gewinn im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. c BetmG vollumfänglich jedem einzelnen Mitglied zuzurechnen, weshalb der Beschwerdeführer vorliegend auch das Qualifikationsmerkmal des gewerbsmässigen Handels erfüllt (E. 2.4.2). | ässig; BetmG; Bande; Urteil; Umsatz; Sinne; Täter; Kokain; Gewerbsmässigkeit; Widerhandlung; Handel; Tatbegehung; Qualifikation; Betäubungsmittelgesetz; Qualifikationsmerkmal; Vorinstanz; Hinweisen; Urteile; Gewinn; Obergericht; Lieferung; Person; HUG-BEELI; Beschwerdeführers; Mittäter; Bandenmässigkeit |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
F-1043/2020 | Einreiseverbot | Einreiseverbot; Recht; Urteil; Sicherheit; Schweiz; Kanton; Kantons; Sozialhilfe; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Aufenthalt; Migration; Vorinstanz; Akten; Integration; Ausländer; BVGer; Verfahren; Verhalten; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Entscheid; Gefahr; Aufenthaltsbewilligung; Bundesgericht; Behörde; Ausführungen; Person; Sinne; üglich |
A-6039/2018 | Personensicherheitsprüfungen | Vorinstanz; Waffe; Person; Risiko; Bundesverwaltungsgericht; Missbrauch; Urteil; Risikoerklärung; Gefährdung; Fachstelle; Delikte; Personen; Limmattal/Albis; Befehl; Gefährdungs; Missbrauchspotential; Verfahren; Personensicherheitsprüfung; Verfügung; BVGer; Verfahrens; Zusammenhang; Beurteilung; Über; Beschwerdeführers; Familie; Taten |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
- | Kommentar Betäubungsmittelgesetz | 2018 |
- | Kommentar Betäubungsmittelgesetz | 2018 |