URG Art. 17 - Rechte an Programmen

Einleitung zur Rechtsnorm URG:



Das schweizerische Urheberrechtsgesetz schützt geistiges Eigentum in Form von Literatur und Kunst, wie Bücher, Musik, Filme und Software, vor unerlaubter Nutzung. Es gewährt Urhebern das exklusive Recht, ihre Werke zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich aufzuführen, und legt die Schutzdauer in der Regel auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers fest. Das Gesetz enthält auch Regelungen über Nutzerrechte wie das Zitatrecht und das Recht auf Privatkopie, während Verstösse gegen das Urheberrecht zu rechtlichen Konsequenzen wie Schadensersatz oder Unterlassungsansprüchen führen können.

Art. 17 URG vom 2022

Art. 17 Urheberrechtsgesetz (URG) drucken

Art. 17 Rechte an Programmen

Wird in einem Arbeitsverhältnis bei Ausübung dienstlicher Tätigkeiten sowie in Erfüllung vertraglicher Pflichten ein Computerprogramm geschaffen, so ist der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin allein zur Ausübung der ausschliesslichen Verwendungsbefugnisse berechtigt.


Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 17 Urheberrechtsgesetz (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE140063vorsorgliche MassnahmenMassnahme; Software; Stellung; Verfahren; Beklagten; Parteien; Stellungnahme; Windows; Verhandlung; Urheberrecht; Massnahmen; Begehren; Sinne; Anordnung; Hauptsache; Gesuchsgegnerin; Neuentwicklung; Massnahmebegehren; Regel; Käufer; Rechte; Klagefundament; Behauptung; Verfügung; Frist; Schriftenwechsel; Hinweis
SOZKBER.2015.52Forderungen (Durchgriffshaftung)Berufung; Group; _-Group; Vorinstanz; Berufungskläger; Cloud; Berufungsklägerin; _-Cloud; Konkurs; Software; Recht; Berufungsbeklagte; Bilanz; Beklagten; Gesellschaft; Klage; Verwaltungsrat; Urheber; Protokoll; Arlesheim; Strasse; Ziffer; Berufungsbeklagten; Rechte