Zollgesetz (ZG)

Zusammenfassung der Rechtsnorm ZG:



Das Schweizerische Zollgesetz regelt die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Waren über die schweizerischen Zollgrenzen, einschliesslich der Festlegung von Zolltarifen. Es enthält Bestimmungen zur Bekämpfung von Schmuggel, zur Durchsetzung von Handelssanktionen und zur internationalen Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten. Die Zuständigkeiten der Zollbehörden in der Schweiz werden ebenfalls durch das Gesetz geregelt, um die Wirtschaftsinteressen des Landes zu schützen und fairen Wettbewerb auf dem internationalen Markt zu gewährleisten.

Art. 16 ZG vom 2023

Art. 16 Zollgesetz (ZG) drucken

Art. 16 Waren des Reiseverkehrs

1 Der Bundesrat kann Waren des Reiseverkehrs für ganz oder teilweise zollfrei erklären oder Pauschalansätze festlegen, die mehrere Abgaben oder verschiedene Waren umfassen.

2 Waren des Reiseverkehrs sind Waren, die jemand auf einer Reise über die Zollgrenze mitführt oder bei der Ankunft aus dem Ausland in einem inländischen Zollfreiladen erwirbt, ohne dass sie für den Handel bestimmt sind. (1)

(1) Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 17. Dez. 2010 über den Einkauf von Waren in Zollfreiläden auf Flughäfen, in Kraft seit 1. Juni 2011 (AS 2011 1743; BBl 2010 2169).

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Art. 16 Zollgesetz (ZG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230147Betreibung Nr. ...Gericht; Vorinstanz; Verfahren; Entscheid; Recht; Betreibung; Gerichtsschreiber; Verfahrens; Gerichtsschreiberin; Betreibungs; Stockwerkeigentümer; Akten; Rückweisung; Rechtsanwalt; Betreibungsamt; Rüge; Unterschrift; Spruchkörper; Vollmacht; Nichtigkeit; Urteil; SchKG; Mitwirkung; Spruchkörpers; Anspruch; Sinne
ZHPA230026Fürsorgerische Unterbringung / ZwangsmedikationBehandlung; Beschwerdeführers; Unterbringung; Gutachter; Person; Zwang; Klinik; Behandlungs; Massnahme; Zwangsmedikation; Vorinstanz; Zustand; Medikation; Akten; Behandlungsplan; Nebenwirkungen; EISER/ETZENSBERGER; Massnahmen; Schutz; Sinne; Entlassung; Störung; Betreuung; Recht; Gutachters
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150008Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Rechtsbeistand; Kanton; Gericht; Verfahren; Obergericht; Stadt; Rechtsbeistandes; Person; Klage; Obergerichts; Rechtsbegehren; Frist; Zeitpunkt; Kantons; Urteil; Feststellung; Bestellung; Beurteilung; Mittellosigkeit; Emmel; Kommentar; Zivilprozessordnung; Auflage
ZHSB.2007.00056Berufliche VorsorgeVorsorge; Versicherung; Alter; Reglement; Bundes; Einkauf; Rekurs; Beiträge; Invalidität; Vorsorgeeinrichtung; Bereich; Todes; Person; Entscheid; Abzug; Rekurskommission; Ermessen; Todesfall; Verwaltungsgericht; Säule; Kapital; Einkommen; Hinterlassenen; Bestimmungen; Bundesgesetz; Versicherungsprinzip
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 21 (5A_568/2020)
Regeste
Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3).
Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Ehegatte; Prozessvoraussetzung; Ehegatten; Recht; Gericht; Bezirksgericht; Vorschuss; Betreibung; Leistung; Schweizerische; Scheidungsverfahren; Bezahlung; Klage; Nichteintreten; Säumnis; SchKG; Sachgericht; Prozesshandlung; Prozessvoraussetzungen; Verfügung; Obergericht; Pflicht; Zahlung; Grundlage; Zivilprozessordnung; Verfahren
147 III 301 (5A_800/2019)
Regeste
 a Art. 58 Abs. 1, Art. 271 lit. a, Art. 277 Abs. 1 und Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO ; Auswirkung der Prozessmaximen für den Kindesunterhalt auf den (nach-)ehelichen Unterhalt. Die kraft der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime für den Kindesunterhalt gewonnenen Erkennnisse können für den im gleichen Entscheid zu beurteilenden (nach-)ehelichen Unterhalt nicht einfach ausgeblendet werden (E. 2).
Unterhalt; Methode; Kantonsgericht; Kindes; Untersuchungsmaxime; Erwerbstätigkeit; Kindesunterhalt; Ehegatte; Urteil; Entscheid; Bereich; Willkür; Betreuung; Unterhaltes; Unterhaltsbeiträge; Betreuungsunterhalt; Ehegatten; Haushalt; Haushaltes; Ehefrau; Barunterhalt; Erwägungen; Methoden; Verhältnisse; -konkrete; Trennung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2950/2019MehrwertsteuerMWSTG; Steuer; Inland; Recht; Einfuhr; Erhebung; Mehrwertsteuer; Vorinstanz; Einfuhrsteuer; Bundesverwaltungsgericht; Leistung; Wertfreigrenze; Einsprache; Leistungen; Inlandsteuer; Verfahren; Entgelt; Einspracheentscheid; Sachverhalt; Person; Normenkontrolle; Verordnung; Urteil; Bezug; Steuerbefreiung; Handel; Erlass; BVGer
A-201/2015ZölleAusfuhr; Quot;; Veranlagung; Verfahren; Zollanmeldung; Veredelung; Veranlagungsverfügung; Bundesverwaltungsgericht; Ausfuhrzollausweis; Recht; Zollstelle; Urteil; Ausfuhrzollausweise; Person; Bewilligung; Verfügung; Bundesverwaltungsgerichts; Zollverwaltung; System; Frist; Verfahrens; Schaffhausen; Zollkommentar; Entscheid; Fehler; Veranlagungsverfügungen; Veredelungsverkehr; Zollpflichtige

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BE.2019.19Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR).Restaurant; Entsiegelung; Person; Zollfahndung; VStrR; Durchsuchung; Gesuch; Einfuhr; Bundesstrafgericht; Gesuchsgegner; Gericht; Belege; Entsiegelungsgesuch; Mehrwertsteuer; Beschwerdekammer; Einfuhrsteuer; Bundesstrafgerichts; MWSTG; Reise; Tatverdacht; Widerhandlung; Zollgesetz; Restaurants; Verfahren; Bundesgericht; Busse; Lebensmittel
SK.2019.11Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten (Art. 425 StPO)Apos;; Gesuch; Gesuchsteller; Verfahren; Verfahrens; Verfahrenskosten; Urteil; Bundes; Kammer; Raten; Erlass; Situation; Gericht; Kinder; Bundesanwaltschaft; Ratenzahlung; Gesuchstellers; Entscheid; Ergänzungsleistung; Eingabe; Zentrale; Inkassostelle; Ergänzungsleistungen; Vollzug; Urteils; Bundesstrafgericht; Ehefrau; Familie; Dispositiv

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
FankhauserBasler 7. Auflage 2022
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