URG Art. 16 - Rechtsübergang

Einleitung zur Rechtsnorm URG:



Das schweizerische Urheberrechtsgesetz schützt geistiges Eigentum in Form von Literatur und Kunst, wie Bücher, Musik, Filme und Software, vor unerlaubter Nutzung. Es gewährt Urhebern das exklusive Recht, ihre Werke zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich aufzuführen, und legt die Schutzdauer in der Regel auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers fest. Das Gesetz enthält auch Regelungen über Nutzerrechte wie das Zitatrecht und das Recht auf Privatkopie, während Verstösse gegen das Urheberrecht zu rechtlichen Konsequenzen wie Schadensersatz oder Unterlassungsansprüchen führen können.

Art. 16 URG vom 2022

Art. 16 Urheberrechtsgesetz (URG) drucken

Art. 16 4. Kapitel: Rechtsübergang; Zwangsvollstreckung Rechtsübergang

1 Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich.

2 Die Übertragung eines im Urheberrecht enthaltenen Rechtes schliesst die Übertragung anderer Teilrechte nur mit ein, wenn dies vereinbart ist.

3 Die Übertragung des Eigentums am Werkexemplar schliesst urheberrechtliche Verwendungsbefugnisse selbst dann nicht ein, wenn es sich um das Originalwerk handelt.


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Art. 16 Urheberrechtsgesetz (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG210019URG etc.Recht; Fotoabzüge; Beklagte; Beklagten; Urheber; Urheberrecht; Rechtsbegehren; Werke; Beweis; Verletzung; Behauptung; Ziffer; Urheberrechts; Ausstellung; Urteil; Werkexemplar; Klage; Schweiz; Fotografie; Signatur; Urheberrechte; Urheberrechtsverletzung; Besitz; Verkauf; Streit
ZHLK100007UrheberrechtUrheber; Urheberrecht; Zutritt; Recht; Zutrittsrecht; Werke; Erben; Über; Fotografien; Urheberrechte; Werkexemplar; Beklagten; Urheberrechts; Inventar; Vater; Geschäft; Rechte; Eigentum; Werkexemplare; Vaters; Kläger; Dokumentationsbibliothek; Klage; Inventarisierung; ämtliche
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
131 III 480Urheberrecht; Zitatrecht; Urheberpersönlichkeitsrecht (Art. 11 und 25 URG). Voraussetzungen des Zitatrechts bei Sprachwerken (E. 2 und 3). Indirekter Eingriff in die Werkintegrität durch die unerlaubte Veröffentlichung eines Sprachwerkes in einer Zeitung (E. 4)? Schweiz; Urheber; Klägers; Schweizerzeit; Meinung; Ausländer; Mörgeli; Zitat; Schweizerzeit; Christoph; Stäuble; Eduard; Urheberrecht; Berufung; Kreis; Meinungs; Artikels; Zitatrecht; Tages-Anzeiger; Sinne; Georg; Ausländerkriminalität; Publikation; Urteil; Redaktion; Obergericht; Recht; Vorinstanz
121 III 118Aktivlegitimation des Mitglieds einer Erbengemeinschaft zur prozessualen Durchsetzung ererbter Urheberrechte (Art. 7, 16 URG; Art. 8, 602 Abs. 2 ZGB; Art. 18 OR; Art. 64 Abs. 1 OG). Die Gesetzesvorschriften, welche die Miturheberschaft regeln, kommen nicht zur Anwendung. Ein einzelnes Mitglied der Erbengemeinschaft ist deshalb nicht befugt, gestützt auf Art. 7 Abs. 3 URG in eigenem Namen eine Urheberrechtsverletzung einzuklagen (E. 2). Die Aktivlegitimation kann im vorliegenden Fall auch nicht aus den Bestimmungen des ZGB über die Erbengemeinschaft abgeleitet werden (E. 3). Ob sie sich aus einem von den Erben abgeschlossenen Erbteilungsvertrag ergibt, hängt von dessen Auslegung ab (E. 4). Recht; Erben; Dürrenmatt; Urheber; Vertrag; Obergericht; Vertrags; Urheberrecht; Miturheber; Erbteilungsvertrag; Auslegung; Aktivlegitimation; Wille; Verlag; Erbengemeinschaft; Diogenes; Berufung; Werke; Verfahren; Parteiwillen; Willen; Urteil; Mitglied; Midas; Zustimmung; Bundesgericht; Vertretungs; Kommentar; Miterben

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6588/2018Öffentliches BeschaffungswesenQuot;; Vergabe; Vergabestelle; Ausschreibung; Anbieter; Wettbewerb; Urheber; Recht; Projekt; Beschwer; Beschwerde; Wettbewerbs; Bundes; Bahnhof; Erweiterung; Beschaffung; Urheberrecht; Studie; Vorbefassung; Auftrag; Zuschlag; Beschwerdeführende; Urheberpersönlichkeitsrecht; Beschwerdeführenden; Interesse

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Barrelet, Egloff, Willi Bern1994