Handelsregisterverordnung (HRegV) Art. 152

Zusammenfassung der Rechtsnorm HRegV:



Die Handelsregisterverordnung in der Schweiz regelt die Führung des Handelsregisters, ein öffentliches Verzeichnis, das wichtige Informationen über Unternehmen wie Firma, Sitz und Kapital enthält. Sie legt fest, welche Angaben im Register gemacht werden müssen, regelt die Zuständigkeit der Handelsregisterämter und die Veröffentlichung von Eintragungen. Die Verordnung gewährleistet Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr und erleichtert den schnellen Zugriff auf Unternehmensinformationen.

Art. 152 HRegV vom 2025

Art. 152 Handelsregisterverordnung (HRegV) drucken

Art. 152 Fehlende oder unrichtige Eintragung (1) Inhalt der Aufforderungen des Handelsregisteramts

1 In den Fällen nach den Artikeln 934 Absatz 2, 934a Absätze 1 und 2, 938 Absatz 1 und 939 Absatz 1 OR fordert das Handelsregisteramt die Rechtseinheit auf, die erforderliche Anmeldung vorzunehmen oder zu belegen, dass keine Eintragung, Änderung oder Löschung erforderlich ist. Es setzt der Rechtseinheit dafür eine Frist. (2)

2 Die Aufforderung weist auf die massgebenden Vorschriften und die Rechtsfolgen für den Fall, dass ihr keine Folge geleistet wird, hin.

(1) Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. März 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 971).
(2) Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. Febr. 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2022 114).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2024.00077Löschung eines Einzelunternehmens im Handelsregister wegen fehlenden Rechtsdomizils Die streitbetroffene Verfügung ist durch Wiedererwägung nachträglich weggefallen. Damit wird das Beschwerdeverfahren gegenstandslos (E. 2). Abschreibung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit.   Stichworte: ABSCHREIBUNGHandelsregister; Einzelunternehmen; Handelsregisteramt; HRegV; Rechtsdomizil; Aufforderung; Kantons; Verfügung; Einzelrichterin; Verbindung; Einzelunternehmens; Streitwert; Inhaber; Verwaltungsgericht; Domizil; Inhaberin; Bundesgericht; Anhaltspunkte; Schweizerischen; Handelsamtsblatt; Eintragung; Löschung; Frist; Privatadresse; Kommentar; Verwaltungsrechtspflegegesetz; Entscheide; Rechtsmittel
ZHVB.2022.00783Löschung eines Einzelunternehmens im Handelsregister wegen fehlenden RechtsdomizilsHandelsregister; Beschwerdegegner; Einzelunternehmen; Rechtsdomizil; Handelsregisteramt; HRegV; Aufforderung; Kantons; Einzelrichterin; Anmeldung; Verfügung; Domizil; Verbindung; Bundesgericht; Streitwert; Eintragung; Frist; Verwaltungsgericht; Inhaber; Einzelunternehmens; Anhaltspunkte; Schweizerischen; Handelsamtsblatt; Löschung; Domiziländerung; Verwaltungsrechtspflegegesetz; Entscheide; Zivilsachen
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-1749/2020Handelsregister- und FirmenrechtFamilie; Stiftung; Familien; Handelsregister; Familienstiftung; Vorinstanz; Zweck; Recht; Urteil; Quot;; Verfügung; Bundes; Eintragung; IEMER; Handelsregisteramt; RIEMER; Destinatäre; Gallen; Tagesregistereintrag; Stiftungsurkunde; BK-RIEMER; Zwecke; Genehmigung; Familienstiftungen; Bundesverwaltungsgericht; HRegV; SchlT; Verfahren

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Siffert, Turin, Tag Hand HRegV2013
Siffert, Turin, Tag Hand HRegV2013