CCS Art. 145 - Durata del mandato

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 145 CCS dal 2024

Art. 145 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) drucken

Art. 145 Durata del mandato

I membri del Consiglio nazionale e del Consiglio federale nonché il cancelliere della Confederazione sono eletti per un quadriennio. I giudici del Tribunale federale sono eletti per sei anni.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
126 III 8Unterhalt im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen nach Art. 145 ZGB; Aufteilung des Überschusses nach Abzug des Zwangsbedarfs beider Ehegatten von ihrem Gesamteinkommen. Bleibt nach Abzug des Zwangsbedarfs der Haushalte beider Ehegatten von deren Gesamteinkommen ein Überschuss, so ist dieser lediglich dann jedem Ehegatten zur Hälfte gutzuschreiben, wenn sich zwei Einpersonenenhaushalte gegenüberstehen. Eine Aufteilung nach Hälften rechtfertigt sich nicht, wenn ein Ehegatte für minderjährige Kinder aufzukommen hat (Präzisierung der Rechtsprechung; E. 3c). Kinder; Aufteilung; Unterhalt; Haushalte; Überschuss; Ehegatte; Recht; Freibetrages; Obergericht; Überschusses; Ehegatten; Beschwerdegegner; Rechtsprechung; Entscheid; Einpersonenhaushalt; Urteil; Kantons; Massnahmen; Abzug; Zwangsbedarfs; Gesamteinkommen; Hälften; Unterhaltsbeiträge; Parteien; Erwägungen; Instanzen
120 II 1Abänderung vorsorglicher Massnahmen (Art. 4 BV, Art. 145 ZGB) 1. Anwendungsbereich vorsorglicher Massnahmen nach Rechtskraft der Scheidung (E. 2a, 2b, 2c). 2. Das eheliche Wohnhaus ist bis zum Entscheid über die güterrechtliche Auseinandersetzung einer der Parteien zur Nutzung zuzuteilen, worüber nach Zweckmässigkeit und unabhängig der sachenrechtlichen, güterrechtlichen oder vertragsrechtlichen Beurteilung zu entscheiden ist (E. 2d). Scheidung; Rechtskraft; Wohnhaus; Obergericht; Massnahmen; Urteil; Entscheid; Auseinandersetzung; Liegenschaft; Amtsgericht; Wohnhauses; Kantons; Luzern; Parteien; Nebenfolgen; Sursee; Zuweisung; Richter; SPÜHLER/FREI-MAURER; Rechtsprechung; Verhältnisse; Abänderung; Zweckmässigkeit; Beurteilung; Bundesgericht