Art. 14 ATSG (Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali

Art. 14 Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	VSBES.2020.112	Ergänzungsleistungen IV	AK-Nr; Ergänzungsleistung; Schuld; Einsprache; Schulden; Verfügung; Einspracheentscheid; Recht; Ausgaben; Vermögens; Ergänzungsleistungen; Höhe; Anspruch; Rente; Bezug; Berechnung; Kantons; Solothurn; Einnahmen; Personen; Gericht; Betrag; Lebensbedarf; Mietzins; Vermögensverzehr
SG	UV 2108/37	Entscheid Art. 59 ATSG, Art. 10 UVG: Bejahung eines schutzwürdigen Interesses zur Beschwerdeerhebung im Falle einer bereits durchgeführten Zahnbehandlung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2020, UV 2018/37).	Unfall; Suva-act; Zähne; Einsprache; Lockerung; Beurteilung; Einspracheentscheid; Versicherung; Zahnschaden; Lockerungsgrad; Gesundheit; Verfügung; Unfallversicherung; Unfallkausalität; Hinweis; Untersuchung; Behandlung; Erwägung; Vorzustand; Sachverhalt; Gericht; Anspruch; Bundesgerichts; Zusammenhang

Dieser Artikel erzielt 9 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	UV 2108/37	Entscheid Art. 59 ATSG, Art. 10 UVG: Bejahung eines schutzwürdigen Interesses zur Beschwerdeerhebung im Falle einer bereits durchgeführten Zahnbehandlung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2020, UV 2018/37).	Unfall; Suva-act; Zähne; Einsprache; Lockerung; Beurteilung; Einspracheentscheid; Versicherung; Zahnschaden; Lockerungsgrad; Gesundheit; Verfügung; Unfallversicherung; Unfallkausalität; Hinweis; Untersuchung; Behandlung; Erwägung; Vorzustand; Sachverhalt; Gericht; Anspruch; Bundesgerichts; Zusammenhang
SG	IV 2017/437	Entscheid Art. 26 Abs. 2 ATSG. Art. 13 IVG. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Keine Verzugszinspflicht der IV-Stelle gegenüber der versicherten Person, wenn die IV-Stelle den privaten Leistungserbringer erst mit Verspätung bezahlt, denn die versicherte Person erleidet durch diese Zahlungsverzögerung keinen Nachteil. (Der Leistungserbringer, der mit der IV-Stelle in einem privatrechtlichen Vertragsverhältnis steht, hat möglicherweise einen Anspruch auf einen Verzugszins nach OR, was aber auf dem zivilprozessualen Weg geklärt werden muss.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2019, IV 2017/437).	IV-Stelle; Person; Leistung; Verzug; Verzugs; Pflege; Pflegeleistung; Verzugszins; Leistungserbringer; Kinderspitex; Verfügung; Beschwerde; Anspruch; Schweizerische; Kinderspitexverein; Ostschweiz; Schweizerischen; Pflegeleistungen; Verzugszinsen; IV-act; Sozialversicherung; Entscheid; Zahlung; Schaden; Erbringung; Verhältnis; Leistungen; Versicherungsgericht; Beschwerdeverfahren; Sozialversicherungen

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 V 16 (8C_569/2019)	Regeste a Art. 43 ATSG ; Art. 18 Abs. 1 UVV in der bis am 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung; Abklärung des Anspruchs auf Hauspflegeleistungen. Art. 43 ATSG statuiert keine Rechtspflicht, eine bestimmte Methode, genau definierte Verfahren oder Standards für die Abklärung hinsichtlich des individuell-konkreten Pflegebedarfs zu verwenden. Dafür bedürfte es einer spezifischen normativen Vorgabe, die nicht auf dem Weg der Rechtsprechung, sondern durch den zuständigen Verordnungsgeber zu schaffen wäre (E. 7.4).	Pflege; Abklärung; Urteil; Hauspflege; Grundpflege; Gericht; Unfall; Minuten; Leistung; Rechtsprechung; Unfallversicherung; Verfahren; Vorgabe; Pflegeleistung; Beweis; Hilflosigkeit; Bedarfs; Bundesgericht; Pflegebedarf; RAI-HC; Vorkehren; Sinne; Erwägungen; Pflegeleistungen; Fassung; Anspruch; Pflegebedarfs
141 V 343	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a Abs. 2 ELV; Anrechnung von Verzichtseinkommen bei Teilinvaliden. Das hypothetische Invalideneinkommen, das der Ermittlung des Invaliditätsgrades zugrunde liegt, kann nicht als Verzichtseinkommen im Rahmen der Berechnung der Ergänzungsleistungen herangezogen werden, wenn eine teilinvalide Person ihre Resterwerbsfähigkeit nicht ausschöpft. Solches kann insbesondere nicht aus BGE 140 V 267 abgeleitet werden. Den Sachverhalt der fehlenden oder unzureichenden Verwertung der Resterwerbsfähigkeit regelt Art. 14a Abs. 2 ELV (E. 5.4).	Ergänzungsleistung; Ergänzungsleistungen; Einkommen; Invalidität; Ausgleichskasse; Verzicht; Invaliden; Invaliditätsgrad; Recht; Person; IV-Stelle; Verzichts; Verzichtseinkommen; Sachverhalt; Vorinstanz; Urteil; Invalideneinkommen; Berechnung; Resterwerbsfähigkeit; Sinne; Erwerbseinkommen; Verfügung; Erwerbstätigkeit; Eingliederung; CARIGIET; Anrechnung; Invalidenversicherung; Einsprache

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-4188/2013	Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)	Leistung; Leistungen; Abklärung; Abkommen; Beitragsüberweisung; Massnahmen; SAK-act; Abklärungsmassnahmen; Abkommens; Sinne; Recht; Schweiz; Einsprache; Bundesverwaltungsgericht; Eingliederung; Quot;; Parteien; Hinterlassenen; Begründung; Abklärungen; Türkei; Vorinstanz; Einspracheentscheid; Leistungsbezug; Entscheid

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Ueli Kieser	ATSG- 3. Auflage	2015

Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 14

Zusammenfassung der Rechtsnorm LPGA: