Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Art. 13 SchKG vom 2024
Art. 13 Kantonale a. Bezeichnung
1 Zur Überwachung der Betreibungs- und der Konkursämter hat jeder Kanton eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen.
2 Die Kantone können überdies für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden bestellen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 13 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PS230110 | Mitteilung des Verwertungsbegehrens usw. / Betreibung Nr. ... / Pfändung Nr. ... / Verwertung Nr. ... | Betreibung; Beschwerde; Verwertung; SchKG; Betreibungsamt; Verwertungsbegehren; Beschwerdeführer; Pfändung; Beschwerdegegner; Verwertungsbegehrens; Gläubiger; Schuldner; Gepfändete; Mitteilung; Betreibungsamtes; Rechtshilfeweise; Vorinstanz; Gepfändeten; Begehren; Verfrüht; Zustellen; Betreibungsämter; Genswerte; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeführers; Pfändungsurkunde; Aufschiebende; Vermögenswerte; Gesetzlich; Nichtigkeit |
| ZH | PS230060 | Zahlungsbefehl | Beschwerde; Recht; Betreibung; Beschwerdegegnerin; Vorinstanz; Uster; SchKG; Beschwerdeführer; Vertretung; Treibungsamt; Betreibungsamt; Panamaische; Gericht; Zahlungsbefehl; Partei; Aufsichtsbehörde; Entscheid; Vertretungsbefugnis; Parteien; Panama; Vollmacht; Rechtsanwalt; Rechtsmittel; Gesellschaft; Panamaischen; Gültig; Beweis; Urteil; Müsse |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB180010 | Beschwerde gegen ein Urteil eines Bezirksgerichts vom 4. September 2018 (BV180021-...) betreffend Entbindung Amtsgeheimnis | |
| ZH | VB120002 | Beschwerde | |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 148 IV 74 (1B_59/2021) | Regeste Art. 266 StPO ; vorzeitige Verwertung von Kryptobeständen. Übersicht über die Lehre und die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur strafprozessualen Beschlagnahme (E. 3.1) und zur vorzeitigen Verwertung (E. 3.2 und 3.3). Pflicht zur bestmöglichen Wahrung der Interessen des Staates und der betroffenen Person bei der vorzeitigen Verwertung (E. 3.4). Berücksichtigung der konkreten Situation sowie der Beschaffenheit und der Besonderheiten der einzelnen zu verwertenden Vermögenswerte. Diese können es gebieten, namentlich hinsichtlich der Art und der Modalitäten der vorzeitigen Verwertung spezifische Anordnungen zu treffen (E. 4.4). | Verwertung; Staatsanwaltschaft; Beschwerde; Vorzeitig; Vorzeitige; Beschwerdeführer; Kryptobestände; Verfügung; Vermögenswert; Vermögenswerte; Vorzeitigen; Vorinstanz; SchKG; Interesse; Beschwerdeführers; Interessen; Konto; Aufl; Beschlag; Urteil; Beschlagnahme; Person; Hinsichtlich; Kommentar; Beschlagnahmte; Werte; Bestmöglich; Verkauf; Beauftragt |
| 144 III 425 (5A_8/2018) | GebV SchKG; Gebühr für die Eintragung des Betreibungsbegehrens. Für die Eintragung des Betreibungsbegehrens, welches vor Ausfertigung des Zahlungsbefehls zurückgezogen wird, gilt die Gebühr gemäss Art. 16 Abs. 4 GebV SchKG unabhängig davon, dass der Betreibungsgläubiger die Verjährung einer Forderung unterbrechen will (E. 2). | Betreibung; Betreibungs; SchKG; Betreibungsbegehren; Betreibungsamt; Gebühr; Gläubiger; Betreibungsbegehrens; Rückzug; Zahlungsbefehl; Aufsichtsbehörde; Zahlungsbefehls; Eintrag; Beschwerde; Eingang; Gebühren; Eintragung; Schuldbetreibung; Konkurs; Betreibungsamtes; Stille; Kanton; Eingangs; Verjährung; Vorinstanz; Ausstellung; Zustellung; Entscheid; Urteil; Sachverhalt |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-3942/2013 | Mehrwertsteuer | Gesellschaft; Hafte; Kollektivgesellschaft; Forderung; Mehrwertsteuer; Beschwerde; Konkurs; SchKG; MWSTG; Verj?hrung; Rechtlich; Betreibung; Recht; Beschwerdef?hrer; Gesellschafter; Beschwerdef?hrerin; Verlustschein; AMWSTG; Bundesverwaltungsgericht; Steuer; Verfahren; Urteil; Forderungen; Verj?hrungsfrist; Mehrwertsteuerforderung; Solidarisch; Vorliegen; Betreibungs; Partei |
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