Legge sulle dogane (LD) Art. 126

Zusammenfassung der Rechtsnorm LD:



Art. 126 LD dal 2023

Art. 126 Legge sulle dogane (LD) drucken

Art. 126 Concorso di infrazioni (1)

1 Se una fattispecie costituisce in pari tempo una frode o una messa in pericolo del dazio e una ricettazione doganale (2) , si applica la pena prevista per l’infrazione più grave; tale pena può essere adeguatamente aumentata.

2 Se una fattispecie costituisce in pari tempo un’infrazione doganale e un’altra infrazione il cui perseguimento incombe all’UDSC, si applica la pena prevista per l’infrazione più grave; tale pena può essere adeguatamente aumentata.

(1) Nuovo testo giusta l’art. 44 della L del 6 ott. 2006 sull’imposizione della birra, in vigore dal 1° lug. 2007 (RU 2007 2895; FF 2005 5045).
(2) Corretto: Infrazione dei divieti.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 126 Legge sulle dogane (ZG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLC230019EhescheidungLiegenschaft; Vorinstanz; Liegenschaften; Beklagte; Beklagten; -strasse; Beweis; Berufung; Errungenschaft; Grundbuch; Recht; Behauptung; Mutter; Verfügung; Berufungs; Verweis; Stellung; Bestreitung; Eltern; Verfahren; Police; Vater; Urteil
ZHLC230019EhescheidungLiegenschaft; Vorinstanz; Liegenschaften; Beklagte; Beklagten; -strasse; Beweis; Berufung; Errungenschaft; Grundbuch; Recht; Behauptung; Mutter; Verfügung; Berufungs; Verweis; Stellung; Bestreitung; Eltern; Verfahren; Police; Vater; Urteil
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZKBER.2021.34-Apos; Ehemann; Ehefrau; Kinder; Unterhalt; Unterhalts; Beruf; Berufung; Einkommen; Betrag; Ehemannes; Liegenschaft; Phase; Vorinstanz; Betreuung; Rechnung; Recht; Urteil; Unterhaltsbeiträge; Pension; Obhut; Parteien; Familie; Trennung; Steuern; Barunterhalt
BSZB.2018.24 (AG.2018.725)Scheidung (Güterrecht, Kostenentscheid)Berufung; Berufungs; Partei; Berufungskläger; Berufungsklägerin; Zivilgericht; Parteien; Berufungsbeklagte; Zivilgerichts; Recht; Gericht; Parteientschädigung; Privatgutachten; Entscheid; Bewertung; Verhandlung; Anschluss; Antrag; Sachverständige; Anschlussberufung; Substanzwert; Auflage; Berufungsbeklagten; Verfahren; Beweis; Sachverständigen; Scheidung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
132 III 593Nachehelicher Unterhalt (Art. 125 ZGB). Bei ausreichender Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten haben sowohl der berechtigte Ehegatte als auch die Kinder Anspruch auf ungeschmälerte Unterhaltsleistungen (E. 3). Eine Unterhaltsrente bedingt die Leistungsfähigkeit des Pflichtigen während der betreffenden Unterhaltsphase, was deren Vorfinanzierung in einem anderen Zeitraum ausschliesst (E. 7). Unterhalt; Unterhalts; Kinder; Leistungs; Leistungsfähigkeit; Ehefrau; Ehemann; Ehegatte; Kinderalimente; Erreichen; AHV-Alters; Urteil; Obergericht; Ehemannes; Anspruch; Vorfinanzierung; Parteien; Unterhaltsbeitrag; Ehegatten; Verhältnisse; Sparquote; Unterhaltslücke; Finanzierung; Pflichtigen
128 III 121Beginn der nachehelichen Unterhaltspflicht im Fall der Teilrechtskraft der Scheidung (Art. 126 Abs. 1 ZGB). Ist der Scheidungspunkt gemäss Art. 148 Abs. 1 ZGB in Rechtskraft erwachsen, steht es dem Sachgericht im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens frei, hinsichtlich des Beginns der nachehelichen Unterhaltspflicht an den Zeitpunkt der Teilrechtskraft anzuknüpfen. Dies gilt auch dann, wenn der Massnahmerichter für die Dauer des Verfahrens einen Unterhaltsanspruch festgelegt hat und dieser über den Zeitpunkt der Teilrechtskraft hinausgeht (E.3). Unterhalt; Scheidung; Recht; Unterhaltspflicht; Teilrechtskraft; Rechtskraft; Beginn; Urteil; Scheidungsrecht; Ermessens; Zeitpunkt; Bundesgericht; Scheidungspunkt; Eintritt; Sachgericht; Bundesrecht; Gericht; Berufung; Parteien; Entscheid; Unterhaltsbeitrag; Appellationshof; Urteils; Unterhaltsbeiträge; Scheidungsurteil; Rentenurteil

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
GeiserBasler Zivilgesetzbuch I2018
GeiserBasler Zivilgesetzbuch I2018