AIG Art. 124a - Verhältnis Landesverweisung und Richtlinie 2008/115/EG
Einleitung zur Rechtsnorm AIG:
Das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) ist ein schweizerisches Gesetz, das die Einreise, den Aufenthalt und die Integration von Ausländern in der Schweiz regelt. Es trat 2008 in Kraft und ersetzt das frühere Ausländergesetz. Das AIG legt die Bedingungen für die Einreise von Ausländern fest, wie Visumspflicht und Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen, sowie deren Rechte und Pflichten während ihres Aufenthalts, einschliesslich Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen. Zudem enthält das Gesetz Bestimmungen zur Förderung der Integration von Ausländern in die schweizerische Gesellschaft, wie Sprachkurse und Integrationsprogramme.
Art. 124a AIG vom 2024
Art. 124a (1) Verhältnis Landesverweisung und Richtlinie 2008/115/EG
Die Richtlinie 2008/115/EG (2) findet keine Anwendung auf die Anordnung und den Vollzug der Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abis StGB (3) oder Artikel 49a oder 49abis MStG (4) .
(1) Eingefügt durch Anhang 1 Ziff. 1 des BB vom 18. Dez. 2020 über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Rechtsgrundlagen über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS), in Kraft seit 22. Nov. 2022 ([AS 2021 365]; [2022 636]; [BBl 2020 3465]).
(2) Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dez. 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger, Fassung gemäss ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 98.
(3) [SR 311.0]
(4) [SR 321.0]
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
