Art. 12 ZGB (Codice civile svizzero

Art. 12 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PQ180031	Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1, 2 und 4 ZGB	Bezirksrat; Klinik; Familie; Beschwerdeführers; Entscheid; Verwaltung; Vertretung; Ehefrau; Recht; Uster; KESB-act; Verwaltungsrat; Akten; Liegenschaft; Unternehmung; Beiständin; Schwächezustand; Verfahren; Erwachsenen; Eheleute; Über; Vermögens; Urteil; Tochter; Aktien; Vertretungsbeistandschaft
ZH	NP150006	Forderung	Berufung; Vorinstanz; Klage; Recht; Horgen; Gericht; Berufungsverfahren; Bezirk; Friedensrichter; Beklagten; Zweckverband; Parteien; Begründung; Verfahren; Verfügung; Bezirksgericht; Einzelgericht; Prozessvoraussetzungen; Klägers; Forderung; Klagebewilligung; Parteifähigkeit; Standpunkt; Kanton; Bundesgericht; Kantons; Urteil

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VO150022	Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege	Recht; Gesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Klage; Verfahren; Person; Anspruch; Obergerichts; Erwachsene; Rechtsbeistand; Unterhalt; Opfikon-Glattbrugg; Beurteilung; Eltern; Jugendliche; Kanton; Gesuchstellers; Gericht; Einkommen; Verhältnisse; Kantons; Obergerichtspräsident; Friedensrichteramt; Mittellosigkeit
ZH	VO140159	Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege	Recht; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Gesuch; Obergericht; Klage; Verfahren; Anspruch; Erwachsene; Rechtsbeistand; Unterhalt; Beurteilung; Person; Eltern; Jugendliche; Kanton; Friedensrichteramt; Obergerichts; Gericht; Einkommen; Kantons; Gesuchs; Bedürftigkeit; Rechtsbeistandes; Verhältnisse; Hauptsache; önne

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 III 301 (5A_800/2019)	Regeste a Art. 58 Abs. 1, Art. 271 lit. a, Art. 277 Abs. 1 und Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO ; Auswirkung der Prozessmaximen für den Kindesunterhalt auf den (nach-)ehelichen Unterhalt. Die kraft der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime für den Kindesunterhalt gewonnenen Erkennnisse können für den im gleichen Entscheid zu beurteilenden (nach-)ehelichen Unterhalt nicht einfach ausgeblendet werden (E. 2).	Unterhalt; Methode; Kantonsgericht; Kindes; Untersuchungsmaxime; Erwerbstätigkeit; Kindesunterhalt; Ehegatte; Urteil; Entscheid; Bereich; Willkür; Betreuung; Unterhaltes; Unterhaltsbeiträge; Betreuungsunterhalt; Ehegatten; Haushalt; Haushaltes; Ehefrau; Barunterhalt; Erwägungen; Methoden; Verhältnisse; -konkrete; Trennung
147 III 249 (5A_907/2018)	Regeste Art. 125 ZGB ; nachehelicher Unterhalt; Frage der Lebensprägung. Prinzipien der Unterhaltsfestsetzung (E. 3.4). Begriff und Folgen der lebensprägenden Ehe nach bisheriger Rechtsprechung (E. 3.4.1). Die Frage der Lebensprägung darf keinen "Kippeffekt" für die Rechtsfolgen zeitigen; vielmehr ist die konkrete Ehe zu würdigen und der Einzelfall zu beurteilen (E. 3.4.2). Weiterentwicklung des Begriffes der lebensprägenden Ehe, welche zur Bestimmung des gebührenden nachehelichen Unterhaltes eine Anknüpfung am ehelich gelebten Standard rechtfertigt (E. 3.4.3). Selbst bei lebensprägender Ehe geht die Eigenversorgung einem allfälligen Unterhaltsanspruch vor. Grundsätzlich ist eine vorhandene Erwerbskapazität vollständig auszuschöpfen (E. 3.4.4). Wenn sie ganz oder teilweise fehlt, besteht gegenüber dem anderen Ehegatten auch nachehelich ein Unterhaltsanspruch, soweit dieser leistungsfähig ist. Der Unterhaltsanspruch ist zeitlich angemessen zu begrenzen (E. 3.4.5). Insgesamt massgeblich sind somit die Umstände des Einzelfalles, d.h. das, was die konkrete Ehe ausgemacht hat (E. 3.4.6). Anwendung dieser Prinzipien auf den vorliegenden Fall (E. 3.5).	Unterhalt; Ehemann; Ehefrau; Unterhalts; Recht; Urteil; Kinder; Rechtsprechung; Entscheid; Trennung; Schweiz; Erwerbstätigkeit; Haushalt; Eigenversorgung; Ehegatte; Ehemannes; Zusammenleben; Leistung; Kantonsgericht; Heirat

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-5225/2019	Rentenanspruch	Vorinstanz; Verfügung; Mitwirkung; Parteien; Leistungsgesuch; Bedenkzeit; Bundesverwaltungsgericht; Mitwirkungspflicht; Betreuer; Herrn; Mahnung; Bedenkzeitverfahren; Akten; Eingabe; Recht; Person; Einschreiben; Richter; Folgenden:; Beschwerdeführers; E-Mail; Anschrift; Begründung; Landratsamt; Verfahrenskosten; Vernehmlassung
D-2486/2018	Nichteintreten auf Asylgesuch (kein Asylgesuch gemäss AsylG) und Wegweisung	ähig; Beschwerde; Urteil; Beschwerdeführers; Recht; Asylgesuch; Akten; Urteilsfähig; Anhörung; Urteilsfähigkeit; Verfügung; Person; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Eltern; Beistand; Stellung; Asylverfahren; Sachverhalt; Vorinstanz; Verfahren; Bericht; Pflege; Aussagen; Wegweisung; Asylgründen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
RP.2017.68	Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Deutschland. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).	Recht; Beschwerde; Verfahren; Rechtshilfe; Einvernahme; Verfahren; Verteidigung; Beschwerdeführers; JStPO; Entscheid; Verfahrens; Behörde; Jugendliche; Recht; Verfahrensakten; Schlussverfügung; Bundesstrafgericht; Vertretung; Sachen; Landes; Eltern; Bundesstrafgerichts; Person; Herausgabe; Verfügung; Eintretens

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
-	Berner Bern	1976

Codice civile svizzero (CCS) Art. 12

Zusammenfassung der Rechtsnorm CCS:

Art. 12 CCS dal 2025