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Art. 12 Exercice des droits civils
Quiconque a l’exercice des droits civils est capable d’acquérir et de s’obliger.
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PQ180031 | Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1, 2 und 4 ZGB | Bezirksrat; Klinik; Familie; Beschwerdeführers; Entscheid; Verwaltung; Vertretung; Ehefrau; Recht; Uster; KESB-act; Verwaltungsrat; Akten; Liegenschaft; Unternehmung; Beiständin; Schwächezustand; Verfahren; Erwachsenen; Eheleute; Über; Vermögens; Urteil; Tochter; Aktien; Vertretungsbeistandschaft |
| ZH | NP150006 | Forderung | Berufung; Vorinstanz; Klage; Recht; Horgen; Gericht; Berufungsverfahren; Bezirk; Friedensrichter; Beklagten; Zweckverband; Parteien; Begründung; Verfahren; Verfügung; Bezirksgericht; Einzelgericht; Prozessvoraussetzungen; Klägers; Forderung; Klagebewilligung; Parteifähigkeit; Standpunkt; Kanton; Bundesgericht; Kantons; Urteil |
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VO150022 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Gesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Klage; Verfahren; Person; Anspruch; Obergerichts; Erwachsene; Rechtsbeistand; Unterhalt; Opfikon-Glattbrugg; Beurteilung; Eltern; Jugendliche; Kanton; Gesuchstellers; Gericht; Einkommen; Verhältnisse; Kantons; Obergerichtspräsident; Friedensrichteramt; Mittellosigkeit |
| ZH | VO140159 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Gesuch; Obergericht; Klage; Verfahren; Anspruch; Erwachsene; Rechtsbeistand; Unterhalt; Beurteilung; Person; Eltern; Jugendliche; Kanton; Friedensrichteramt; Obergerichts; Gericht; Einkommen; Kantons; Gesuchs; Bedürftigkeit; Rechtsbeistandes; Verhältnisse; Hauptsache; önne |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 III 301 (5A_800/2019) | Regeste a Art. 58 Abs. 1, Art. 271 lit. a, Art. 277 Abs. 1 und Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO ; Auswirkung der Prozessmaximen für den Kindesunterhalt auf den (nach-)ehelichen Unterhalt. Die kraft der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime für den Kindesunterhalt gewonnenen Erkennnisse können für den im gleichen Entscheid zu beurteilenden (nach-)ehelichen Unterhalt nicht einfach ausgeblendet werden (E. 2). | Unterhalt; Methode; Kantonsgericht; Kindes; Untersuchungsmaxime; Erwerbstätigkeit; Kindesunterhalt; Ehegatte; Urteil; Entscheid; Bereich; Willkür; Betreuung; Unterhaltes; Unterhaltsbeiträge; Betreuungsunterhalt; Ehegatten; Haushalt; Haushaltes; Ehefrau; Barunterhalt; Erwägungen; Methoden; Verhältnisse; -konkrete; Trennung |
| 147 III 249 (5A_907/2018) | Regeste Art. 125 ZGB ; nachehelicher Unterhalt; Frage der Lebensprägung. Prinzipien der Unterhaltsfestsetzung (E. 3.4). Begriff und Folgen der lebensprägenden Ehe nach bisheriger Rechtsprechung (E. 3.4.1). Die Frage der Lebensprägung darf keinen "Kippeffekt" für die Rechtsfolgen zeitigen; vielmehr ist die konkrete Ehe zu würdigen und der Einzelfall zu beurteilen (E. 3.4.2). Weiterentwicklung des Begriffes der lebensprägenden Ehe, welche zur Bestimmung des gebührenden nachehelichen Unterhaltes eine Anknüpfung am ehelich gelebten Standard rechtfertigt (E. 3.4.3). Selbst bei lebensprägender Ehe geht die Eigenversorgung einem allfälligen Unterhaltsanspruch vor. Grundsätzlich ist eine vorhandene Erwerbskapazität vollständig auszuschöpfen (E. 3.4.4). Wenn sie ganz oder teilweise fehlt, besteht gegenüber dem anderen Ehegatten auch nachehelich ein Unterhaltsanspruch, soweit dieser leistungsfähig ist. Der Unterhaltsanspruch ist zeitlich angemessen zu begrenzen (E. 3.4.5). Insgesamt massgeblich sind somit die Umstände des Einzelfalles, d.h. das, was die konkrete Ehe ausgemacht hat (E. 3.4.6). Anwendung dieser Prinzipien auf den vorliegenden Fall (E. 3.5). | Unterhalt; Ehemann; Ehefrau; Unterhalts; Recht; Urteil; Kinder; Rechtsprechung; Entscheid; Trennung; Schweiz; Erwerbstätigkeit; Haushalt; Eigenversorgung; Ehegatte; Ehemannes; Zusammenleben; Leistung; Kantonsgericht; Heirat |
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-5225/2019 | Rentenanspruch | Vorinstanz; Verfügung; Mitwirkung; Parteien; Leistungsgesuch; Bedenkzeit; Bundesverwaltungsgericht; Mitwirkungspflicht; Betreuer; Herrn; Mahnung; Bedenkzeitverfahren; Akten; Eingabe; Recht; Person; Einschreiben; Richter; Folgenden:; Beschwerdeführers; E-Mail; Anschrift; Begründung; Landratsamt; Verfahrenskosten; Vernehmlassung |
| D-2486/2018 | Nichteintreten auf Asylgesuch (kein Asylgesuch gemäss AsylG) und Wegweisung | ähig; Beschwerde; Urteil; Beschwerdeführers; Recht; Asylgesuch; Akten; Urteilsfähig; Anhörung; Urteilsfähigkeit; Verfügung; Person; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Eltern; Beistand; Stellung; Asylverfahren; Sachverhalt; Vorinstanz; Verfahren; Bericht; Pflege; Aussagen; Wegweisung; Asylgründen |
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| RP.2017.68 | Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Deutschland. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG). | Recht; Beschwerde; Verfahren; Rechtshilfe; Einvernahme; Verfahren; Verteidigung; Beschwerdeführers; JStPO; Entscheid; Verfahrens; Behörde; Jugendliche; Recht; Verfahrensakten; Schlussverfügung; Bundesstrafgericht; Vertretung; Sachen; Landes; Eltern; Bundesstrafgerichts; Person; Herausgabe; Verfügung; Eintretens |
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Berner Bern | 1976 |
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