Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
Art. 12 BV vom 2024
Art. 12 Recht auf Hilfe in Notlagen
Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
www.swissactiv.chMenschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Art. 12 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | UE230076 | Nichtanhandnahme | Beschwerde; Beschwerdegegner; Beschwerdeführer; Rückkehrzentren; Schaft; Staatsanwaltschaft; Gefahr; Gesundheit; Desinfektionsmittel; Bundesgericht; Bewohner; Pandemie; Person; Verhalten; Massnahme; Recht; Kantons; Folgend:; Massnahmen; Sodann; Handnahme; Vorsätzlich; Beschluss; Nichtanhandnahme; Schutz; Kammer; Werden; Erwägung; Bundesgerichts; Schwere |
ZH | RT230043 | Rechtsöffnung | Gesuch; Beschwerde; Gesuchsteller; Recht; Urteil; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Vorsorge; öffnung; Rechtsöffnung; SchKG; Scheidung; Obergericht; Vorinstanz; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Partei; Gesuchstellers; Verzug; Definitive; Sinne; Genden; Gerichtlich; Akten; Forderung; Bundesgericht; Verzugszins; Austrittsleistung; Zürich |
Dieser Artikel erzielt 49 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
www.swissactiv.chMenschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2017.00299 | Nothilfe | Beschwerde; Nothilfe; Recht; Beschwerdeführer; Merkblatt; Beschwerdegegner; Verfügung; Rekurs; Kanton; Vorinstanz; Anspruch; Antrag; Entscheid; Anwesenheit; Zahlung; März; Person; Anordnung; Anfechtbare; Beschwerdeführers; Februar; Regel; Zentrum; Eingabe; Sozialamt; Unentgeltliche; Wäre; Über; Verwaltungsgericht |
ZH | VB.2016.00165 | Wiederaufnahme nach Rückweisung durch das Bundesgericht: Neuverlegung der Kosten. | Beschwerde; Unentgeltliche; Verfahren; Beschluss; Sozialbehörde; BezirksratE; November; Dispositiv-Ziff; Parteien; Bundesgericht; Verwaltungsgericht; Parteientschädigung; Verfahrens; Beschlusses; Beantragte; Rekurs; Beschwerdeführer; Unentgeltlichen; Arbeit; Sozialhilfe; Stellung; Rechtsvertretung; April; Erhob; Gemeinde; Aufschiebende; Präsidialverfügung; Januar; Februar; BezirksratsE |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
www.swissactiv.chMenschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 V 423 (9C_132/2021) | Regeste a Art. 1 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall; Art. 1 EOG i.V.m. Art. 58 Abs. 1 ATSG und Art. 24 Abs. 1 EOG (e contrario). Im Gegensatz zur Zuständigkeit bei Beschwerden gegen Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen (Urteil 9C_738/2020 vom 7. Juni 2021 E. 3) ist bei Entscheiden von Verbandsausgleichskassen betreffend den Corona-Erwerbsersatz das kantonale Versicherungsgericht am Wohnsitz der Versicherten bzw. des beschwerdeführenden Dritten örtlich zuständig (E. 1). | Verordnung; Covid; Covid-; Selbstständigerwerbende; -Verordnung; Erwerbsausfall; Bundes; Beschwerde; Anspruch; Selbstständigerwerbenden; Erwerbsersatz; Bundesrat; Corona-Erwerbsersatz; Massnahme; Massnahmen; Wirtschaft; Recht; Beschwerdeführerin; Einkommen; Indirekt; Wirtschaftsfreiheit; Aufgr; Wirtschaftlich; Regel; Regelung; Coronavirus; Gesundheit; Wirtschaftliche; Ärzte; Bundesrates |
146 I 1 (8C_444/2019) | Art. 12 und 115 BV ; Art. 2 ZUG ; Art. 1, 2 lit. b, 8, 9 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b, 12 Abs. 2, 21 Abs. 1, 23 und 28 des Genfer Sozialhilfegesetzes vom 22. März 2007. Verweigerung finanzieller Unterstützung durch die Sozialhilfebehörde des Kantons Genf angesichts der bevorstehenden Teilung einer Erbschaft mit einer Immobilie. Prüfung unter dem Blickwinkel des Art. 12 BV und der kantonalen Sozialhilfegesetzgebung (E. 8 und 9). | Prestation; LIASI; Prestations; Canton; Social; Sociale; Financière; Droit; D'aide; Fortune; Besoin; D'une; être; Consid; Personne; L'aide; Cit; Commun; L'art; Cantonal; Recourante; Immeuble; Soins; Besoins; Mesure; Cantonale; Propriétaire; Arrêt; WIZENT; Source |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
E-475/2022 | Nichteintreten auf Asylgesuch (sicherer Drittstaat 31a I a,c,d,e) und Wegweisung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Griechenland; Recht; Wegweisung; Person; Medizinische; Beschwerdeführers; Behörde; Behörden; Schutz; Geburtsdatum; Griechische; Griechischen; Sachverhalt; ZEMIS; Verfügung; Alter; Bericht; Personen; Vorinstanz; Vollzug; Minderjährigkeit; Zugang; Akten; Beweis; Lebens; Asylgesuch; Behandlung |
E-750/2022 | Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Ungarn; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Asylgesuch; Mitgliedstaat; Dublin-III-VO; Vorinstanz; Sachverhalt; Zuständig; Angefochtene; Über; Ungarische; Staat; Asylverfahren; Recht; Entscheid; Schweiz; Ungarischen; Asyls; Sachverhalts; Begründung; Behörde; Nichteintreten; Behandlung; Überstellung; Asylsuchende |
Anwendung im Bundesstrafgericht
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
RR.2014.227 | Auslieferung an die Türkei. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG). Einrede des politischen Delikts (Art. 55 Abs. 2 IRSG). | Beschwerde; Beschwerdef?hrer; Auslieferung; Politisch; Politische; Recht; Auslieferungs; Verfahren; T?rkische; Politischen; Fl?chtling; Recht; T?rkei; T?rkischen; Entscheid; Schweiz; Beschwerdef?hrers; Urteil; Urteil; Staat; Rechtlich; Person; Verfolgung; Rechtliche; Delikt; Folter; Asylverfahren; Beh?rde; Verfahren |
BB.2009.64 | Ergänzung der Akten. Parteianträge (Art. 119 BStP). | Akten; Beschwerde; Untersuchung; Beschwerdef?hrer; Verfahren; Akteneinsicht; Untersuchungsrichter; Verfahrens; Ordner; Verdeckte; Verfahrensakten; Vertrauen; Ermittler; Interessen; Vertrauensperson; Bundesstrafgericht; Verdeckten; Verfahren; Ermittlung; Beschwerdekammer; Ramos; E-Mail; Ermessen; Vorinstanz; H?herwertige; Antrag; Verfahrens; Partei; Paginiert |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Gächter, Werder | Basler Kommentar, Bundesverfassung | 2018 |
Bigler-Eggenberger | Kommentar Art. BV | 2008 |