Art. 117 CPC dal 2024
Art. 117 Gratuito patrocinio Diritto
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Art. 117 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RA240006 | Arbeitsrechtliche Forderung (Rechtsverzögerung) | Vorinstanz; Klage; Rechtspflege; Rechtsverzögerung; Gesuch; Verfahren; Kostenvorschuss; Gewährung; Entscheid; Beschwerdeverfahren; Frist; Klagebegründung; Gericht; Verfügung; Sinne; Bundesgericht; Obergericht; Oberrichter; Pfäffikon; Streitwert; Beilage; Eingabe; Dispositiv-Ziffern; Rechtsverzögerungsbeschwerde; Beschwerdeinstanz; Frist; Parteien; Kantons; Zivilkammer; Leitende |
| ZH | LY240012 | Ehescheidung auf Klage (Kindesschutzmassnahmen / Vollstreckungsmassnahmen) | Kinder; Besuch; Berufung; Kindes; Beklagten; Vorinstanz; Recht; Kindern; Kontakt; Verfahren; Entscheid; Massnahme; Verfügung; Kindesschutz; Massnahmen; Kindesschutzmassnahme; Anträge; Kindesschutzmassnahmen; Gesuch; Kindeswohl; Eltern; Eingabe; Parteien; Besuchsbegleitung; Weisung; Besuche; Bezirksgericht; Scheidung; Verfahren; Besuchsrecht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB190011 | Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Juli 2019 (CB190048-L) | Recht; Akten; Verfahren; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Vorinstanz; Akteneinsicht; Beschluss; Obergericht; Verfahrens; Aufsicht; Verwaltungskommission; Betreibungsamt; Beschwerdeführers; SchKG; Aufsichtsbeschwerde; Rechtsverweigerung; Gewährung; Anspruch; Rechtspflege; Kantons; Gerichtsgebühr; Geschäft; Armen; Obergerichts |
| ZH | VW190006 | Kostenerlass | Obergericht; Entscheid; Gesuch; Kostenerlass; Erlass; Obergerichts; Inkasso; Rekurs; Kanton; Entscheide; Inkassos; Kantons; Verwaltungskommission; Bezirksgericht; Inkassostelle; Zentrale; Verfahren; Dielsdorf; Rekurskommission; Gesuchs; Bezirksgerichts; Rechnung; Rechtsmittel; Rechtspflege; Beschluss; Rechtsvertreter; Zeitpunkt; Erlassgesuch |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 149 III 67 (4A_333/2022) | Regeste Art. 117 lit. a ZPO ; unentgeltliche Rechtspflege; Mittellosigkeit; Sozialhilfebezug. Eine Bestätigung über den Bezug von Sozialhilfe muss nicht ohne Weiteres als genügender Nachweis der prozessualen Bedürftigkeit gelten (E. 11.4). | Sozialhilfe; Recht; Urteil; Bedürftigkeit; Bestätigung; Gesuch; Bezug; Rechtspflege; Mittellosigkeit; Zivilprozess; Verfahren; Entscheid; Obergericht; Bundesgericht; Kommentar; Schweizerische; Zivilprozessordnung; Gesuchs; Sozialhilfebezug; Ausweisung; Gesuchsgegner; Berufung; Prozesskosten; Sozialhilfeleistungen; Unterlagen; Urteile; Bezirks; Zivilsachen; Bezirksgericht |
| 148 III 21 (5A_568/2020) | Regeste Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3). | Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Ehegatte; Prozessvoraussetzung; Ehegatten; Recht; Gericht; Bezirksgericht; Vorschuss; Betreibung; Leistung; Schweizerische; Scheidungsverfahren; Bezahlung; Klage; Nichteintreten; Säumnis; SchKG; Sachgericht; Prozesshandlung; Prozessvoraussetzungen; Verfügung; Obergericht; Pflicht; Zahlung; Grundlage; Zivilprozessordnung; Verfahren |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Spühler, Schweizer | Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
| Spühler, Schweizer | Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
