CPC Art. 108 - Frais causés inutilement

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 108 CPC de 2025

Art. 108 Code de procédure civile (CPC) drucken

Art. 108 Frais causés inutilement

Les frais causés inutilement sont mis à la charge de la personne qui les a engendrés.


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Art. 108 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRB240003Forderung (Kosten- und Entschädigungsfolgen)Vorinstanz; Wohnsitz; Gericht; Beklagten; Parteien; Klage; Entscheid; Gerichtskosten; Beschwerdeverfahren; Anschein; Anmeldung; Schlichtungsverhandlung; Verfahren; Parteientschädigung; Verhalten; Schlichtungsverfahren; Beschluss; Disp-Ziff; Bezirk; Prozesskosten; Bundesgericht; Obergericht; Rechtsanwalt; Meilen
ZHPS240009KonkurseröffnungKonkurs; Betreibung; Verfahren; Konkursandrohung; Forderung; Gericht; Parteien; Rechtsöffnungs; Urteil; SchKG; Konkurseröffnung; Dietikon; Nichtigkeit; Betreibungsamt; Rechtsöffnungskosten; Verfügung; Gerichtsgebühr; Parteientschädigung; Entscheid; Kantons; Gläubigerin; Bezirksgerichtes; Akten; Vorschuss; Konkursgericht; Betreibungsamtes; Betreibungskosten; Zustellung; Zivilprozess
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB180005AufsichtsbeschwerdeAnzeige; Anzeigeerstatter; Gericht; Aufsicht; Bezirksgericht; Aufsichts; Obergericht; Verfahren; Beschwerdegegner; Aufsichtsbeschwerde; Betreibungsamt; Verfügung; Verwaltungskommission; Stellung; Thalwil; Obergerichts; Beschluss; Anzeigeerstatters; Kantons; Frist; Richter; Geschäfts-Nr; Oberrichterin; Eingabe; Pfändung; Betreibungsamtes; Gerichts-; Recht; Zivilkammer; Urteil
ZHVB180006Aufsichtsbeschwerde gegen ein BezirksgerichtVerfahren; Aufsicht; Aufsichts; Bezirksrichter; Anzeigeerstatter; Aufsichtsbeschwerde; Verfahrens; Richter; Umteilung; Eingabe; Gericht; Obergericht; Verfügung; Parteien; Eheschutzverfahren; Stellung; Rechtsverzögerung; Abwesenheit; Aufsichtsbehörde; Amtspflichtverletzung; Stellungnahme; Ersatzrichter; Kanton; Kantons; Bezirksgericht; Einzelrichter; Obergerichts; Unterlagen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 III 426Art. 107 f. ZPO; Kostenauflage an einen Dritten, der nicht Prozesspartei ist; unnötige Kosten. Einem Dritten können gestützt auf Art. 107 Abs. 1 ZPO keine Verfahrenskosten auferlegt werden (E. 2.3). Begriff der unnötigen Kosten im Sinne von Art. 108 ZPO. Frage offengelassen, ob die Auflage unnötiger Kosten zulasten eines Dritten ein vorwerfbares Verhalten voraussetzt (E. 2.4).
Verfahren; Gesellschaft; Prozesskosten; Kostenauflage; Vorinstanz; Verhalten; Verfahrens; TAPPY; Botschaft; Zivilprozessordnung; Kommentar; Recht; Urteil; Schweizer; RÜEGG; Generalversammlung; JENNY; Schweizerische; Prozesses; Prozesspartei; Verwaltungsrat; Beschwerdegegner; Auferlegung; STERCHI
140 III 159 (4A_29/2014)Richterliches Ermessen bei der Verfahrensleitung; Zeitpunkt der Ansetzung einer Frist zur Klageantwort; unnötige Kosten. Ist das Gericht gehalten, mit der Zustellung der Klage an die Gegenpartei und der Ansetzung einer Frist zur Klageantwort zuzuwarten, bis der Kostenvorschuss bezahlt ist, um dem Kläger allenfalls unnötige Kosten (Parteientschädigung) zu ersparen? Frage namentlich unter Berücksichtigung der Bestimmungen von Art. 59 Abs. 2 lit. f und Art. 60 ZPO sowie von Art. 65, 98, 101 Abs. 2 und Art. 124 Abs. 1 ZPO verneint (E. 2 und 4). Klage; Kostenvorschuss; Gericht; Verfahren; Frist; Klageantwort; Kostenvorschusses; Parteien; Schweizerische; Vorinstanz; Zivilprozessordnung; Parteientschädigung; Verfahrens; Kommentar; Leistung; Vorschuss; Ermessen; Antwort; Prozessvoraussetzung; Frist; TAPPY; Verfahrensleitung; Regel; Recht; Verfügung; Entwurf; Antrag; Sicherheit

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Susanne BollingerBasler Kommentar ATSG2019
Sutter-Somm, David, Leuenberger, Schweizer Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]2016