Codice penale militare (CPM) Art. 1

Zusammenfassung der Rechtsnorm CPM:



Art. 1 CPM dal 2025

Art. 1 Codice penale militare (CPM) drucken

Art. 1 Del campo d’applicazione 1. Nessuna sanzione senza legge

Una pena o misura può essere inflitta soltanto per un fatto per cui la legge commina espressamente una pena.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
81 IV 11. Art. 13 StGB. Der Richter darf den Sachverhalt, den er als Beeinträchtigung der Zurechnungsfähigkeit würdigt, auch ohne psychiatrisches Gutachten oder in Abweichung von einem solchen feststellen (Erw. 1). 2. Art. 14 StGB setzt nicht voraus, dass der Täter geheilt werden könne oder gepflegt werden müsse (Erw. 2). ähig; Pflege; Wenger; ähige; Verwahrung; Sicherheit; Pflegeanstalt; äter; ürftig; Täter; Behandlung; ähigen; Zurechnungsfähigkeit; ährde; Richter; Heiloder; Gutachten; Anstalt; Obergericht; Zurechnungsfähige; Arbeit; Pflegebedürftigkeit; Behandlungs; Kantons; üsse; ühre; Täters; Heilbehandlung; Behandlungsoder; Unzurechnungsfähige