| 111 III 33 | Wechselbetreibung: Voraussetzungen, Gültigkeit des Titels, Erfordernis des Wechselprotestes (Art. 177 und 178 Abs. 1 SchKG). 1. Elemente, die der Betreibungsbeamte zu prüfen hat, bevor er einem Begehren um Wechselbetreibung stattgibt; enthält der vorgelegte Titel die vom Gesetz geforderten Angaben (Art. 991, 1096 und 1100 OR) offensichtlich nicht, muss der Betreibungsbeamte die Wechselbetreibung verweigern (Erw. 1). 2. Die Vorlegung des Protestes (Art. 1034, 1098 und 1129 OR) ist notwendig, falls die wechselrechtlichen Wirkungen, auf die sich der Gläubiger beruft, davon abhängen: Titel und Protest bilden ein Ganzes, das der Betreibungsbeamte in seiner Gesamtheit zu prüfen hat, wenn es um die Feststellung geht, ob der Titel bei erster Betrachtung eine Wechselbetreibung zulasse (Erw. 2a). 3. Ein Wechsel, der den Namen des Bezogenen nicht enthält (Art. 991 Ziff. 3 OR), gilt nicht als Wertpapier (Art. 992 Abs. 1 OR) und kann, da das Zahlungsversprechen fehlt (Art. 1096 Ziff. 2 und 1097 Abs. 1 OR), auch nicht als Eigenwechsel betrachtet werden (Erw. 2b und 3). | Cambiari; Cambiale; Della; Titolo; Cambiaria; Esecuzione; Edizione; Testo; Tratta; Protesto; Trattario; Fallimenti; Edizione; Esecuzioni; Documento; Vaglia; Cambiario; Delle; Wechselbetreibung; Ditta; Creditori; L'Ufficio; Camera; Coniugi; Ricorso; Betreibungsbeamte; Precetto; Esecutivo; Lettre; Change |
| 99 II 324 | Wechselrecht. 1. Art. 991 Ziff. 2 und 996 OR. Die Wechselsumme muss im Text der Anweisung angegeben werden. Fehlt sie dort bei der Begebung, so liegt ein Blankowechsel vor; ihre nachträgliche Angabe stellt keine Änderung im Sinne von Art. 1068 OR dar, mag sie auch getroffenen Vereinbarungen widersprechen (Erw. 1). 2. Art. 1000 OR. Erwerb von Wechseln, die abredewidrig ausgefüllt worden sind; Sorgfaltspflicht des Erwerbers, Einreden des Bezogenen, Beweislast (Erw. 2 und 3). | Wechsels; Wechselsumme; Ziffer; Summe; Rothenberger; Ziffern; Obergericht; Urteil; Beweis; Erwerb; Abredewidrig; Feststellung; Angabe; Klägers; Anweisung; Berufung; Wiesen; Vorinstanz; Begebung; Recht; Bucher; Blankowechsel; Sinne; Freilich; Gehandelt; Vielmehr; STRANZ; Sulser; Kredit; Beweislast |
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