Obligationenrecht (OR)

Zusammenfassung der Rechtsnorm OR:



Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 960a OR vom 2025

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Art. 960a Im Allgemeinen

1 Bei ihrer Ersterfassung müssen die Aktiven höchstens zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten bewertet werden.

2 In der Folgebewertung dürfen Aktiven nicht höher bewertet werden als zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten. Vorbehalten bleiben Bestimmungen für einzelne Arten von Aktiven.

3 Der nutzungs- und altersbedingte Wertverlust muss durch Abschreibungen, anderweitige Wertverluste müssen durch Wertberichtigungen berücksichtigt werden. Abschreibungen und Wertberichtigungen müssen nach den allgemein anerkannten kaufmännischen Grundsätzen vorgenommen werden. Sie sind direkt oder indirekt bei den betreffenden Aktiven zulasten der Erfolgsrechnung abzusetzen und dürfen nicht unter den Passiven ausgewiesen werden.

4 Zu Wiederbeschaffungszwecken sowie zur Sicherung des dauernden Gedeihens des Unternehmens dürfen zusätzliche Abschreibungen und Wertberichtigungen vorgenommen werden. Zu den gleichen Zwecken kann davon abgesehen werden, nicht mehr begründete Abschreibungen und Wertberichtigungen aufzulösen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2025 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 960a Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS180150KonkurseröffnungSchuldner; Schuldnerin; Konkurs; Betreibung; Zahlung; Forderung; Forderungen; Betreibungen; Fremdkapital; Zahlungsfähigkeit; Gläubiger; Verbindlichkeit; Verbindlichkeiten; Debitoren; Liquiditäts; Ertrag; Abschreibungen; Aufwand; Konkurseröffnung; Schulden; Beträge; Material; Geschäft; Beschwerdeverfahren; Frist; Betrag
SOSGBST.2017.54Bundessteuer 2012Wertberichtigung; Geschäft; Geschäfts; Kontokorrent; Leistung; Beschwerde; Geschäftsvermögen; Leistungen; Beschwerdeführers; Darlehen; Reise; Steuerpflichtigen; Höhe; Bundessteuer; Einkommen; Privatvermögen; Einsprache; Kontokorrent-Guthaben; Wertberichtigungen; Veranlagung; Zuordnung; Quot; Reisen; Darlehens; Einzelfirma

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB.2013.00118Verkehrswert eines GrundstücksAbtretungs; Pflichtige; Verkehrswert; Liegenschaft; Abtretungsvertrag; Abtretungspreis; Pflichtigen; Parteien; Grundstück; Recht; Gutachten; Vorinstanz; Einbringung; Einbringungswert; Steuerrekursgericht; Über; Steueramt; Bundessteuer; Liegenschaften; Abtretungsvertrags; Verwaltungsgericht; Kammer; Kat-Nr; Stockwerkeigentum; Einheit
GRA 2022 13Kantons- und direkte Bundessteuer 2009 - 2011Kosten; Eigenkapital; Verwaltung; Kostenaufschlag; Bundes; Verwaltungsgericht; Gewinn; Leistung; Partner; Kostenbasis; Beschwer; Bundesgericht; Eigenkapitalzins; Beschwerdefuhrerin; Verfahren; Kostenaufschlags; Steuerperiode; Verrechnungspreis; Sicherheit; Urteil; Recht; Verwaltungsgerichts; Sicherheitseigenkapital; Abzug; Gewinne; Eigenfinanzierung
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1009/2019Schutz des ökologischen Gleichgewichts (Übriges)Bürgschaft; Quot;; Vorinstanz; Verfügung; Kreditwürdigkeit; Gesuch; Technologie; Darlehen; Recht; Technologiefonds; Verfahren; Entscheid; Verordnung; Geschäftsstelle; Patent; Begründung; -Verordnung; Gehör; Entwicklung; Konsolidierung; Gesellschaft; Verfügungsentwurf; Kapital; Darlehens; Bilanz
B-3380/2015Finanzmarktaufsicht (Übriges)Vorinstanz; Untersuchung; Aktie; Aktien; Untersuchungsbeauftragte; Konkurs; Gesellschaft; Beschwerdeführende; Beschwerdeführerin; Verfügung; Beschwerdeführerinnen; Liquidation; Bundes; Beschwerdeführenden; Liquidität; Recht; Ziffer; Bundesverwaltungsgericht; Dispositiv-Ziffer; Quot;; Konkurse; Über; Gesellschaften; Zahlungsunfähig; Überschuldung; Zahlungsunfähigkeit; Konkurseröffnung; ätzlich