SCC Art. 96 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 96 SCC from 2025

Art. 96 Swiss Criminal Code (SCC) drucken

Art. 96 Social assistance

The cantons shall guarantee the provision of social assistance for the duration of the criminal proceedings and of the execution of the sentence which may be claimed voluntarily.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
117 IV 9Art. 91 Ziff. 1 StGB; Erziehungsmassnahmen. 1. Für die Konkretisierung des Begriffs der Nichtbewährung gemäss Art. 97 Abs. 2 StGB sind die in den Art. 94 Ziff. 2 Abs. 1, Art. 95 Ziff. 5 und Art. 96 Ziff. 3 StGB verwendeten Umschreibungen heranzuziehen. Nichtbewährung im konkreten Fall bejaht, da zwar keiner Weisung zuwidergehandelt (denn diese war eine blosse Aufforderung, nicht rückfällig zu werden), aber das in die Jugendliche gesetzte Vertrauen getäuscht wurde (E. 2). 2. Die Anordnung einer Erziehungsmassnahme gemäss Art. 91 StGB setzt kein Delikt von qualifizierter Schwere voraus (E. 3). Weisung; Recht; Nichtbewährung; Entscheid; Erziehungs; Erziehungsmassnahme; Massnahme; Schwere; Weisungen; Jugendstrafrecht; Jugendliche; Anordnung; Probezeit; Jugendstrafkammer; BOEHLEN; Basel; Kanton; Basel-Stadt; Erziehungsmassnahmen; Vertrauen; Beschwerdeführerinnen; Mahnung; Auffassung; Jugendstrafrechts; Kindesschutz; Entwicklung; Jugendamt; Appellationsgericht
104 IV 72Art. 96, 137, 151 StGB. Missbrauch eines Warenautomaten, Vollzug einer bedingt aufgeschobenen Jugendstrafe. 1. Wer durch einen missbräuchlichen Eingriff in einen Warenautomaten unrechtmässig eine Sachleistung erlangt, begeht einen Gewahrsamsbruch und macht sich des Diebstahls oder der Entwendung schuldig, nicht der Erschleichung einer Leistung (E. 1) (Praxisänderung). 2. Über den Widerruf des bedingten Aufschubes einer Jugendstrafe ist gemäss Art. 96 Ziff. 3 StGB zu entscheiden, auch wenn der Verurteilte für die neue Tat dem Recht für junge Erwachsene untersteht (E. 2). Gewahrsam; Automaten; Vollzug; Jugendstrafe; Gewahrsams; Diebstahls; Widerruf; Willen; Automateninhaber; Kantons; Warenautomaten; Eingriff; Leistung; Urteil; Graubünden; Sinne; Wegnahme; Herrschaft; Gerät; Apparat; Entscheid; Sachleistung; Entwendung; Verurteilte; Spielautomaten; Apparate; Eingriffe; Computersteuerung