Obligationenrecht (OR)

Art. 938 OR vom 2024

Art. 938 Aufforderung und Eintragung von Amtes wegen

¹ Das Handelsregisteramt fordert die Beteiligten zur Erfüllung der Eintragungspflicht auf und setzt ihnen dazu eine Frist.

² Kommen die Beteiligten der Aufforderung innerhalb der gesetzten Frist nicht nach, so nimmt es die vorgeschriebenen Eintragungen von Amtes wegen vor.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 938 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	AA070179	Schicksal des Beschwerdeverfahrens bei rechtlicher Auflösung (Liquidation nach SchKG mit nachfolgender Löschung) der beklagten und beschwerdebeklagten Partei während hängigem BeschwerdeverfahrenNebenfolgen in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten	Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Zivil; Kassationsverfahren; Standslos; Verfahren; Partei; Klage; Liquidation; Schweizer; Kommentar; SchKG; Beschwerde; Schweizerische; Kass-Nr; Rechtsmittel; Vorliegende; Entschädigung; Frank/Sträuli/Messmer; Kanton; Entscheid; Mangels; Rechtlich; Basel; Klagte; Standslosigkeit; Liegenden; Kassationsgericht
GR	ZK2-11-16	Löschung gemäss Art. 153 HRegV	Handelsregister; Berufung; Löschung; HRegV; Grundbuchinspektorat; Einzelunternehmen; Anmeldung; Ordnungsbusse; Verfügung; Gebühr; Berufungskläger; Eintrag; Eintragung; Gebühren; Verfahren; Beschwerde; Angefochtene; Entscheid; Kantons; Handelsregisteramt; Gelöscht; Begründet; Aufforderung; Amtes; Angefochtenen; Erlasse; Einzelunternehmens; Tatsache; Einzelunternehmung; Frist

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2008.00140	Handelsregisterrecht: Gebührenauflage	Handelsregister; Beschwerde; Beschwerdeführer; Handelsregisteramt; Löschung; Einzelfirma; Justiz; Anmeldung; Justizdirektion; HRegV; Verfügung; Verfahren; HRegGebV; AHRegV; Auferlegt; Recht; Aufsichtsbehörde; Verpflichtet; Gebühren; Tatsache; Ordnungsbusse; Regierungsrat; Löschen; Verwaltungsgericht; Kammer; Rechnung; Amtes; Hinweis; Eintragung; AHRegGebV