Art. 91a Vereitelung von
Massnahmen zur
Feststellung der
Fahrunfähigkeit (1)
1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat.
2 Hat der Täter ein motorloses Fahrzeug geführt oder war er als Strassenbenützer an einem Unfall beteiligt, so ist die Strafe Busse.
(1) Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 14. Dez. 2001 (AS 2002 2767; BBl 1999 4462). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6291; BBl 2010 8447).Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB210614 | Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit etc. | Beschuldigte; Beschuldigten; Fahrzeug; Sinne; Vorinstanz; Unfall; Kollision; Massnahme; Massnahmen; Geldstrafe; Busse; Urteil; Vereitelung; Feststellung; Fahrunfähigkeit; Berufung; Verhalten; Fahrzeuge; Polizei; Verkehrs; Fahrzeuges; Schock; Zustand; Hause; Strasse |
ZH | SB220027 | Versuchte vorsätzliche Tötung etc. und Widerruf | Beschuldigte; Privatklägerin; Schuss; Beschuldigten; Schussabgabe; Lebens; Kantons; Sinne; Richtung; Gefährdung; Recht; Staatsanwaltschaft; Täter; Verteidigung; Aussage; Waffe; Vorinstanz; Tötung; Freiheitsstrafe; Risiko; Urteil; Berufung; Geldstrafe; Pistole |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | STBER.2023.76 | - | Polizei; Recht; Beschuldigte; Anordnung; Atemalkoholprobe; Staat; Staatsanwalt; Massnahme; Urteil; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Blutprobe; Berufung; Feststellung; Fahrunfähigkeit; Fahrzeug; Massnahmen; Verfahren; Beschuldigten; Strasse; Kammer; Verteidigung; Entscheid; Strassen; Obergericht |
SO | STBER.2024.24 | - | Beschuldigte; Verfahren; Ziffer; Anklage-Ziffer; Urteil; Recht; Vorhalt; Unfall; Verfahren; Feststellung; Apos; Massnahme; Massnahmen; Fahrunfähigkeit; Berufung; Staat; Bundesgericht; Ziffern; Vereitelung; Neubeurteilung; Beschuldigten; Verfahrens; Anklage-Ziffern; Entschädigung; Vorinstanz; Instanz; Vorhalte; Berufungs; Solothurn; Urteils |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
A-3122/2015 | Militärdienstpflicht | Armee; Vorinstanz; Bundes; Urteil; Gericht; Ausschluss; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Entscheid; Urteil; Befehl; Begründung; Verfahren; Interesse; Untragbarkeit; Tagessätze; Tagessätzen; Verfügung; Armeeausschluss; Delikt; Beschwerdeführer; Gehör; BVGer; Beschwerdeführers; Verhalten; Massnahme; Armeeangehörige |
E-4201/2015 | Asylwiderruf | Quot;; Recht; Sinne; Flüchtling; Beschwerde; Handlung; Asylwiderruf; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Quot;besonders; Verfügung; Schweiz; Verfahren; Widerruf; Interesse; Fahrens; Handlungquot;; Höchststrafe; Erwägungen; Asyls; Person; Vorinstanz; Freiheitsstrafe; Asylunwürdigkeit |