Art. 91 OR (Dretg d’obligaziuns

Art. 91 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PD200015	Forderung	Auflage; Miete; Vermiet; Mieter; Mängel; Vermiete; ILDISE; IG/WI; Vermieter; Kanton; ILDISEN; Obergericht; Kantons; Rechtsanwalt; Person; Übergabe; Beklagten; Wohnung; Werktag; Rückga; Vermieters; IGI/WILDISE; Mängelrüge; Zugan; Zivilkammer; Geschäfts
ZH	RT190062	Rechtsöffnung	Gesuchs; Gesuchsteller; Recht; Vorinstanz; Entscheid; Schuld; Gesuchsgegnerin; Verzug; Verfahren; Verzugszins; Beschwerdeverfahren; Schuldbrief; Stellung; Urteil; Gehör; Rechtsöffnung; Rechtsmittel; Verletzung; Gehörs; Gericht; Winterthur; Verzugszinsen; Verfügung; Frist; Stellungnahme; Scheidungsurteil; Rechtskraft; Bezirksgericht; Einzelgericht; Entscheids

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	ZKBES.2022.58	-	Apos; Entschädigung; Partei; Vorinstanz; Dispositiv; Entscheid; Dispositivziffer; Verfahren; Kündigung; Urteil; Klage; Betrag; Rechtsbegehren; Kleider; Kleiderdepot; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Parteien; Auslagen; Parteikosten; Zahlung; Entlassung; Höhe; Entschädigungsfolgen; Entscheids; Umstände; Leistung

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
132 III 437	Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung; Anfechtung des Kollokationsplanes; Erstreckung der Pfandhaft auf die Miet- und Pachtzinse (Art. 806 ZGB). Wie beim Konkurs nimmt der Gläubiger, der sich (als Faustpfandgläubiger) im Besitze eines Eigentümerschuldbriefs befindet, auch beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung - anstelle des nicht existierenden Grundpfandgläubigers - direkt an der Verteilung des Nachlassvermögens sowie der Miet- und Pachtzinse (Art. 806 Abs. 1 ZGB) teil (E. 4). Da letztere ab Bestätigung des Nachlassvertrags bis zur Verwertung von der Pfandhaft erfasst werden, bedarf es weder einer vorgängigen Grundpfandbetreibung noch eines ausdrücklichen Begehrens um Erstreckung der Pfandhaft auf die Miet- und Pachtzinse (E. 5). Enthält das Lastenverzeichnis eines Grundstücks keine eindeutige Verfügung zum Umfang der Pfandhaft, was nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist, kann es noch im Zeitpunkt der Auflegung der Verteilungsliste angefochten werden. Zulassung der Anfechtung wegen Fehlens genauer Angaben zu den seit der Bestätigung des Nachlassvertrags eingenommenen Mietzinsen und zu deren Verteilung (E. 6).	éancier; état; éance; été; éalisation; Homologation; éanciers; égal; égale; Office; Fondation; était; érêts; Actif; ément; Immeuble; être; érence; étend; écaire; étaire; ères; états; éances; échus; écision; éférence; édé; Tribunal; édure
126 III 481	Betreibung auf Grundpfandverwertung; anwendbares Verfahren im Falle einer Mietzinssperre, wenn zugleich die Forderung oder das Pfandrecht und das Pfandrecht an den Mietzinsen bestritten werden (Art. 153a SchKG und 93 VZG). In Anwendung der unter dem alten Recht herrschenden, aber immer noch gültigen Rechtsprechung (BGE 71 III 52) muss der Pfandgläubiger nicht gleichzeitig mit seinem Begehren um Beseitigung des Rechtsvorschlags einen Prozess auf Feststellung seines Pfandrechts an den Mietzinsen in die Wege leiten; er kann zuwarten, bis das Rechtsöffnungsgesuch definitiv entschieden ist, und innert der vom Betreibungsamt anzusetzenden Frist von 10 Tagen die ordentliche Klage auf Feststellung seines Pfandrechts an den Mietzinsen einleiten (E. 1).	Opposition; élai; édure; égale; Office; édé; Recht; ébiteur; éancière; édéral; été; érance; égard; Autorité; Pfandrecht; éalisation; éance; GILLIÉRON; Espèce; Betreibung; Mietzinsen; SchKG; Immeuble; écision; Tribunal; Avait; Action; éancier; Extrait; Feststellung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-567/2011	Verrechnungssteuer	Genossenschaft; Verein; Liquidation; Liegenschaft; Verrechnungssteuer; Steuer; Leistung; Schenkung; Genossenschafter; Gesellschaft; Bundesverwaltungsgericht; Zweck; Entscheid; Recht; Institution; Ertrag; Urteil; Kantons; Liquidationsüberschuss; Einsprache; Vereins; Über; Beteiligungsrecht; Bundesgericht; Statuten; ützigen

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
David Oser, Corinne Widmer Lüchinger	Basler Kommentar Obligationenrecht I	2020
David Oser, Corinne Widmer Lüchinger	Basler Kommentar Obligationenrecht I	2020

DO Art. 91 -