CPP Art. 90 - Decorrenza e computo dei termini

Einleitung zur Rechtsnorm CPP:



Art. 90 CPP dal 2024

Art. 90 Codice di procedura penale (CPP) drucken

Art. 90 Decorrenza e computo dei termini

1 I termini la cui decorrenza dipende da una notificazione o dal verificarsi di un evento decorrono dal giorno successivo.

2 Se l’ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo patrocinatore. (1)

(1) Nuovo testo giusta l’all. n. II 7 della L del 19 mar. 2010 sull’organizzazione delle autorit penali, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 3267; FF 2008 7093).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 90 Codice di procedura penale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB220002Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.Beschuldigte; Kokain; Beschuldigten; Vorinstanz; BetmG; Gramm; Schweiz; Menge; Urteil; Verteidigung; Landes; Sinne; Betäubungsmittel; Dispositiv; Freiheitsstrafe; Busse; Landesverweisung; Berufung; Droge; Recht; Aufbewahrung; Kokaingemisch; Verbrechen; Spanien; Betäubungsmittelgesetz; Geldstrafe; Dispositivziffer; Kokains; Eigenkonsum
ZHUE220159EinstellungWohnung; Staatsanwaltschaft; Tochter; Recht; Polizei; Aussage; Wohnungstüre; Aussagen; Verfahren; Einstellung; Beschwerdeverfahren; Gericht; Kläger; Person; Einvernahme; Barin; Befragung; Verfahren; Bundesgericht; Rechtspflege
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOBKBES.2022.85-Einsprache; Befehl; Staat; Staatsanwaltschaft; Zustellung; Abholung; Urteil; Abholungseinladung; Beschuldigten; Gericht; Verteidiger; Beschwerdekammer; Bucheggberg-Wasseramt; Frist; Beschwerdeverfahren; Briefkasten; Vermutung; Beschwerdeführers; Sendung; Obergericht; Solothurn; Verfügung; Verteidigung; Schweizerische; Verfahren; Entscheid
SOBKBES.2021.193-Einsprache; Befehl; Gültigkeit; Gericht; Solothurn; Verfügung; Beschwerdeführers; Befehls; Verfahren; Beschwerdekammer; Frist; Gericht; Obergericht; Solothurn-Lebern; Staatsanwaltschaft; Urteil; Recht; Nichteintreten; Amtsgerichtsstatthalterin; Obergerichts; Eingabe; Verfahrens; Kantons; Gültigkeitsprüfung; Beurteilung; Vorinstanz; Prüfung; Gehör; Ungültigkeit
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 259 (6B_315/2019)Art. 81 Abs. 1 lit. d und Art. 91 Abs. 2 StPO; Rechtsmittelbelehrung bei Zustellungen ins Ausland. Ist der Zustellungsempfänger im Ausland wohnhaft, muss die Rechtsmittelbelehrung grundsätzlich einen Hinweis enthalten, dass die Rechtsmitteleingabe spätestens am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben werden muss oder fristwahrend auch bei einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung im Ausland eingereicht werden kann (E. 1). Recht; Rechtsmittel; Rechtsmittelbelehrung; Ausland; Frist; Schweiz; Urteil; Zustellung; Schweizer; Hinweis; Verfügung; Entscheid; Schweizerische; Schweizerischen; Vertretung; Bundesgericht; Regel; Zustellungsempfänger; Obergericht; -tägige; Beschwerdefrist; Rechtsprechung; Fristen; Kantons; Sachen; Staatsanwaltschaft
144 IV 57Art. 85 Abs. 2 StPO; Form der Zustellung. Eine Zustellung mit A-Post Plus genügt den gesetzlichen Anforderungen von Art. 85 Abs. 2 StPO grundsätzlich nicht. Die Zustellung kann ungeachtet der Verletzung von Art. 85 Abs. 2 StPO gültig sein, wenn die Kenntnisnahme des Empfängers auf andere Weise bewiesen werden kann und die zu schützenden Interessen des Empfängers (Informationsrecht) gewahrt werden. Bestehen besondere Zustellvorschriften, wie etwa die in Art. 85 Abs. 2 StPO vorgesehene Zustellung gegen Empfangsbestätigung, genügt es nicht, dass die Sendung in den Machtbereich des Empfängers gelangt. Massgebend ist vielmehr die tatsächliche Kenntnisnahme durch den Adressaten (E. 2.3.1 und 2.3.2). Zustellung; Empfänger; Sendung; Adressat; A-Post; Empfängers; Empfang; Kenntnisnahme; Vorinstanz; Empfangsbestätigung; Rechtsmittelfrist; Person; Urteil; Adressaten; Entscheide; Machtbereich; Frist; Hinweisen; Rechtsprechung; Staatsanwaltschaft; Postfach; Postsendung; Verfügung; Einstellungsverfügung; Obergericht; Gesetzgeber

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2024.14Frist; Amtsgeheimnis; E-Mail; Angezeigte; Recht; Beschwerdekammer; Netzbetreiberin; Gericht; Person; Interesse; Nichtanhandnahmeverfügung; Beschwerdeführern; Verfahrens; Verletzung; Tatsache; Geheimnis; Verfahrensakten; Bundesstrafgerichts; Hinweis; Amtsgeheimnisses; Schweigepflicht; Ausführungen; Beilage; Bundesanwaltschaft
BB.2024.26, BP.2024.19Berufung; Kammer; Berufungsanmeldung; Bundes; Urteil; Gericht; Verfahren; Berufungsgericht; Berufungskammer; Eingabe; Gültigkeit; Urteils; Bundesgericht; Parteien; Einzelrichter; Frist; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Zustellung; Rechtsmittel; Beschluss; Entscheid; Befehl; Zimmerlin

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Donatsch, Schweizer, Lieber, Wohlers Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO]2020
Donatsch, Schweizer, Lieber, Wohlers Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO]2020