Art. 9 OCR de 2024
Art. 9 Croisement
(art. 34, al. 4, et 35, al. 1, LCR)
1 Le conducteur accordera la priorité la circulation venant en sens inverse si un obstacle qui rendrait le croisement difficile se trouve sur la moitié de la chaussée qu’il emprunte.
2 Lorsqu’une route étroite ne permet pas de croiser, les trains routiers ont la priorité sur les autres véhicules, les véhicules automobiles lourds sur les véhicules automobiles légers et les autocars sur les camions. (1) En cas de rencontre de véhicules de même catégorie, celui qui se trouve le plus proche d’une place d’évlient devra reculer.* Le croisement sur les routes forte déclivité et les routes de montagne est régi par l’art. 38, al. 1, première phrase. (2) * … (3)
(1) Nouvelle teneur selon l’annexe 1 ch. II 4 de l’O du 19 juin 1995 concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers, en vigueur depuis le 1er oct. 1995 (RO 1995 4425).(2) 3e phrase introduite par le ch. I de l’O du 25 janv. 1989, en vigueur depuis le 1er mai 1989 (RO 1989 410).
(3) Note abrogée par le ch. I de l’O du 25 janv. 1989, avec effet au 1er mai 1989 (RO 1989 410).
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Art. 9 Ordonnance sur les règles de la circulation routière (VRV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| GR | SK1-13-8 | Verletzung von Vorschriften der Strassenverkehrsgesetzgebung | Berufung; Fahrzeug; Beschuldigte; Strasse; Graubünden; Urteil; Geschwindigkeit; Berufungskläger; Plessur; Strassen; Kanton; Lastwagen; Bezirksgericht; Beschuldigten; Unfall; Verfahren; Kantons; Verletzung; Kollision; Busse; Sachverhalt; Vorinstanz; Beweis; Kantonsgericht; Verfahren; Sicht |
| GR | BK-02-56 | Verkehrsregelverletzung | änger; Anhänger; Gemeinde; Engpass; Gemeindepolizist; Vortritt; Beschwerde; Fahrzeug; Fahrzeuge; Kantons; Graubünden; Beschwerdekammer; Chauffeur; Führer; Vortritts; Strasse; Führerausweis; Vortrittsrecht; Ablehnung; Ablehnungs; Oberengadin; Kreispräsident; Verkehr; Buschauffeur; Vorfall |
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| AG | AGVE 2005 42 | AGVE 2005 42 S.203 2005 Bau-, Raumplanungs- und Umweltschutzrecht 203 42 Erschliessung. Anwendbarkeit der VSS-Normen und... | Einengung; VSS-Norm; Verkehr; Erschliessung; Einengungen; Normen; Stickiweg; Ausweichstellen; VSS-Normen; Verkehr; Breite; Verwaltungsgericht; Anforderungen; Bereich; Strasse; Fahrzeug; Länge; Abweichung; Erschliessungsplan; Verhältnisse; Personenwagen; Berücksichtigung; Richtlinien; Ausweitung; Fahrbahn; Raumplanung; Fahrzeuge; Verkehrsaufkommen |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 144 II 281 (2C_94/2018) | Keine Haftung des Staates, wenn ein Fahrschüler an der Führerprüfung mit dem Auto der Fahrschule einen Schaden am Prüfungsfahrzeug und an einem Strassensignal verursacht, dem Prüfungsexperten aber nicht nachgewiesen werden kann, dass dieser pflichtwidrig eine Unterlassung begangen hat, welche den eingetretenen Schaden abgewendet hätte. Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend Staatshaftung; Verhältnis zur Beschwerde in Zivilsachen (E. 1). Keine willkürliche Verneinung der Staatshaftung nach kantonalem Recht (E. 3). Keine Haftung des Kantons nach Art. 58 SVG für Schäden am Prüfungsfahrzeug (Art. 59 Abs. 4 lit. a SVG; E. 4.2) sowie für Schäden am Strassensignal, da er nicht Halter des Fahrzeugs ist (E. 4.3). Keine Haftung des Kantons als Unternehmer nach Art. 71 SVG (E. 4.4). Keine Haftung aus Lückenfüllung (E. 4.5). | Fahrzeug; Kanton; Prüfung; Halter; Haftung; Schaden; Staat; Fahrzeugs; Staatshaftung; Recht; Experte; Vorinstanz; Verfügung; öffentlich-rechtlichen; Prüfungsexperte; Angelegenheiten; Fahrschule; Lücke; Betrieb; Urteil; Führerprüfung; Kantons; Schäden; Kandidat; Konstellation; Situation |
| 126 I 19 | Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 4 aBV, Art. 29 Abs. 2 BV); von der Anklage abweichende rechtliche Würdigung im Strafurteil. Direkt gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör hat ein Angeklagter Anspruch darauf, zu einer von der Anklage abweichenden rechtlichen Würdigung des ihm vorgeworfenen Sachverhalts Stellung nehmen zu können, wenn eine schärfere Strafe droht (E. 2c/aa; Bestätigung der Rechtsprechung); Gleiches gilt, wenn der Betroffene wegen eines anderen Straftatbestands als in der Anklage beantragt verurteilt werden soll und er nicht mit der neuen Würdigung rechnen musste, es sei denn, eine Anhörung hätte keine Auswirkung auf die Ausübung seiner Verteidigungsrechte haben können (E. 2d/bb; Präzisierung der Rechtsprechung). Eine Bestrafung wegen Verletzung einer anderen Verkehrsregel ist eine Verurteilung wegen eines anderen Straftatbestands (E. 2d/aa). Damit musste der Angeklagte im vorliegenden Fall nicht rechnen und dies hatte Auswirkungen auf die Ausübung seiner Verteidigungsrechte (E. 2e). | Anklage; Anspruch; Gehör; Geschwindigkeit; Urteil; Kantons; Urteil; Würdigung; Verurteilung; Angeklagte; Recht; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Sachverhalt; Obergericht; Stellung; Rechtsprechung; Kantonsgerichtspräsident; Anklagegrundsatz; Gericht; Verteidigung; Verteidigungsrechte; Verletzung; Verkehrsregel; Befehl; Sichtweite; Vorwurf |
