FCSC Art. 87 - Railways and other modes of transport (1) *

Einleitung zur Rechtsnorm FCSC:



Art. 87 FCSC from 2024

Art. 87 Federal Constitution of the Swiss Confederation (FCSC) drucken

Art. 87 Railways and other modes of transport (1) *

The legislation on rail transport, cableways, shipping, aviation and space travel is the responsibility of the Confederation.

(1) * With transitional provision
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 87 Federal Constitution of the Swiss Confederation (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSU150111Übertretung der allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Zürich Beschuldigte; Stadt; Berufung; Stadtrichteramt; Beschuldigten; Vorinstanz; Verfahren; Urteil; Kundgebung; Polizei; Befehl; VBÖG; Bewilligung; Bundes; Polizeiverordnung; Stadtrichteramtes; Einsprecher; Busse; Über; Gerichtskasse; Demonstration; Untersuchung; Entscheid; Bahnhof; Verteidiger; Regel; Sachen; Übertretung; Sinne
ZHSU150113Übertretung der allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt ZürichBeschuldigte; Stadt; Berufung; Stadtrichteramt; Beschuldigten; Urteil; Vorinstanz; Verfahren; Kundgebung; Polizei; Befehl; VBÖG; Bewilligung; Bundes; Polizeiverordnung; Stadtrichteramtes; Einsprecherin; Busse; Über; Gerichtskasse; Demonstration; Untersuchung; Entscheid; Bahnhof; Verteidiger; Regel; Sachen; Übertretung; Sinne
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2015.138Entscheid Art. 839 ZGB (SR 210): Bei einem Grundstück, das dem öffentlichen Eisenbahnverkehr dient, handelt es sich um Verwaltungsvermögen im Sinne von Art. 839 ZGB. Somit kann es nicht mit einem Bauhandwerkerpfandrecht belastet werden. Von einer uneingeschränkten Anlehnung an die Terminologie des öffentlichen Rechts ist bei der Anwendung von Grundstück; Verwaltungsvermögen; Aufgabe; Beklagten; Sinne; Grundstücks; Bauhandwerkerpfandrecht; Recht; Grundstücke; Sachen; Staat; Qualifikation; Handelsgericht; Ständerat; Verwaltungsvermögens; Bundesgericht; Rechtsprechung; Staates; Entscheid; Zwecke; Bahnhof; Eisenbahnverkehr; Generalunternehmerin; Gleis; Parteien
SGB 2010/105Urteil Bau- und Planungsrecht, Art. 2 Abs. 1 RPG (SR 700), Art. 18m Abs. 1 EBG (SR 742.101). Ein Baugesuch für ein Vorhaben innerhalb des Baugebiets kann nicht mit der Begründung abgewiesen werden, die konkrete Bauzone sei noch nicht definiert. Das Gesuch ist vorerst zu sistieren, bis die zuständige Behörde im betroffenen Gebiet die fehlende Planungsgrundlage geschaffen bzw. einen entsprechenden Teilzonenplan erlassen hat, so dass das Gesuch beurteilt werden kann (Verwaltungsgericht, B 2010/105). Recht; Bauzone; Planung; Entscheid; Gemeinde; Bahnhof; Planungs; Bauvorhaben; Anlage; Gesuch; Rekurs; Baute; Grundstück; Anlagen; Bewilligung; Bauzonen; Bauten; Gossau; Kanton; Bundes; Verkaufs; Baugesuch; Verwaltungsgericht; Fläche; Stadt; Baubewilligung; Nutzungsplan; Vorinstanz
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 I 109 (2C_62/2015)Art. 49 Abs. 1, 81a, 87 und 92 BV; Art. 15 und 28 PBG; Art. 36 LTPG/GE; Vorrang des Bundesrechts; Zuständigkeit des kantonalen Gesetzgebers zur Festsetzung der Tarife der Genfer Verkehrsbetriebe. Vorrang des Bundesrechts (E. 4.2). Frage offengelassen, ob Art. 87 und 92 BV dem Bund eine ausschliessliche oder konkurrierende Kompetenz im Bereich des Transportwesens einräumen (E. 5). Die Änderung von Art. 36 LTPG/GE, der dem Grossen Rat die Kompetenz einräumt, den Tarif der Genfer Verkehrsbetriebe festzusetzen, verletzt das PBG nicht (E. 6). éral; édéral; étence; Conseil; érale; édérale; ération; Confédération; LTPG/; LTPG/GE; étences; été; établis; Grand; êté; étation; établissement; Genève; être; égislateur; Bundes; Arrêt; Transports; Justice; égislation; égal; Initiative; Office; Tribunal; étermine
131 I 57Art. 87 OG; Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde. Die staatsrechtliche Beschwerde ist zulässig gegen einen Entscheid, mit dem eine Partei, die bisher am Verfahren beteiligt war, durch eine andere ersetzt wird (E. 1).
Regeste b
Art. 9 BV; Zivilprozess (Art. 7 ZPO/GE); Parteiwechsel und Berichtigung der Parteibezeichnung. Der Parteiwechsel ist sorgfältig von der Berichtigung der Parteibezeichnung zu unterscheiden. Bei Letzerer geht es um die Berichtigung einfacher redaktioneller Fehler. Sie ist nur zulässig, wenn jede Gefahr einer Verwechslung ausgeschlossen werden kann (E. 2). 		édure; être; était; écision; été; Corporation; Tribunal; Compan; édé; Company; édéral; Identité; Arrêt; écisions; Action; également; Genève; ément; éjudice; éparable; ésignation; Elles; éfinitive; Comme; Objet; ésulte; ègle; Elles; Zivilprozess