Obligationenrecht (OR)
Art. 82 OR vom 2024
Art. 82 Bei zweiseitigen
Verträgen 1. Ordnung in der Erfüllung
Wer bei einem zweiseitigen Vertrage den andern zur Erfüllung anhalten will, muss entweder bereits erfüllt haben oder die Erfüllung anbieten, es sei denn, dass er nach dem Inhalte oder der Natur des Vertrages erst später zu erfüllen hat.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 82 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LB230037 | Forderung | Gewinn; Folgevereinbarung; Klagten; Beklagten; Gewinnbeteiligung; Ziffer; Aktien; Partei; Vertrag; Vorinstanz; Recht; Parteien; Vertrags; Berufung; Arbeit; Klägers; Schaden; Geschäft; Anspruch; Vereinbarung; Geschäftsjahr; Schadenersatz; Partner; Kündigung; Dividende; Habe; Basis; Patient; Partners |
| ZH | LB230031 | Forderung | Berufung; Partei; Schlussrechnung; Ligkeit; Parteien; Vorinstanz; Klagte; Fälligkeit; A-Norm; SIA-Norm; Frist; Klagten; Forderung; Beklagten; Fällig; Werklohnforderung; Recht; Vereinbart; Ziffer; Regel; Auslegung; Prüfung; Bestimmungen; Bauleitung; Unternehmer; Säumnis; Zeichnung; Urteil; Geschäfts; Entscheid |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | AVI 2018/30 | Entscheid Art. 29 und 51 ff. AVIG, Art. 2 ZGB, Art. 82 und 337a OR;Befindet sich die Arbeitgeberin nicht im Zahlungsverzug, so kann die Arbeit nicht gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 82 OR analog niedergelegt werden. Arbeitet die versicherte Person tatsächlich noch für die Arbeitgeberin und unternimmt diese konkrete Rettungsbemühungen zur Abwendung eines drohenden Konkurses, so ist die versicherte Person nicht ohne Weiteres unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht zur fristlosen Kündigung verpflichtet. Zur Verhinderung von Missbräuchen sieht Art. 52 Abs. 1 AVIG eine zeitliche Limite von vier Monaten für die Bezugsdauer vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2019, AVI 2018/30). | |
| SG | KV 2009/2 | Entscheid Art. 42 Abs. 3 KVG; Art. 84 KVG: Der Versicherte muss die Kostenbeteiligungen gemäss Art. 64 Abs. 2 KVG unabhängig davon bezahlen, ob ihm von den Leistungserbringern oder der Versicherung Kopien der Rechnungen zugestellt werden, obwohl er auf solche Anspruch hat. Die Versicherung ist zudem berechtigt, die Rechnungskontrolle an eine Drittunternehmung auszulagern (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Oktober 2009, KV 2009/2). | |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 III 505 (4A_209/2021) | Regeste Art. 783 und 822 OR ; Erwerb eigener Stammanteile; Austritt. Würde das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer GmbH dazu führen, dass die Gesellschaft eigene Stammanteile im Nennwert von über 35 % des Stammkapitals hielte, ist der Austritt nicht zu bewilligen (E. 1-6). | Gesellschaft; Stammanteil; Gesellschafter; Stammanteile; Austritt; Stammkapital; Gesellschafters; Recht; Beschwerde; Stammkapitals; Ausschluss; Abfindung; Austritts; Ausscheiden; Beschwerdeführer; Kapital; Erwerb; Nennwert; Handelsregister; GmbH; Gericht; Austretenden; Grenze; Beschwerdegegnerin; Lösung; Auflösung; GmbH-Recht; Botschaft; Vorliegen |
| 144 III 394 (4A_629/2017) | Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53, Art. 147 Abs. 2 und Art. 318 Abs. 1 ZPO; rechtliches Gehör, Spruchreife. Folgen des Nichteinreichens einer Berufungsantwort (E. 4.1). Keine Verpflichtung des Berufungsgerichts zur Abnahme der vor der ersten Instanz angebotenen Beweise (E. 4.2). Erfordernis der Spruchreife für einen reformatorischen Berufungsentscheid zur Wahrung des Gehörsanspruchs (E. 4.3). | Berufung; Beschwerde; Partei; Urteil; Beschwerdeführerin; Berufungsgericht; Vorinstanz; Entscheid; Beweis; Gesellschaft; Parteien; Beschwerdegegnerin; Gehör; Erstinstanzlich; Berufungsantwort; Anspruch; Geschäftsführer; Ausschluss; Rechtliches; Instanz; Schweizerische; Erstinstanzliche; Gesellschafter; Recht; Berufungsverfahren; Verfahren; Zivilprozessordnung; Aufl; Prüfung; Klage |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-4010/2015 | Zulassung als KV, Änderungen, Entzug | Beschwerde; Beschwerdef?hrer; Beschwerdef?hrerin; Krankenkasse; Daten; Recht; Krankenversicherung; Vorinstanz; Versicherer; Turbenthal; Soziale; Verf?gung; Verein; Bewilligung; Sozialen; Setze; Gesetzliche; Liegende; Revision; Leistung; Verfahren; Liegenden; Versichertenkarte; Anforderungen; Gesetzlichen; Antr?ge; Massnahme; Verh?ltnis |
| A-2338/2016 | Enteignung | Enteignete; Enteigner; Beschwerde; Vorinstanz; Entschädigung; Recht; Enteigneten; Liegenschaft; Genossenschaft; Urteil; Liegenschaften; Schallschutzkosten; Partei; BVGer; "; Schätzung; Rechtlich; Parteien; Minderwert; Verfahren; Stunden; Verkauf; Ertrag; Angefochten; Entscheid; Parteientschädigung; Verzinsung; Angefochtene; Flughafen |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| CA.2020.16 | | L Azione; Mente; Della; Consid; Appellante; Dell L'appellante; ?ffnen; Filter; Hinzuf?gen; Prese; Consid; Sente; L'art; Corte; Violenza; Azioni; Federal; Federale; Sentenza; Penal; Rappresenta; Penale; Delle; Tribunal; Tribunale; Segg; Amico |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| OR Alfred Koller | Basler Kommentar - I | 2007 |
| SCHRANER | Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich | 2000 |
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