SCC Art. 801 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 801 SCC from 2022

Art. 801 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 801 II. Extinction

1 A mortgage is extinguished on deletion of the entry or the complete loss of the property.

2 Extinction as a result of compulsory purchase is governed by federal and cantonal compulsory purchase law.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 133 (5A_331/2018)Art. 43 Abs. 2 und 3 ZPO; örtliche Zuständigkeit für die Kraftloserklärung einer Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung (Hypothekarobligation auf den Inhaber). Charakterisierung der Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung (E. 6.2). Für die Bestimmung der Zuständigkeit zur Kraftloserklärung führt weder eine grammatikalische (E. 6.3) noch eine historische (E. 6.4) noch eine systematische Auslegung (E. 6.5) von Art. 43 ZPO zu einem klaren Ergebnis. Die teleologische Auslegung spricht indes dafür, die Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung wie einen Papier-Schuldbrief zu behandeln (E. 6.6). Die örtliche Zuständigkeit richtet sich folglich nach Art. 43 Abs. 2 ZPO (E. 6.7). Grundpfandverschreibung; Inhaber; Kraftloserklärung; Grundpfandtitel; Grundbuch; Auslegung; Inhaberobligation; Schuldbrief; Wertpapier; Gericht; Grundpfandtitel; Zuständigkeit; Papier-Schuldbrief; Grundpfandrecht; Grundstück; Grundpfandtiteln; Kanton; Forderung; Teilrevision; GestG; Zivilprozessordnung; Wortlaut; Recht; Institut; Schweiz; Wertpapiere; Gesetzes; Immobiliarsachen
112 III 26Widerspruchsverfahren (Art. 106 ff. SchKG); Lastenverzeichnis (Art. 33 ff. VZG). Ist eine Hypothekarschuld gestützt auf das Grundbuch in das Lastenverzeichnis aufgenommen worden, so ist das Betreibungsamt nicht zur Prüfung befugt, ob derjenige, der Inhaber des diesbezüglichen Schuldbriefes zu sein behauptet, materiell berechtigt ist. Das Betreibungsamt muss die Klägerrolle für den Widerspruchsprozess nach Massgabe von Art. 39 VZG demjenigen zuweisen, der eine Abänderung oder Löschung des in das Lastenverzeichnis aufgenommenen Rechts verlangt. Betreibung; Betreibungs; Betreibungsamt; Lastenverzeichnis; Grundbuch; Schuldbrief; Maschinenfabrik; Inhaber; Schuldner; Aufsichtsbehörde; Pfandrecht; Gläubiger; Schuldners; Schuldbriefes; Inhaberschuldbrief; Rekurrentin; Entscheid; Pfandgläubiger; Forderung; Frist; Recht; Lastenbereinigungsprozess; Rekurs; SchKG; Massgabe; Löschung; Ansprüche; Gesamtbetrag; Klage; Grundpfandverschreibung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-3318/2007StiftungsaufsichtStiftung; Vorinstanz; -Stiftung; _-Stiftung; Stiftungsrat; Bundes; Stiftungsräte; Entscheid; Verfahren; Zusammenhang; Recht; Bundesgericht; Recht; Sachwalter; Parteien; Darlehen; Sachwalters; Stiftungen; Sachwalterschaft; Bundesverwaltungsgericht; Parteientschädigung; Beschwerde; Person; Stiftungsaufsicht