LPD Art. 8 - Sécurité des données

Einleitung zur Rechtsnorm LPD:



Art. 8 LPD de 2023

Art. 8 Loi fédérale sur la protection des données (LPD) drucken

Art. 8 Sécurité des données

1 Les responsables du tralient et les sous-traitants doivent assurer, par des mesures organisationnelles et techniques appropriées, une sécurité adéquate des données personnelles par rapport au risque encouru.

2 Les mesures doivent permettre d’éviter toute violation de la sécurité des données.

3 Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur les exigences minimales en matière de sécurité des données.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 8 Loi fédérale sur la protection des données (DSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRB230014Auskunft etc. / VorschussRecht; Gericht; Daten; Vorinstanz; Auskunft; Klage; Kostenvorschuss; Verfahren; Entscheid; Rechtsmittel; Auskunftsrecht; Gerichtskosten; Kostenvorschusses; Person; Verfügung; Gesuch; Beschluss; Streitwert; Anspruch; Klagen; Kanton; Obergericht; Akten; Entschädigung; Schadenersatz; Parteien; Datensammlung; Durchsetzung; Oberrichter
ZHRT220113RechtsöffnungGesuch; Gesuchsgegner; Rechtsöffnung; Entscheid; Gesuchsteller; Gesuchsgegners; Kanton; Verfahren; Vorinstanz; Entscheide; Kantons; Urteil; Sozialversicherungsgericht; Geschäfts-; Beschluss; Betreibung; Ausführungen; Beschwerdeverfahren; Rechtsmittel; SchKG; Bundesgericht; Oberrichter; Bezirksgericht; Entscheids; Akten; Verfügung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO120005Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Rechtspflege; Daten; Schlichtungsverfahren; Auskunft; Obergericht; Klage; Gericht; Kanton; Friedensrichteramt; Durchsetzung; Auskunftsrechts; Frist; Obergerichts; Beurteilung; Verfahren; Einkommen; Gesuchstellers; Datensammlung; Kantons; Person; Sperrkonto; Hauptsache; Gemeinde; Obergerichtspräsident; Eingabe; ändigen
ZHVO110151Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Daten; Obergericht; Auskunft; Klage; Gericht; Gesuchstellers; Kanton; Durchsetzung; Auskunftsrechts; Obergerichts; Beurteilung; Verfahren; Rechtsbeistand; Kantons; Friedensrichteramt; Frist; Person; Einkommen; Stadt; Sperrkonto; Datensammlung; Obergerichtspräsident; Antrag; Schlichtungsverfahrens
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 II 408 (1C_597/2020)
Regeste
Auskunftsgesuch eines Journalisten über ihn betreffende Einträge im Schengener Informationssystem (SIS). Über die Auskunftserteilung entscheidet das Bundesamt für Polizei (fedpol) gemäss Art. 8 und 9 DSG in Verbindung mit Art. 58 SIS-II-Beschluss bzw. Art. 41 SIS-II-Verordnung. Betrifft das Gesuch Ausschreibungen anderer Schengen-Staaten, so ist der ausschreibenden Behörde zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen (E. 2). Das fedpol muss jedoch selbst prüfen, ob der Zweck der Personenausschreibung die Auskunftsverweigerung und die damit verbundenen Einschränkungen des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung ( Art. 13 BV ; Art. 8 EMRK ), der Pressefreiheit ( Art. 10 EMRK und Art. 17 BV ) und des Rechtsschutzes rechtfertigt, ohne an die Stellungnahme des ausschreibenden Staates gebunden zu sein (E. 6). Rückweisung an das fedpol, um ergänzende Informationen des ausschreibenden Staates zu Natur, Gegenstand und Dauer der laufenden Untersuchung einzuholen. 		Auskunft; Staat; Beschluss; SIS-II-Beschluss; Recht; Schengen; Untersuchung; Bundes; Behörde; Verordnung; Ausschreibung; Daten; Stellungnahme; Staates; Schweiz; Person; Informationen; Mitgliedstaat; Personen; Schutz; Informationssystem; Über; Zweck; Personenausschreibung; Urteil; Auskunftserteilung; Auskunftsverweigerung; Entscheid
147 III 139 (4A_125/2020)
Regeste
Auskunftsrecht nach Art. 8 Abs. 2 lit. a und Abs. 5 DSG ; verfügbare Angaben über die Herkunft der Daten. Der materielle Anspruch auf Auskunftserteilung ( Art. 8 Abs. 2 lit. a DSG ) und die Voraussetzungen sowie der Umfang des Anspruchs auf Beweisabnahme nach Art. 150 Abs. 1 und 152 Abs. 1 ZPO sind auseinanderzuhalten. Weder der materielle Anspruch auf Auskunft nach Datenschutzgesetz noch der zivilprozessuale Anspruch auf Beweisabnahme dürfen aber zu einer verpönten Beweisausforschung missbraucht werden, indem beispielsweise das Auskunftsbegehren einzig zum Zweck gestellt wird, eine (spätere) Gegenpartei auszuforschen und Beweise zu beschaffen, an die eine Partei sonst nicht gelangen könnte (E. 1.7-1.7.2). 		Daten; Auskunft; Datensammlung; Herkunft; Person; Beweis; Auskunftsrecht; Beschwerdegegner; Datenschutz; Personen; Gespräch; Anspruch; Informationen; Inhaber; Auskunftspflicht; Recht; Datenschutzgesetz; General; Counsel; Gesprächs; ROSENTHAL; Herkunftsangaben; Beschwerdeführerinnen; Anwalts; Anwaltskanzlei; Urteil; ügbare

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Rosenthal, Jöhri Hand zum Datenschutzgesetz2017
Baeriswyl, Pärli Hand zum Datenschutzgesetz2015