SCC Art. 782 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 782 SCC from 2024

Art. 782 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 782 Chapter Three: Real Burdens A. Object

1 A real burden obliges an owner of immovable property to fulfil an obligation to a beneficiary for which he or she is liable solely with the immovable property.

2 The current owner of another property may be designated as the beneficiary.

3 Other than in the case of public law real burdens, a real burden may have as its object only one obligation, which is determined either by the nature of the servient property or the economic needs of the benefited property. (1)

(1) Amended by No I 1 of the FA of 11 Dec. 2009 (Register Mortgage Certificates and other amendments to Property Law), in force since 1 Jan. 2012 (AS 2011 4637; BBl 2007 5283).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 782 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDHC/2020/34Appel; Exploitation; ’appel; ’exploitation; Appelant; ’appelante; Intimé; ’intimé; ’intimée; ’au; ’exploiter; ’elle; érêt; ’il; étaire; édure; érant; écis; ’est; ûreté; était; égal; -fonds
VDPlainte/2019/29-Insuffisance; Office; éance; ésidente; écision; Banque; édéral; élai; érêt; évrier; érêts; éancier; équisition; éterminations; éalisation; édule; érieur; érieure; Arrondissement; Côte; éfaut; Président; éposé; épond; èces
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
97 II 390Auflösung eines unter der Herrschaft des alten kantonalen Rechts begründeten Dauerschuldverhältnisses. Abgeurteilte Sache. Zusammengesetzter Vertrag. Analoge Anwendung der für gegenseitige Verträge geltenden Grundsätze. Art. 2 SchlT/ZGB. Um der Sittlichkeit willen aufgestellte Vorschriften sind auch auf Verträge anwendbar, welche unter der Herrschaft des alten kantonalen Rechts abgeschlossen worden sind (Erw. 3). Abgeurteilte Sache. Identität gleichlautender individualisierter Rechtsbegehren? Frage offen gelassen. Keine res iudicata liegt vor, wenn die zu vergleichenden Rechtsbegehren inhaltlich verschieden oder seit dem Vorprozess neue erhebliche Tatsachen eingetreten sind (Erw. 4). Art. 19 und 20 OR. Ein Energielieferungsvertrag, kraft welchem das Gemeinwesen einem Grossabnehmer Strom zu Vorzugspreisen überlässt, verstösst nicht gegen die öffentliche Ordnung (Erw. 5). Art. 2 Abs. 2 ZGB. Clausula rebus sic stantibus. Voraussetzungen und Rechtsfolgen des richterlichen Eingriffes (Erw. 6). Art. 2 und 27 ZGB. Das Gemeinwesen kann einen auf unbestimmte Dauer abgeschlossenen Energielieferungsvertrag nicht nach Art. 27 ZGB, sondern nach Art. 2 ZGB durch Kündigung vorzeitig auflösen (Erw. 7). Kündbarkeit der Stromlieferungspflicht auf den Zeitpunkt, da die als Gegenleistung abgetretene Wasserrechtsverleihung abläuft (Erw. 9). Art. 74 Abs. 2 der Übergangsbestimmungen zum WRG. Die Dauer einer vor dem 25. Oktober 1908 erteilten Wasserrechtskonzession bestimmt sich nach dem damals massgebenden kantonalen Recht (Erw. 10). Recht; Wasser; Strom; Energie; Vergleich; Stadt; Energielieferung; Energielieferungsvertrag; Lendi; Parli; Konzession; Klage; Stromlieferung; Wasserrecht; Firma; Rechtsbegehren; Gemeinde; Urteil; Beklagten; Vertrag; Berufung; Vorprozess; Rabiusa; Bundesgericht; Vergleichs; Kanton; Stromlieferungspflicht
94 I 492Schutz der Gewässer gegen Verunreinigung. BG vom 16. März 1955. 1. Das GSchG hat in Art. 3 Abs. 1 eine abschliessende Regelung getroffen (Erw. 1). 2. Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Erw. 4). 3. Massnahmen zum Schutze der Gewässer, die den Bürger weniger belasten als ein Bauverbot: a) Zuleitung in eine Kanalisation? (Erw. 5a). b) Einleitung in einen Vorfluter? (Erw. 5b). c) Versickerung der Abwässer? (Erw. 5c). d) Bau einer abflusslosen Sammelgrube? (Erw. 5d). 4. Voraussetzungen für die Bewilligung einer abflusslosen Sammelgrube (Erw. 5d/aa). 5. Eine frühere Entscheidung ist nicht unabänderlich (Erw. 6). Gewässer; Abwasser; Kanton; Gewässerschutz; Abwässer; GSchG; Achermann; Versickerung; Kantons; Kanalisation; Fahrwangen; Sammelgrube; Gewässerschutzgesetz; Grube; Regierungsrat; Gemeinde; Entscheid; Bundesgericht; Abwassers; Schmutzwasser; Experte; Bewilligung; Obergericht; Landwirt

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
DavidBasler Zivilgesetzbuch II2011
Bernhard Schnyder, Jörg Schmid, Hans, Peter, Schweizer Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch1925