Art. 75 FCSC from 2024
Art. 75 Spatial planning
1 The Confederation shall lay down principles on spatial planning. These principles are binding on the Cantons and serve to ensure the appropriate and economic use of the land and its properly ordered settlement.
2 The Confederation shall encourage and coordinate the efforts of the Cantons and shall cooperate with them.
3 Confederation and Cantons shall take account of the requirements of spatial planning in fulfilling their duties.
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Art. 75 Federal Constitution of the Swiss Confederation (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SH | Nr. 60/2005/68 | Art. 22 Abs. 2 lit. a und Art. 23 RPG; Art. 26 NSG; Art. 3 lit. n und Art. 15 Abs. 1 NSV; Art. 53a Abs. 3 SVG; Art. 18 und Art. 18m Abs. 1 EBG; Art. 9 Abs. 1 und Art. 44a USG; Ziff. 11.1 Anhang UVPV; Art. 8 und Art. 9 LSV; Art. 31 LRV; Art. 2 Abs. 1 und A Bauprojekt für ein Schwerverkehrskontrollzentrum auf dem Areal des Güterbahnhofs Schaffhausen; Legitimation der Nachbarn; Zuständigkeit und anwendbares Bewilligungsverfahren; Zonenkonformität; Umweltverträglichkeit | Recht; Bundes; Kanton; Schwerverkehr; Umwelt; Schwerverkehrs; Nationalstrasse; Baubewilligung; Anlage; Verkehr; Lärm; Schaffhausen; Verkehrs; Schwerverkehrskontrollzentrum; Verfahren; Ausnahmebewilligung; Regierungsrat; Rechtsmittel; Nationalstrassen; Projekt; Massnahme; Bauvorhaben; Massnahmen; Kantons; Auffassung; Kontroll; ühre |
| LU | 7H 20 147 | Zonentypologische Einordnung einer Weilerzone (E. 4.4). Zonenkonformität eines Bauvorhabens in einer Weilerzone (E. 4.5). Verhältnis eines Gestaltungsplans zu neueren, diesem widersprechenden Bau- und Nutzungsvorschriften (E. 5). Vertrauensschutz, vorliegend verneint (E. 6). | Weiler; Gestaltungsplan; Weilerzone; Zonen; Grundstück; Bauzone; Recht; Vertrauen; Vertrauens; Bauvorhaben; Raumplanung; Grundsatz; Kanton; Bauzonen; Ausnahmebewilligung; Baute; Bauten; Mehrfamilienhaus; Interesse; Urteil; Planungs; Voraussetzung; Gestaltungsplans; Gemeinde; Landwirtschafts; Nichtbau; Nutzungen; Kleinsiedlung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2007.00307 | Sonnenreflexionen auf der Oberfläche einer Fotovoltaikanlage | Gemeinde; Gemeinderat; Sonne; Recht; Hedingen; Vorsorge; Massnahmen; Beschwerdeführenden; Minuten; Gutachten; Umweltschutz; Balkon; Blendung; Einwirkung; Beschwerdegegner; Beschwerdegegnerschaft; Blendungen; Umweltschutzgesetz; Sonnenlicht; Reflexion; Baubewilligung; Anlage; Strahlen |
| SO | VWBES.2023.27 | - | Gebäude; Recht; Departement; Terrain; Aufschüttung; Grenz; Aufschüttungen; Verwaltungsgericht; Baubewilligung; Bauherrschaft; Baute; Bauten; Dachgeschoss; Entscheid; Auflage; Vorwirkung; Erschliessung; Gemeinde; Planung; Projekt; Balkon; Verfahren; Mehrfamilienhäuser; Balsthal; ätten |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 II 465 (1C_111/2020) | Regeste Art. 9 Abs. 2 ZWG ; Art. 24d Abs. 2 und 3 RPG ; Art. 39 Abs. 2-5 und Art. 43a RPV ; Umbau einer in der Landwirtschaftszone gelegenen Stallscheune in ein Ferienhaus. Der Verweis in Art. 9 Abs. 2 ZWG bezieht sich lediglich auf die Vorschriften über geschützte Bauten ( Art. 24d Abs. 2 und 3 RPG ) und landschaftsprägende Bauten ( Art. 39 Abs. 2-5 RPV ), jeweils in Verbindung mit Art. 43a RPV (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.1). | Baute; Stallscheune; Schutz; Bauten; Einzelobjekt; Schutzwürdigkeit; Baukommission; Voraussetzungen; Sinne; Urteil; Unterschutzstellung; Ausnahmebewilligung; Recht; Zweck; Baubewilligung; Umbau; Kantons; Entscheid; Instanzen; MUGGLI; Zeitzeuge; Wallis; Staatsrat; Bauzone; Regelung |
| 146 II 80 (1C_161/2019) | Art. 75b BV ; Art. 26 ZWG ; Baugesuch für Zweitwohnungen gestützt auf einen projektbezogenen Sondernutzungsplan, der vor Aufnahme des Zweitwohnungsartikels in die Bundesverfassung genehmigt wurde. Aus dem Sondernutzungsplan muss mit hinreichender Klarheit hervorgehen, dass mindestens zu einem wesentlichen Teil die Erstellung von Zweitwohnungen bezweckt wird. Die blosse Absicht, Zweitwohnungen zu erstellen, genügt nicht. Voraussetzung in Bezug auf einen Quartierplan verneint, der keine verbindlichen Angaben zur künftigen Nutzung enthielt. Berücksichtigung des beim Planerlass geltenden kommunalen Zweitwohnungsgesetzes, der Lage im bestehenden Siedlungsgebiet und des ausgewiesenen Bedarfs nach Erstwohnungen in der betroffenen Gemeinde (E. 4). | Zweitwohnung; Zweitwohnungen; Urteil; Gemeinde; Erstellung; Sondernutzungsplan; Quartiergestaltungsplan; Baubewilligung; Nutzung; Recht; Voraussetzung; Quartierplan; Verwaltungsgericht; Zweitwohnungsgesetz; Hinweis; Urteile; Wohnüberbauung; Wohnüberbauung; Lag-Pign; Baubewilligungen; Bundesgericht; Helvetia; Nostra; Baugesuch; Erstwohnungen; Etappen; Zweitwohnungsbaus; Beschluss |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-5636/2019 | Zweitwohnungsbau | Wohnung; Wohnungen; Zweitwohnung; Gemeinde; Erstwohnung; Vorinstanz; Verfügung; Erstwohnungen; Zweitwohnungsanteil; Recht; Zweitwohnungen; Verfahren; Sinne; Gemeinden; Kategorie; Interesse; Aufzählung; Bundesverwaltungsgericht; Wohnungsinventar; Rechtsschutz; Aufgabe; Urteil; Zweck; Zwecke; Gericht; Rechtsschutzinteresse |
| A-5444/2017 | Verrechnungssteuer | Gesellschaft; Leistung; Steuer; Urteil; Verrechnung; Verrechnungssteuer; Gesellschafter; Beweis; Gewinn; BVGer; Recht; Hinweis; Forderung; Leistung; Geschäfts; Hinweisen; Urteile; Vorinstanz; Steuerpflicht; Bundesverwaltungsgericht; Kommentar; Steuerpflichtig; Steuerbehörde; Steuerpflichtigen; Voraussetzung; Entscheid; Person |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | 3. Aufl. | 2014 |
