SCC Art. 743 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 743 SCC from 2024

Art. 743 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 743 IV. Partition of a property (1)

1 If the dominant property is partitioned, the easement normally continues to exist in favour of each part of the dominant property.

2 If according to the documentary evidence or the circumstances the exercise of the easement is limited to individual parts of the property, it must be deleted in respect of the other parts.

3 The revision procedure is governed by the regulations on the deletion and amendment of land register entries.

(1) Amended by No I 1 of the FA of 11 Dec. 2009 (Register Mortgage Certificates and other amendments to Property Law), in force since 1 Jan. 2012 (AS 2011 4637; BBl 2007 5283).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 743 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK1 2020 40privatrechtliche Baueinsprache (2. Rechtsgang)Grundstück; Recht; Liegenschaft; Berufung; Parteien; Bundesgericht; Rechtsgang; Grundstücke; Quot; Zweck; Urteil; Errichtung; Bedürfnis; Heute:; Bedürfnisse; Kanton; Altendorf; Kantons; Gemeinde; Sachverhalt; Zeitpunkt; Grundstücks; Kantonsgericht; Rückweisung; Tatsachen; Eigentümer; Liegenschaften; Beklagten
SZZK1 2020 18Unterlassung (§ 80 Abs. 3 PBG, Art. 730 ff. ZGB)Bauhöhe; Grundstück; Bauhöhenbeschränkung; Dienstbarkeit; Berufung; Grundstücks; Näherbaurecht; Grundbuch; Eintrag; Dienstbarkeitsvertrag; Erwerbsgr; Beleg; Eigentümer; Dienstbarkeiten; Beklagten; Gebäude; Bauten; Beschränkung; Urteil; Vi-act; Bauvorhaben; Berufungsführerin; „Bauhöhenbeschränkung“; Eigentum; Neubau; Unterlassung; Gunsten
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2012/184Urteil Baurecht, Art. 49 Abs. 2 lit. a BauG (sGS 731.1). Die strassenmässige Erschliessung ist auf Grund der vorliegenden Grunddienstbarkeit gegeben, auch wenn der genaue Inhalt des im Grundbuch eingetragenen Fuss- und Fahrwegrechts umstritten ist bzw. dessen nachbarschützende Funktion vom Zivilrichter noch beurteilt werden muss (Verwaltungsgericht, B 2012/184). Verfahren; Recht; Grundstück; Gehör; Vorinstanz; Gehörs; Entscheid; Verfahrens; Beschwerde; Fahrwegrecht; Oberdorf; Oberdorfstrasse; Einsprache; Einsprecherin; Gallen; Rekurs; Gemeinde; Zufahrt; Baubehörde; Baubewilligung; Wohnhaus; Stellung; Kanton; Gehörsverletzung; Anspruch; Grunddienstbarkeit; Oberuzwil; Grundstücks; ätzlich
SGB 2011/182Urteil Bau- und Planungsrecht, Art. 21 Abs. 2 RPG (SR 700), Art. 32 Abs. 1 BauG (sGS 731.1) und Art. 28 BauG.Die Planungsbehörde und der durch einen Gestaltungsplan belastete Grundeigentümer haben unabhängig vom Quorum für den Erlass eines Gestaltungsplans nach Art. 28 Abs. 2 BauG das Recht, den Planerlass zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen, sofern sich die Verhältnisse sei Planerlass derart geändert haben, dass sich die Eigentumsbeschränkungen aus Gründen des öffentlichen Rechts nicht mehr rechtfertigen lassen (Verwaltungsgericht, B 2011/182).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom Gestaltung; Gestaltungsplan; Recht; Überbauung; Beschwerde; Interesse; Planung; Planungs; Verwaltung; Neualtwil; Verwaltungs; Sondernutzungsplan; Plangebiet; Gemeinde; Gebäude; Quot; Verfahren; Siedlung; Grundstück; Rekurs; Gestaltungsplans; Interessen; Regel; Erlass; Gallen; ätzlich
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)
Regeste
Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6). 		Baurecht; Recht; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Kommentar; LIVER; Eintrag; Fläche; Liegenschaft; Eigentum; SCHMID; Begründung; Teilung; Zivilgesetzbuch; Bestimmungen; Sachen; Zürcher; Hinweis; Aufteilung; Abänderung; Baurechtsparzelle