Obligationenrecht (OR)
Art. 73 OR vom 2024
Art. 73 Zinse
1 Geht die Schuldpflicht auf Zahlung von Zinsen und ist deren Höhe weder durch Vertrag noch durch Gesetz oder Übung bestimmt, so sind Zinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen.
2 Dem öffentlichen Rechte bleibt es vorbehalten, Bestimmungen gegen Missbräuche im Zinswesen aufzustellen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Art. 73 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB230165 | Mehrfacher betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage etc. und Widerruf | Schuldig; Beschuldigte; Vorinstanz; Staatsanwaltschaft; Freiheitsstrafe; Beschuldigten; Über; Waffe; Recht; Massnahme; Urteil; Waffen; Berufung; Verteidigung; Gericht; Amtlich; Mehrfache; Amtliche; Tatschwere; Waffengesetz; Ambulante; Privatkläger; Sinne; Genugtuung; Gerichtskasse; Aufgr; Busse; Verfahren; Mehrfachen |
| ZH | SB210306 | Förderung der Prostitution etc. und Widerruf | Schuldig; Beschuldigte; Privat; Gerin; Privatklägerin; Beschuldigten; Kunde; Kunden; Fahre; Habe; Escort; Gewesen; Model; Gesagt; Inserat; Recht; Müsse; Habe; Aussage; Erklärte; Geldstrafe; Gewesen; Staat; Vorinstanz; Gericht; Kontakt; Tagessätze; Aussagen; Getroffen; Termin |
Dieser Artikel erzielt 27 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | OH 2012/2 | Entscheid Art. 11, 12 und 13 aOHG. Überfall mit Schutzgelderpressung und Körperverletzung. Bestätigung der von der Vorinstanz zugesprochenen Entschädigungs- und Genugtuungssummen samt Zinsen infolge der erlittenen Verletzungen an Augen, Zähnen und Kopf (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 8. Mai 2013, OH 2012/2). | |
| BS | SB.2012.88 (AG.2016.527) | ad 1+2: Betrug (Beschwerde beim BG hängig) | |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 143 I 328 (4A_75/2017) | Art. 29 Abs. 3 BV; unentgeltliche Rechtspflege für juristische Personen. Die unentgeltliche Rechtspflege ist juristischen Personen zu verweigern, wenn das Verfahren, für das sie beansprucht wird, deren Weiterexistenz nicht sichert (E. 3). | Recht; Unentgeltliche; Gesellschaft; Beschwerde; Rechtspflege; Person; Beschwerdeführerin; HRegV; Juristische; Liquidation; Solothurn; Personen; Urteil; Unentgeltlichen; Juristischen; Aufgelöst; Gesellschafter; Anspruch; Vorinstanz; Einzige; Auflösung; Handelsregister; Konkurs; Obergericht; Bundesgericht; Aufl; Liquidator; Kantons; Amtes; Klagte |
| 132 III 379 | Schadenersatz bei Verletzung von Patentrechten, Lizenzanalogie (Art. 73 PatG). Die Voraussetzungen für Schadenersatzansprüche im Immaterialgüterrecht (z.B. Art. 73 PatG) sind identisch mit den Haftungsvoraussetzungen im Obligationenrecht (Art. 41 OR). Die Methode der Lizenzanalogie betrifft nur die Schadenersatzbemessung (E. 3). | Schaden; Recht; Lizenz; Schadenersatz; Gewinn; Schadens; Patent; Lizenzanalogie; Immaterialgüter; Lizenzvertrag; Recht; Immaterialgüterrecht; Methode; Verletzer; Höhe; Entgangen; Entgangene; Schutzrecht; Vorinstanz; Abschluss; Lizenzvertrages; Klage; Obligationenrecht; Schutzrechtsinhaber; Grundsätze; Urteil; Verletzung; Milchschäumer; BLUMER; DAVID |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-6525/2020 | Elektrische Anlagen (Übriges) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Vorakte; Anlage; "; Schaden; Gerüst; Minderertrag; Verfügung; Urteil; Beilage; Vertrauen; Schadens; Spengler; Entschädigung; Spenglerarbeiten; Eigenleistung; Beweis; Beschwerdeführern; Drittfirma; Bundesverwaltungsgericht; Demontage; Gebäude; Arbeit; Optisch; Beteiligt; Verfahren; Berechnung; Hauptbeteiligte |
| A-4464/2017 | Amtshilfe | Beschwerde; Beschwerdef?hrer; Beschwerdef?hrerin; Liquidation; Verfahren; Amtshilfe; Vorinstanz; Recht; Partei; Gesellschaft; Antr?ge; Verfahrens; Schlussverf?gung; Liquidatorin; Sachverhalt; Parteistellung; Beschwerdef?hrerinnen; StAhiG; Informationen; Vorinstanzlichen; Amtshilfeersuchen; Norwegische; Akten; Amtshilfeersuchens; Gestellten; Bundesverwaltungsgericht; Hinweisen; Urteil; Vertreten; Zustimmung |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| RR.2021.266 | | Beschwerde; Verfahren; Verfahrens; Entsch?digung; Beschwerdef?hrer; Ordner; Verfahrensakten; Recht; Gericht; Schaden; Verfahren; Verdienstausfall; Verf?gung; Verwaltung; Beschwerdegegnerin; Schadens; Genugtuung; Entscheid; Bundesstrafgerichts; Supra; Rechtsverz?gerung; Beschwerdekammer; Beschwerdef?hrers; MWSTG; Beantragt; Aufwand; Leistung; Entsch?digungsgesuch |
| SK.2017.58 | Gewerbsmässiger Betrug (Art. 146 Abs. 2 StGB). | Anlage; Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Anklage; Recht;Bundes; Verfahren; Aussage; Absatz; Verfahren; Urteil; Stunden; Anleger; Gerichts; Provision; Schneeballsystem; M?ge; Person; Anlagesystem; Gesch?ft; Gericht; Verteidigung; ?ber; Verm?gens; Genugtuung; Anlagen |
LOGIN ▾
