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Art. 71 (1)
(1) Abrogé par le ch. I de la LF du 22 mars 2002, avec effet au 1er juil. 2003 (RO 2003 1728; FF 2001 2123).| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 133 V 133 | Art. 71a Abs. 1 und Art. 71d Abs. 2 AVIG; Art. 95e Abs. 2 AVIV: Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nicht nur Selbstständigerwerbende, sondern auch arbeitgeberähnliche Personen können in den Genuss der verlängerten Rahmenfrist für den Leistungsbezug gemäss Art. 71d Abs. 2 AVIG kommen. Art. 95e Abs. 2 AVIV, der diese Möglichkeit auf nicht beitragswirksame Beschäftigungen einschränkt, ist gesetzwidrig (E. 2.4-2.7). | Person; Arbeit; Rahmenfrist; Personen; Taggelder; Verlängerung; Erwerbstätigkeit; Arbeitgeber; Arbeitslosenversicherung; Verdienst; Genuss; Kapitalgesellschaft; Leistungsbezug; Selbstständigerwerbende; Taggeldern; Einzelfirma; Beiträge; Entscheid; Versicherungsgericht; Firma |
| 133 V 82 | Art. 9a AVIG; Art. 3a AVIV (je in Kraft seit 1. Juli 2003): Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug oder die Beitragszeit bei Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit ohne Förderung durch die Arbeitslosenversicherung gemäss Art. 71a ff. AVIG. Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 9a Abs. 1 und 2 AVIG sowie Verhältnis von Abs. 1 und 2 zueinander (E. 3). Der Umstand, dass ein Versicherter nach der definitiven Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit bis zur Wiederanmeldung bei der Arbeitslosenversicherung vorübergehend eine unselbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, steht der Anwendung von Art. 9a Abs. 1 AVIG nicht entgegen; die Bestimmung setzt ferner keine Mindestdauer der selbstständigen Erwerbstätigkeit voraus (E. 4.1). | ändig; Erwerbstätigkeit; Rahmenfrist; Leistungsbezug; Beitragszeit; Verlängerung; Anspruch; Arbeitslosenversicherung; Beschwerdegegner; Anspruchs; Leistungen; Zeitpunkt; Bezug; Aufgabe; Sachverhalt; Voraussetzung; Anspruchsvoraussetzung; Betracht; Botschaft; Leistungsrahmenfrist; Arbeitslosenkasse; Firma; Arbeitslosenentschädigung; Sinne |
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