Constitution fédérale de la Confédération suisse (CCS) Art. 7

Zusammenfassung der Rechtsnorm CCS:



Art. 7 CCS de 2024

Art. 7 Constitution fédérale de la Confédération suisse (CCS) drucken

Art. 7 Droits fondamentaux, citoyenneté et buts sociaux Chapitre 1 Droits fondamentaux Dignité humaine

La dignité humaine doit être respectée et protégée.


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Art. 7 Constitution fédérale de la Confédération suisse (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA240002Fürsorgerische Unterbringung / ZwangsmedikationUnterbringung; Behandlung; Massnahme; Vorinstanz; Störung; Person; Klinik; Entlassung; Medikation; Zustand; Massnahmen; Entlassungsgesuch; Gutachter; Verfahren; Urteil; Behandlungsplan; Betreuung; Voraussetzung; Recht; Zwangsmedikation; Verfügung; ändig
ZHPA230026Fürsorgerische Unterbringung / ZwangsmedikationBehandlung; Beschwerdeführers; Unterbringung; Gutachter; Person; Zwang; Klinik; Behandlungs; Massnahme; Zwangsmedikation; Vorinstanz; Zustand; Medikation; Akten; Behandlungsplan; Nebenwirkungen; EISER/ETZENSBERGER; Massnahmen; Schutz; Sinne; Entlassung; Störung; Betreuung; Recht; Gutachters
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2015.00521Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden?Schulhaus; Beschwerdeführenden; Eltern; Kinder; Schulweg; Schulpflege; Diskriminierung; Person; Schule; Einteilung; Hinweisen; Personen; Kommunikation; Verwaltungsgericht; Kammer; Rekurs; Bezirksrat; Schulhäuser; Unterricht; Schüler; Schulwegs; Gruppe; Benachteiligung; Bedürfnis; Schulleitung; Abteilung
ZHSB.2009.00019vgl. SB.2009.00018   Stichworte: ABZUGSFÄHIGKEITVorsorge; Alter; Beiträge; PAT-BVG; Reglement; Pflicht; Pflichtige; Einkommen; Erwerb; Vorsorgeeinrichtung; Recht; Erreichen; Bundes; Altersjahr; Altersleistung; Pensionsalter; Verwaltungsgericht; Säule; Erwerbstätigkeit; Pensionsalters; Steuerrekurskommission; Personalvorsorge; PAT-BVG-Reglement; Reglements; öglich
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
150 V 26 (9C_244/2021)
Regeste
Art. 62 Abs. 1 und Art. 73 BVG ; Zuständigkeiten im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung. Bestätigung der Rechtsprechung, wonach es keine Kompetenzattraktion des kantonalen Berufsvorsorgegerichts in Bezug auf rein aufsichtsrechtliche (Vor-)Fragen gibt. Im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung (resp. eines Vorsorgewerks) ist zu unterscheiden, ob die Rechtmässigkeit von Sanierungsmassnahmen an sich in Frage steht - was in die alleinige Beurteilungskompetenz der Aufsichtsbehörde fällt -, oder ob auch resp. nur die konkrete Umsetzung der Sanierung auf der Basis des Anschlussvertrags zu beurteilen ist (E. 4.1).
Sanierung; Vorsorge; Sanierungsmassnahmen; Aufsichtsbehörde; Vorsorgewerk; Recht; Stiftung; Unterdeckung; Streit; Klage; Zuständigkeit; Vorsorgeeinrichtung; Verfahren; Urteil; Rechtmässigkeit; Pensionskasse; Basel; Arbeitgeberin; Ausfinanzierung; Berufsvorsorgegericht; Basel-Stadt; Vorsorgewerks; Sanierungsbeitrag; Renten; Berufsvorsorgegerichts; Bezug; Umsetzung; Bundesgericht
147 I 308 (1C_43/2020)
Regeste
Art. 87 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 78 Abs. 1 BV , Übereinkommen vom 3. Oktober 1985 zum Schutz des baugeschichtlichen Erbes in Europa (sog. Granada-Übereinkommen); Rechtmässigkeit von kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (abstrakte Normenkontrolle). Legitimation zur Erlassbeschwerde von Eigentümern von geschützten und potentiell schützenswerten Gebäuden im Kanton im Zusammenhang mit neuen kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (E. 2).
Schutz; Granada-; Bundes; Kanton; Recht; Übereinkommen; Objekt; Bestimmungen; Granada-Übereinkommen; Konvention; Denkmäler; Gesetzes; Denkmal; Objekte; Eigentümer; Bundesgericht; Bundesverfassung; Erlass; Kantone; Heimatschutz; Normen; Interesse; Vertrag; Unterschutzstellung; Granada-Konvention; Kriterien

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
WaldmannBasler Kommentar Bundesverfassung2015
Isabelle Vetter-Schreiber 3.Auflage, Zürich2013