SCC Art. 677 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 677 SCC from 2022

Art. 677 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 677 5. Movable structures

1 Sheds, huts, shacks, cabins and the like retain their separate owner if they are constructed on land belonging to another person without the intention of becoming a permanent fixture.

2 Their existence is not recorded in the land register.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 677 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG220003Kündigungsanfechtung / ErstreckungBerufung; Berufungskläger; Miete; Vermieter; Mietvertrag; Kündigung; Mieter; Vermieterin; Mietverhältnis; Parteien; Recht; Lagerhalle; Berufungsbeklagte; Pfäffikon; Mietgericht; Bezirks; Urteil; Geschäftsräume; Mietobjekt; Erstreckung; Grundstück; Vertrag; Obergericht; Entscheid; Vorinstanz; Kündigungsschutz; Vermieters
ZHLB180065Anfechtung VereinsbeschlussGestaltungskonzept; Verein; Vereins; Fahrnisbaute; Gestaltungskonzepte; Whirlpool; Fahrnisbauten; Bewilligung; Ziffer; Gärtchen; Mitglieder; Aufstellen; Alleineigentum; Gestaltungskonzeptes; Vereinsmitglied; Berufung; Gartengestaltung; Bewilligungspflicht; Vereinsmitglieder; Gartengestaltungsreglement; Whirlpools; Zustimmung; Drittel; Dritteln; Vorinstanz; Grundstück; Eigentümer; Recht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUV 12 98Zelte gelten trotz physischer Verbindung mit dem Grund als Fahrnisbauten und dürfen bei einer Standdauer von höchstens einem Monat bewilligungsfrei erstellt werden.

Fahrnisbaute; Baute; Baubewilligung; Zeltvorbau; Stadt; Bewilligung; Fahrnisbauten; Bauten; Grundstück; Stadtrat; Garten; Verbindung; Recht; Fasnacht; Interesse; Anlage; Kanton; Gartenwirtschaft; Sonnenstore; Anlagen; Fasnachts; Feststellung; Entscheid; Zeltvorbaus; Dauerbaute; Anlässe; Aufstellen; Bewilligungspflicht
LUV 93 88Art. 642 Abs. 1 und 2 ZGB; § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 19 SchG. Bestandteil; Mieterinvestitionen; Realwert. Ob Mieterinvestitionen dem Schatzungsobjekt angehören, beurteilt sich danach, ob sie Bestandteilqualität im Sinne des ZGB haben. Laut Rechtsprechung des Bundesgerichts spricht die vertragliche Verpflichtung des Mieters, bei Beendigung des Mietverhältnisses den Urzustand wiederherzustellen, nicht gegen die Bestandteileigenschaft. Bestandteil; Miete; Mieter; Bestandteile; Verbindung; Mieterin; Gebäude; Schatzung; Mieterinvestitionen; Investition; Investitionen; Grundstück; Bestandteilqualität; Hauptsache; Wille; Gebäudeversicherung; Bestandteilen; Rechtsprechung; Regel; Meier-Hayoz; Absicht; Schatzungsamt; Mietverträge; Beendigung; Mietverhältnisses; Eigentümer; Vorinstanz; Begriffe
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
100 II 8Schatzfund (Art. 723 ZGB); gutgläubiger Eigentumserwerb (Art. 714 Abs. 2 und 933 ZGB). - Begriff des Schatzes (Erw. 2a), der Fahrnisbaute (Erw. 2b), der anvertrauten Sache im Sinne von Art. 933 ZGB (Erw. 3). - Anforderungen an die Aufmerksamkeit einer Bank beim Kauf von alten Goldmünzen (Erw. 4). Münzen; Speicher; Baumann; Vogelsang; Vorinstanz; Schatz; Weibel; Erben; Geschäft; Grundstück; Recht; Grundbuch; Eigentümer; STARK; Urteil; Goldmünzen; Saxer; Klage; Berufung; Louis-dor; Feststellung; Schellenberg; Fahrnisbaute; Bundesgericht; Feststellungen; Käsereigesellschaft; Luise; Goldstücke
98 II 199Erstreckung des Mietverhältnisses (Art. 267 a ff. OR). Berechnung des Streitwertes (Erw. 1). Art. 677 ZGB. Begriff der Fahrnisbaute (Erw. 2). Art. 779 f. ZGB. Die Begründung eines Baurechtes ist nach Art. 675 ZGB nur für Dauerbauten möglich (Erw. 3). Art. 267 a OR. Die Miete unbebauten Landes kann nach einer Kündigung oder nach Ablauf der Mietdauer auch dann nicht erstreckt werden, wenn der Mieter auf dem Grundstück eine Fahrnisbaute errichtet hat. Ausnahmsweise analoge Anwendung des Art. 267 a OR in ganz besonders gelagerten Fällen (Erw. 4 a-b). Analoge Anwendung des Art. 267 a OR im konkreten Fall verneint (Erw. 4 c). Mietvertrag; Baurecht; Mietverhältnis; Printing; Studio; Fahrnisbaute; Grundstück; Miete; Kündigung; Mietverhältnisse; Wohnungen; Erstreckung; Entscheid; Ziffer; Baurechts; Letzigraben; Baute; Recht; Sinne; Mietverhältnisses; Mietvertrages; Parteien; Beklagten; Berufung; Grundbuch; Vereinbarung; Kündigungsbeschränkung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schweizer, Zaugg, Ludwig Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern2007
Arthur Meier-Hayoz, Heinz ReyBasler Art.677 ZGB N.3ff.; Arth1964