AIG Art. 64e - Verpflichtungen nach Eröffnung einer Wegweisungsverfügung

Einleitung zur Rechtsnorm AIG:



Das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) ist ein schweizerisches Gesetz, das die Einreise, den Aufenthalt und die Integration von Ausländern in der Schweiz regelt. Es trat 2008 in Kraft und ersetzt das frühere Ausländergesetz. Das AIG legt die Bedingungen für die Einreise von Ausländern fest, wie Visumspflicht und Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen, sowie deren Rechte und Pflichten während ihres Aufenthalts, einschliesslich Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen. Zudem enthält das Gesetz Bestimmungen zur Förderung der Integration von Ausländern in die schweizerische Gesellschaft, wie Sprachkurse und Integrationsprogramme.

Art. 64e AIG vom 2025

Art. 64e Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) drucken

Art. 64e (1) Verpflichtungen nach Eröffnung einer Wegweisungsverfügung

Die zuständige Behörde kann Ausländerinnen und Ausländer nach der Eröffnung einer Wegweisungsverfügung verpflichten:

  • a. sich regelmässig bei einer Behörde zu melden;
  • b. angemessene finanzielle Sicherheiten zu leisten;
  • c. Reisedokumente zu hinterlegen.
  • (1) Eingefügt durch Art. 2 Ziff. 1 des BB vom 18. Juni 2010 betreffend die Übernahme der EG-Rückführungsrichtlinie (Richtlinie 2008/115/EG), in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5925; BBl 2009 8881).

    Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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    Art. 64e Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    GRSK2 2022 41Überprüfung der Anordnung der AusschaffungshaftAusschaffung; Entscheid; Wegweisung; Ausschaffungshaft; Bundes; Graubünden; Ausreise; Kanton; Anordnung; Vollzug; Verfahren; Kantons; Mitwirkungspflicht; Person; Schweiz; Behörde; Ausländer; Migration; Bundesverwaltungsgericht; Asylgesuch; Zwangsmassnahmen; Rechtsbeistand; Schwierigkeiten