SCC Art. 619 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 619 SCC from 2024

Art. 619 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 619 V. Agricultural businesses and land (1)

The method of including and allocating agricultural enterprises and agricultural land is governed by the Federal Act of 4 October 1991 (2) on Rural Land Rights.

(1) Amended by Art. 92 No 1 of the FA of 4 Oct. 1991 on Rural Land Rights, in force since 1 Jan. 1994 (AS 1993 1410; BBl 1988 III 953).
(2) SR 211.412.11
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 619 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB140078ForderungVorinstanz; Gewinn; Beklagten; Grundstück; Berufung; Veräusserung; Recht; Miterbe; Abtretungsvertrag; Über; Grundstücke; Miterben; Veräusserungs; Parteien; Klage; Gericht; Klägern; Gewinnanteil; Schenkung; Zeuge; Kosten; Urteil; Gewinnanteils; Drittel; Parteientschädigung; Erbvorbezug; Erarbeitung
ZHLB120016ForderungGewinn; Beklagten; Berufung; Verkauf; Klägerinnen; Kaufvertrag; Klage; Grundstück; Verkaufs; Anschlussberufung; Recht; Vertrag; Grundstückgewinnsteuer; Vorinstanz; Gewinnanteil; Grundstückgewinnsteuern; Betrieb; Grundbuch; Berufungsverfahren; Erbteilung; Gewinnanteils; Erben; Ziffer; Miterben; Urteil; Gericht; Frist; Eigentumsübertragung; Ausgleichung; äusserung
Dieser Artikel erzielt 5 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
137 III 344 (5A_816/2010)Art. 94 Abs. 3 BGBB; Recht, das auf Gewinnansprüche anwendbar ist, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens des BGBB bestehen. Art. 29 BGBB ist auf die vor dem 1. Januar 1994 entstandenen Gewinnansprüche anwendbar, soweit vertraglich nichts Abweichendes vereinbart worden ist. Die altrechtlichen Art. 619 ff. ZGB und 218quinquies OR bleiben nur dann anwendbar, wenn die Veräusserung im Sinne des BGBB vor diesem Datum erfolgt ist (E. 4).
Regeste b
Art. 29 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. c BGBB; Einleitung des Verfahrens für die Zuweisung eines landwirtschaftlichen Grundstücks zu einer Bauzone als Zeitpunkt, der für eine Veräusserung im Sinne von Art. 28 BGBB massgebend ist. Nur ein Nutzungsplan im Sinne von Art. 14 ff. RPG, der namentlich die Bauzone gemäss Art. 15 RPG festlegt, gilt als Verfahren für die Zuweisung im Sinne des BGBB (E. 5.2-5.4). Die öffentliche Auflage eines Nutzungsplans ist der Zeitpunkt, der für die Einleitung des Verfahrens für die Zuweisung eines landwirtschaftlichen Grundstücks zu einer Bauzone im Sinne von Art. 29 Abs. 2 lit. c BGBB massgebend ist (E. 5.5). 		Affectation; âtir; édé; édure; édéral; éter; éritiers; énation; érale; énagement; été; Enquête; édérale; égal; Aliénation; Aménagement; Comme; Sinne; Commentaire; étation; HENNY; Ancien; élai; écédé; Neuchâtel; égis; également; MEYER; Introduction; Message
117 II 530Art. 620 ff. ZGB; bäuerliches Erbrecht. Verkauft der Erblasser sein landwirtschaftliches Gewerbe zu seinen Lebzeiten einem zukünftigen Erben, so finden die Bestimmungen des bäuerlichen Erbrechts keine Anwendung. Der Erwerber muss daher zur Übernahme des Gewerbes bzw. zur Selbstbewirtschaftung nicht geeignet sein. äuerliche; Erblasser; Erbrecht; Gewerbe; Lebzeiten; Obergericht; Integralzuweisung; Berufung; Erben; Erblassers; Eignung; Voraussetzung; Urteil; Erbrechts; Landwirtschaftsbetrieb; Gewerbes; Grundstücke; Voraussetzungen; Recht; Bestimmungen; Übernahme; Landwirtschaftsbetriebs; Klage; Erblasserin; Ertragswert; Regel; Führung; ESCHER