Copyright Act (CopA)
Zusammenfassung der Rechtsnorm CopA:
Art. 61CopA from 2023
Art. 61 Legal Protection Chapter 1 Protection under Civil Law Action for declaratory judgment
Any person who can demonstrate a legal interest may bring an action for a declaratory judgment on whether or not a right or legal relationship exists under this Act.
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Art. 61 Copyright Act (URG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | AA070189 | Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde | Bundesgericht; Nichtigkeitsbeschwerde; Obergericht; Kanton; Urheberrecht; Beschluss; Kantons; Gericht; Klage; Bundesrecht; Recht; Kassationsverfahren; Zivilkammer; Obergerichts; Mahnung; Feststellung; Entscheid; Empfang; Frist; Kassationsgericht; Sekretär; Sinne; Eingabe; Vergütung; Feststellungsklage; Zivilsachen; Abteilung; Bundesgerichts; Ziffer; Instanz |
| ZH | AA060177 | Parteien des RechtsmittelverfahrensDispositionsmaximeRichterliche FragepflichtNegative Feststellungsklage | Klage; Recht; Feststellung; Entscheid; SchKG; Sinne; Feststellungsklage; Verfahren; Vorinstanz; Zivil; Akten; Rekurs; Betreibung; Nichtigkeitsgr; Kassation; Beschwerdeführer; Begründung; Rechtsbegehren; Erstinstanz; Beschwerdeführers; Rechtsmittel; Bundes; Gericht; Klageschrift; Frank/Sträuli/Messmer; Entscheids; Hinweis; Fragepflicht; ängig |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| BS | ZK.2017.2 (AG.2018.701) | Verletzung des Urheberrechts / Stufenklage | Recht; Urheber; Klage; Klägers; Feststellung; Verletzung; Rechtsbegehren; Urheberrecht; Feststellungs; Beklagten; Artikels; Gewinn; Zitat; Lizenz; Klageantwort; Leistung; Stufe; Feststellungsklage; Urheberrechts; Publikation; Auflage; -paper; Genugtuung; Kommentar; Anspruch; Basel; Bezug; Müller |
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Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Müller, Rehbinder, Viganò | 3. Auflage, Zürich | 2008 |
| Rehbinder | Kommentar URG | 2001 |
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