SCC Art. 60 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 60 SCC from 2024

Art. 60 Swiss Criminal Code (SCC) drucken

Art. 60 Treatment of addiction

1 If the offender is dependent on addictive substances or in any other way dependent, the court may order in-patient treatment if:

  • a. the offender'"s dependence was a factor in the felony or misdemeanour that he committed; and
  • b. it is expected that treatment will reduce the risk of further offences being committed in which his dependence is a factor.

    • 2 The court shall take account of the offender'"s request for and readiness to undergo treatment.

    3 The treatment is carried out in a specialised institution or, if necessary, in a psychiatric hospital. It must be adjusted to the special needs of the offender and the state of his health.

    4 The deprivation of liberty associated with in-patient treatment shall normally amount to a maximum of three years. If the requirements for parole have not yet been fulfilled after three years and if it is expected that the measure will reduce the risk of further felonies or misdemeanours being committed in which his dependence is a factor, the court may at the request of the executive authority on one occasion only order the extension of the measure for a maximum of one further year. In the event of an extension and the recall to custody following parole, the deprivation of liberty associated with the measure may not exceed a maximum of six years.

    Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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    Art. 60 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHSB230029Mehrfacher Diebstahl etc. und WiderrufBeschuldigte; Dossier; Asservate; Asservate-; Kantons; Freiheits; Staatsanwalt; Sinne; Freiheitsstrafe; Staatsanwaltschaft; Asservate-Nr; Beschuldigten; Verteidigung; Berufung; Delikt; Recht; Privatkläger; Diebstahl; Urteil; Entscheid; Vollzug; Geldstrafe; Vorinstanz; Verfügung; Geschädigten; Busse
    ZHSB200437Versuchte schwere Körperverletzung etc.Beschuldigte; Massnahme; Beschuldigten; Behandlung; Gutachten; Freiheit; Sinne; Privatkläger; Urteil; Gericht; Freiheitsstrafe; Berufung; Recht; Anordnung; Kokain; Delikt; Verteidigung; Gutachter; Berufungsverfahren; Täter; Staatsanwalt; Fahrzeug
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVB.2023.00619Bedingte Entlassung aus dem Massnahmenvollzug oder Aufhebung der Massnahme: Die Massnahme wurde wegen Aussichtlosigkeit aufgehoben. Der Beschwerdeführer ist abhängig von Suchtstoffen. Er beantragt die bedingte Entlassung mit ambulanter Therapie. Es ist im Massnahmenvollzug zwar gelungen, den Beschwerdeführer vom weiteren Delinquieren abzuhalten, jedoch konnte sein Konsum von Suchtstoffen nicht massgeblich gesenkt werden. Der Beschwerdeführer befand sich in verschiedenen Institutionen und Settings und es kam immer wieder zu Rückfällen. Die Fortführung einer Massnahme erscheint unter diesen Umständen nicht erfolgsversprechend, weshalb sie aufzuheben ist (E. 2). Abweisung der Beschwerde.   Stichworte: - keine -Massnahme; Behandlung; Freiheit; Vorinstanz; Justiz; Vollzug; Entlassung; Sucht; Vollzug; Aufhebung; Täter; Massnahmen; Konsum; Verfügung; Voraussetzung; Recht; Freiheitsstrafe; Einzelrichter; Zusammenhang; Setting; EinrichtungC; Rekurs; Person; Beurteilung; Beschwerdegegner; Gericht
    SOVWBES.2023.331-Massnahme; Recht; Massnahmen; Urteil; Massnahmenvollzug; Frist; Entscheid; Freiheit; Bundesgericht; Staat; Obergericht; Beschwerde; Gericht; Fristenlauf; Anordnung; Verwaltungsgericht; Rechtspflege; Rechtsmittel; Behandlung; Untersuchungs; Beschwerdeführers; Apos; Vollzug; Sicherheitshaft; Anordnungsentscheid; Zahlung; Solothurn; Schweizer
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    147 IV 209 (6B_1456/2020)
    Regeste
    Art. 63 Abs. 4 StGB ; Anordnung einer ambulanten Behandlung von psychischen Störungen; Beginn der (Fünfjahres-)Frist. Wird eine ambulante Behandlung von psychischen Störungen erst nach deren rechtskräftigen Anordnung angetreten, beginnt die Fünfjahresfrist gemäss Art. 63 Abs. 4 Satz 1 StGB bzw. die richterlich festgesetzte Frist mit dem effektiven Behandlungsbeginn zu laufen. Hat die betroffene Person bereits "vorzeitig" - in Freiheit als Ersatzmassnahme oder während der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug - mit einer ambulanten Behandlung begonnen, ist für den Fristenlauf grundsätzlich auf das Datum des in Rechtskraft erwachsenen Anordnungsentscheids abzustellen (E. 2.3 und 2.4).     		Behandlung; Massnahme; Störung; Störungen; Frist; Vollzug; Anordnung; Bundesgericht; Freiheit; Massnahmen; Ersatz; Ersatzmassnahme; Verlängerung; Sicherheitshaft; Recht; Untersuchungs; Urteil; Fünfjahresfrist; Person; Rechtskraft; Zusammenhang; Anordnungsentscheid; Datum; Anordnungsentscheids; Vollzug; Massnahmenvollzug; Hinweisen
    145 IV 65 (6B_691/2018)Art. 59 Abs. 4 StGB; Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG; Anordnung und Verlängerung einer stationären therapeutischen Massnahme; Beginn der Fünfjahresfrist; Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft. Die Interessen "tangierter Behörden" im Zusammenhang mit dem Massnahmenvollzug sind von der Staatsanwaltschaft zu wahren. Diese kann vor Bundesgericht rügen, der Beginn der Verlängerung einer stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StGB sei vom Gericht falsch berechnet worden, auch wenn der Antrag auf Verlängerung der Massnahme von der Vollzugsbehörde ausging (E. 1). Wird die stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB nicht aus der Freiheit heraus angetreten - was der Regel entspricht -, ist für die (Fünfjahres-)Frist gemäss Erstanordnung auf das Datum des in Rechtskraft erwachsenen Anordnungsentscheids abzustellen (E. 2.2-2.7). Für die Verlängerung der stationären therapeutischen Massnahme ist der Zeitpunkt des Ablaufs der (Fünfjahres-)Frist gemäss Erstanordnung bzw. einer allfälligen vorausgegangenen früheren Verlängerung entscheidend. Letzteres gilt auch, wenn der Verlängerungsentscheid vor Ablauf der laufenden Periode erging, d.h. die (Fünfjahres-)Frist gemäss Erstanordnung bzw. der vorausgegangenen Verlängerung im Zeitpunkt des (neuen) Verlängerungsentscheids noch nicht abgelaufen ist (E. 2.8). Zulässigkeit und Grenzen der Verlängerung der Massnahme vor Ablauf der laufenden Periode (E. 2.9) Massnahme; Massnahmen; Verlängerung; Entscheid; Massnahmenvollzug; Frist; Urteil; Freiheit; Anordnung; Recht; Erstanordnung; Fünfjahresfrist; Freiheitsentzug; Behandlung; Anordnungsentscheid; Vollzug; Gericht; Verlängerungsentscheid; Vorinstanz; Massnahmenvollzugs; Person; Datum; Beginn; Bundesgericht; Zeitpunkt; ältnismässig

    Anwendung im Bundesstrafgericht

    BSGLeitsatzSchlagwörter
    BB.2010.89Einstellung nach Ermittlungsverfahren (Art. 106 Abs. 1 BStP).Verfahren; Corporation; Recht; Bundesanwaltschaft; Ansprüche; Gericht; Sinne; Geschädigte; Verfahren; Ermittlungsverfahren; Vermögenswerte; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Verfügung; Beschwerdekammer; Parteistellung; Bundesstrafgerichts; Anspruch; Entscheid; Einstellung; Verfahrens; Eingabe; Gericht; Parteien; Hinsicht; Höhe; Apos;

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Borer, Trechsel, PiethPraxis StGB2021
    Borer, Trechsel, PiethPraxis StGB2021